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Sitzung des Kulturausschusses

Name: Sitzung des Kulturausschusses
Start: 2025-12-02T16:00:00+01:00
End: 2025-12-02T17:20:00+01:00
Location: Ratssaal

02.12.2025, 16:00 – 02.12.2025, 17:20 Uhr

Gremium: Kulturausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Kulturausschusses

Zur Vorlage · 25/0463 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Kulturausschuss der Stadt Gladbeck wird über die Bestellung von Personal für die Erstellung der Sitzungsprotokolle entschieden. Grundlage hierfür ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche vorschreibt, dass über die Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften zu erstellen sind. Diese Dokumente müssen sowohl vom Ausschussvorsitzenden als auch von einer vom Ausschuss benannten Schriftführerin oder einem Schriftführer unterzeichnet werden.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, Annette Becker in ihrer Funktion als Stadtamtsinspektorin als Schriftführerin für die Sitzungen des Kulturausschusses zu bestellen. Als stellvertretende Schriftführerin soll die Beschäftigte Kerstin Zocher eingesetzt werden. Durch diese Bestellung sollen die formalen Anforderungen an die Protokollführung der Ausschusssitzungen sichergestellt werden.

Die Maßnahme ist mit keinen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt verbunden. Zudem liegen keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen vor, sodass eine entsprechende Prüfung nicht erforderlich war.

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Hauptdokument
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
4

Genehmigung der Tagesordnung
5

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 18.08.2025
6

Durchführung von hybriden Ausschusssitzungen

Zur Vorlage · 25/0479 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 25/0479 regelt die Einführung von hybriden Ausschusssitzungen in Gladbeck. Basierend auf den gesetzlichen Grundlagen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) können Gremiensitzungen künftig auch außerhalb von Notfalllagen hybrid durchgeführt werden. Dabei nehmen die Mitglieder teils persönlich und teils per Bild-Ton-Übertragung an der Sitzung teil, wobei die Sitzungsleitung am Ort der Sitzung präsent ist.

Nach einer Pilotphase mit der Software Linkando, die im Februar 2025 begann, empfahl eine Projektgruppe die dauerhafte Einführung hybrider Sitzungen sowie digitaler Abstimmungs- und Wahlwerkzeuge. Der Rat der Stadt Gladbeck hat hierfür bereits die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse angepasst.

Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass jeder Ausschuss nun eigenständig mit einfacher Mehrheit darüber entscheiden kann, ob hybride Sitzungen eingeführt werden sollen. Die technische Zulassung der eingesetzten Software durch die Gemeindeprüfanstalt NRW ist sichergestellt. Die Stadtverwaltung übernimmt dabei die Verantwortung für die Einhaltung der IT-Sicherheit und des Datenschutzes. Für die Umsetzung der Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten.

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Hauptdokument
7

Vorstellung des Kulturamts und der Kulturinstitute mit ihren Aufgaben

Zur Vorlage · 25/0465 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Kulturausschusses am 2. Dezember 2025 ist die Vorstellung des Kulturamts sowie der zugehörigen Institute vorgesehen. Mit der Beschlussvorlage 25/0465 sollen den Mitgliedern des neuen Ausschusses die Aufgabenbereiche und die Leitung der verschiedenen kulturellen Einrichtungen im Stadtgebiet präsentiert werden.

An der Vorstellung nehmen die Leiterinnen und Leiter der beteiligten Institutionen teil. Dazu gehören Alexander Borchard als Kulturamtsleiter sowie Denise Trump als stellvertretende Kulturamtsleiterin und Sachgebietsleiterin für das Kulturbüro und Denkmalschutz. Ebenso sind Sibylle Assmann von der Jugendkunstschule, Eva Beck von der Stadtbücherei, Dirk Langer und Agnes Smeja-Lühr von der Volkshochschule Gladbeck, Dr. Susanne Peters-Schildgen vom Museum der Stadt Gladbeck, Christian Schemmert vom Stadtarchiv sowie Dagmar Wollschläger-Musiol von der Mathias-Jakobs-Stadthalle beteiligt.

Der Entwurf sieht vor, dass der Kulturausschuss die Vorstellung des Kulturamts und seiner Institutsleitenden zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Veränderungen entstehen.

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Hauptdokument
8

Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Gladbeck vom 12.07.2001, zuletzt geändert am 22.12.2022 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

Zur Vorlage · 25/0466 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt eine Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Gladbeck vor. Gegenstand des Beschlussentwurfs ist die Aufhebung der sogenannten Brutto- und Nettoklauseln innerhalb der Satzung. Diese Regelungen sahen bisher vor, dass Entgelte als Nettobeträge ausgewiesen werden und sich bei einer entsprechenden Umsatzsteuerpflicht um den gesetzlichen Steuersatz erhöhen.

Hintergrund der Vorlage ist die rechtliche Entwicklung bezüglich der Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand. Obwohl die Stadt Gladbeck aufgrund geltender Übergangsregelungen derzeit noch das alte Steuerrecht anwenden kann, empfielegt das Rechtsamt die Streichung der Klauseln. Diese Empfehlung stützt sich auf einen Hinweis des Deutschen Städtetages, wonach die Ausweisung von Nettobeträgen mit einem pauschalen Zusatz zur Umsatzsteuer nicht mit den Transparenzanforderungen der Preisangabenverordnung vereinbar sein könnte. Eine Beibehaltung dieser Regelungen birgt das Risiko, dass die Satzung aufgrund eines Verstoßes gegen höherrangiges Recht als nichtig eingestuft wird.

Da die Neuregelung des Umsatzsteurrechts für die Stadt aktuell noch ausgesetzt ist, ergeben sich durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt. Der Entwurf wird zur Beratung im Kulturausschuss und zur Entscheidung im Rat vorgelegt.

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Hauptdokument 20251121111230-0
9

Änderung der Ordnung über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung) vom 20.12.2010, zuletzt geändert am 22.12.2022 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

Zur Vorlage · 25/0467 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Kulturausschuss eine Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltordnung für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle vor. Gegenstand der Vorlage ist die Aufhebung der sogenannten Brutto-/Nettoklauseln in den städtischen Entgeltordnungen. Diese Regelungen sahen bisher vor, dass Entgelte als Nettobeträge ausgewiesen werden und die Umsatzsteuer entsprechend der gesetzlichen Höhe hinzukommt.

Hintergrund der Änderung ist ein Hinweis des Deutschen Städtetages. Dieser weist darauf hin, dass die Ausweisung von Nettobeträgen mit einem pauschalen Zusatz zur Umsatzsteuerpflicht gegen die Transparenzanforderungen der Preisangabenverordnung verstoßen könnte. Das Rechtsamt empfiehlt daher, diese Klauseln aufzuheben, um eine mögliche Unwirksamkeit der Satzung zu vermeiden. Da die Stadt Gladbeck aufgrund einer geltenden Übergangsregelung im Umsatzsteuerrecht weiterhin die Rechtslage vor dem 1. Januar 2016 anwenden kann, ergeben sich aus dieser Änderung zum jetzigen Zeitpunkt keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt.

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Hauptdokument 20251121112147-0
10

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung) vom 20.07.2001, zuletzt geändert am 05.03.2024 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

Zur Vorlage · 25/0468 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant die Änderung der Ordnung über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen. Gegenstand der Vorlage ist die Aufhebung der sogenannten Brutto-/Nettoklausel innerhalb dieser Entgeltordnung. Bisher sah die Regelung vor, dass die ausgewiesenen Entgelte als Nettobeträge zu verstehen sind und sich um die jeweils gültige Umsatzsteuer erhöhen.

Die Anpassung erfolgt aufgrund eines Hinweises des Deutschen Städtetages aus dem Juli 2025. Dieser weist darauf hin, dass die Praxis, Gebühren als Nettobeträge auszuweisen und einen pauschalen Passus zur Umsatzsteuer zu ergänzen, möglicherweise nicht mit den Transparenzanforderungen der Preisangabenverordnung vereinbar ist. Das Rechtsamt der Stadt Gladbeck empfiehlt, diesem Hinweis zu folgen, um das Risiko einer Gesamtnichtigkeit der Satzung zu vermeiden.

Zwar hat das Steueränderungsgesetz 2015 einen Systemwechsel bei der umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand eingeleitet, die Stadt Gladbeck nutzt jedoch aufgrund bestehender Übergangsregelungen weiterhin die Rechtslage, die vor dem 1. Januar 2016 galt. Diese Regelung ist nach aktuellem Stand bis zum 31. Dezember 2026 befristet. Durch die geplante Änderung der Entgeltordnung ergeben sich daher keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt.

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Hauptdokument 20251121112905-0
11

Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für die Vermietung von städtischen Räumen vom 05.12.2014, zuletzt geändert am 16.09.2022 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

Zur Vorlage · 25/0469 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck beabsichtert, die Allgemeine Entgeltordnung für die Vermietung von städtischen Räumen zu ändern. Im Zentrum der Beschlussvorlage 25/0469 steht die Aufhebung der sogenannten Brutto-/Nettoklauseln. Diese Regelungen sahen bisher vor, dass Entgelte als Nettobeträge ausgewiesen werden und die Umsatzsteuer entsprechend hinzukommt.

Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis des Deutschen Städtetages, wonach solche Klauseln gegen die Transparenzanforderungen der Preisangabenverordnung verstoßen könnten. Das Rechtsamt der Stadt empfiehlt daher, die Regelungen zu streichen, um das Risiko einer Unwirksamkeit der gesamten Satzung zu vermeiden.

Obwohl die Stadt Gladbeck aufgrund einer gesetzlichen Übergangsregelung bis zum 31. Dezember 2026 weiterhin nach dem alten Umsatzsteuerrecht agiert, bereitet die Verwaltung den künftigen Übergang in das neue Steuerregime vor. Die vorgeschlagene Änderung der Entgeltordnung hat laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt.

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Hauptdokument 20251121113939-0
12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
14

Mitteilungen der Dezernentin
15

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
16

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
17

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 18.08.2025nicht öffentlich
18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
20

Mitteilungen der Dezernentinnicht öffentlich