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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2023-05-25T16:00:00+02:00
End: 2023-05-25T20:27:00+02:00
Location: Ratssaal

25.05.2023, 16:00 – 25.05.2023, 20:27 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 09.03.2023
6

Neubau eines Regenwassersammelkanals entlang der künftigen A52

Zur Vorlage · 230216 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Zuge der Umgestaltung der B224 zur A52 durch die Autobahn GmbH plant die Stadt Gladbeck den Neubau eines Regenwassersammlers. Parallel zum geplanten Tunnelbauwerk zwischen der Phönix- und der Grabenstraße soll ein etwa 1.125 Meter langer Kanal mit einem Durchmesser von rund zwei Metern errichtet werden. Die geplante Strecke verläuft von der Goethestraße in Gladbeck-Mitte bis zur Erlenstraße in Gladbeck-Ost.

Das Vorhaben sieht vor, Regenwasser aus Einzugsgebieten nördlich der B224 vom Mischsystem abzukoppeln. Damit soll das Überflutungsrisiko, insbesondere in den Bereichen Schürenkampstraße und Erlenstraße, reduziert werden. Zudem ist vorgesehen, den Wittringer Mühlenbach wieder mit seinem historischen Zulauf zu verbinden.

Ein Ingenieurbüro wurde bereits mit der Entwurfs- und Genehmigungsplanung beauftragt, um Informationen von beteiligten Akteuren wie der Emschergenossenschaft und den Genehmigungsbehörden zusammenzuführen. Der notwendige Grunderwerb an der Grabenstraße zwischen dem Baugebiet Roter Turm und der B224 wurde bereits vollzogen. Da die zeitliche und technische Umsetzung maßgeblich von der Planung des Tunnelbauwerks abhängt, steht ein Abschlusszeitraum noch nicht fest. Über die künftigen Kosten sowie die konkreten Auswirkungen auf das Klima liegen zum aktuellen Planungsstand noch keine gesicherten Angaben vor. Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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7.a

Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Große Steinhalde

Zur Vorlage · 230218 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt einen Sachstandsbericht zur Großen Steinhalde vor, die im Kontext des Projekts „37° Nordost – Gladbeck wächst zusammen“ betrachtet wird. Durch den Ausbau der B224 zur A52 in Tunnellage sollen die Stadtteile Mitte und Butendorf künftig enger zusammenwachsen. Die Große Steinhalde fungiert derzeit jedoch als Barriere zwischen diesen Gebieten.

Bergtechnische Gutachten weisen darauf hin, dass die Standsicherheit der Halde aufgrund eines Stollensystems bereits seit 2001 beeinträchtigt ist. Es besteht das Risiko von Einbrüchen, Bodenabsenkungen sowie Erdrutschen. Als technische Handlungsoptionen werden die Stabilisierung des Haldenkörpers durch Verfüllung oder die vollständige Abtragung zur Beseitigung der Gefahrenlage aufgeführt. Während eine Verfüllung als technisch aufwendig und mit Restrisiken verbunden gilt, würde eine Abtragung die Fläche für eine künftige Nachnutzung freigeben.

Das Areal ist als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen und dient als Lebensraum für verschiedene Tier- und Pflanzenarten. Eine artenschutzrechtliche Untersuchung soll zeitnah durchgeführt werden, um etwaige Ausgleichsmaßnahmen zu planen. Im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs „37° Nordost“, dessen Auslobung im März 2023 beschlossen wurde, soll ein Entwurf erarbeitet werden, der ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Bebauung und Grünflächen sicherstellt.

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7.b

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.03.2023 'Erhalt der großen Steinhalde'
8

Bebauungsplan Nr. 183 Gebiet: Schulstraße / Schlägelstraße Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Zur Vorlage · 230208 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 183 für das Gebiet Schulstraße/Schlägelstraße sieht eine neue Wohnbebauung vor, die den bisherigen Bebauungsplan Nr. 114 ersetzt. Geplant ist die Errichtung von Reihen- und Doppelhäusern sowie vereinzelten Einfamilienhäusern, ergänzt durch eine Kita im südöstlichen Bereich des Plangebiets. Das Vorhaben ist als ökologisches Wohnquartier konzipiert. Zu den wesentlichen Festsetzungen gehören die Schaffung einer zusammenhängenden Grünachse, die Begrünung von Vorgärten und Garagenfassaden sowie die Verwendung wasserdurchlässiger Beläge zur Minimierung der Bodenversiegelung. Zudem sind Dachbegrünungen und die Pflanzung von etwa 60 Laubbäumen vorgesehen. Die Gebäude sollen dem KfW-55-Standard entsprechen und mit Wärmepumpen beheizt werden, wobei auch die Infrastruktur für Elektromobilität berücksichtigt wird.

Im Rahmen der Beteiligung von Behörden wurden Themen wie Bergbau und Immissionsschutz behandelt. Während die Bezirksregierung Arnsberg auf historische Bergbaufelder hinwies, stellte die Stadtverwaltung fest, dass keine aktuellen Einwirkungen oder Erfordernisse für Sicherungsmaßnahmen bestehen. Bezüglich der Nähe zu den Kraftwerken Scholven und Zweckel sowie zum Chemiewerk INEOS Phenol hatte die Bezirksregierung Münster zunächst Bedenken hinsichtlich der Einhaltung von Abständen angemeldet. Nach einer Überarbeitung der Planunterlagen in Abstimmung mit der Behörde wurden keine weiteren Einwände gegen die Planung vorgebracht.

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Hauptdokument 20230515140600-0
9

Bebauungsplan Nr. 184 Gebiet: Buersche Straße/ Erlenstraße/ Charlottenstraße Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre

Zur Vorlage · 230207 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 184 im Bereich Buersche Straße, Erlenstraße und Charlottenstraße die Anordnung einer Veränderungssperre. Die entsprechende Beschlussvorlage sieht vor, die städtebauliche Entwicklung des Areals, welches unter anderem den ehemaligen „Erlenkrug“ umfasst, durch eine Satzung gemäß § 14 Abs. 1 BauGB abzusichern.

Ziel der Planung ist die Revitalisierung des Gebiets durch die Festsetzung als Allgemeines Wohngebiet. Die künftige Bebauung soll sich an der Umgebung orientieren, wobei die Anzahl der Vollgeschosse auf maximal vier begrenzt und eine entsprechende maximale Höhe festgelegt werden soll. Da im aktuellen Planungszustand nach § 34 BauGB Vorhaben zulässig sein könnten, die nicht den neuen städtebaulichen Zielvorstellungen entsprechen, soll die Veränderungssperre die Planung bis zur Rechtswirksamkeit des Bebauungsplans sichern.

Im Rahmen der Sperre sind im räumlichen Geltungsbereich keine Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB durchzuführen sowie keine wesentlichen wertsteigernden Veränderungen von Grundstücken oder baulichen Anlagen vorzunehmen, sofern diese nicht genehmigungs- oder anzeigepflichtig sind. Die Satzung tritt mit der Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft und endet spätestens nach zwei Jahren oder mit dem Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 184.

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Hauptdokument 20230515141122-0
10

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet 'Ehemaliges RBH-Betriebsgelände an der Talstraße'

Zur Vorlage · 230211 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck beabsichtigt, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des ehemaligen RBH-Betriebsgeländes an der Talstraße zu erlassen. Die Vorlage sieht vor, gemäß § 25 Baugesetzbuch ein Vorkaufsrecht zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung festzulegen.

Das Ziel ist die Schaffung eines neuen Quartiers, das eine Mischung aus Wohnraum, nicht störender gewerblicher Nutzung, Kunst, Kultur und Gastronomie umfasst. Durch den möglichen Grunderwerb sollen die Umsetzung des Rahmenkonzepts sowie die Entwicklung der Infrastruktur gesichert und beschleunigt werden. Dabei soll auch die Erschließungssituation so gestaltet werden, dass eine zunehmende Lkw-Belastung für die angrenzenden Wohngebiete vermieden wird.

Die Maßnahme ist zudem mit der Sicherung von Fördermöglichkeiten verknüpft. Für den Einsatz von Mitteln aus Programmen wie „Bau.Land.Partner+“ des Landes NRW oder dem „Just Transition Fund“ ist eine kommunale Verfügungsgewalt über die Flächen erforderlich, da private Eigentümer von diesen Förderungen ausgeschlossen sind. Die Stadt möchte durch das Vorkaufsrecht verhindern, dass eine Weiterveräußerung von Grundstücken an Dritte die angestrebten städtebaulichen Ziele erschwert oder verzögert. Eine Ausübung des Vorkaufsrechts wird im Einzelfall geprüft und dem zuständigen Ausschuss vorgelegt.

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Hauptdokument 20230517154543-0
11

Sachstandsbericht GlaMobi/MobilitätsWerkStadt 2025

Zur Vorlage · 230212 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität einen Sachstandsbericht zum Forschungsprojekt „GlaMobi“ vorgelegt. Das Projekt ist Teil der bundesweiten Initiative MobilitätsWerkStadt 2025, an der Gladbeck bis August 2024 teilnimmt, um Anreize für nachhaltiges Mobilitätsverhalten zu untersuchen. Die wissenschaftliche Begleitung erfolgt durch die Universitäten Duisburg-Essen und Berlin.

Im Rahmen des Projekts werden verschiedene Maßnahmen in Reallaboren getestet. Dazu gehören der Einsatz eines elektrischen Lieferdienstes für den lokalen Handel sowie die Entwicklung von Konzepten zur Verbesserung der Schulmobilität an zwei Modellschulen unter Einbeziehung von Lehrkräften, Eltern und Schülern. Weitere Bestandteile sind Fahrradkurse für Migrantinnen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe sowie die Auswertung eines Tests mit kostenfreien ÖPNV-Tickets für eine ausgewählte Gruppe von Personen. Zudem wird die Einführung eines geschützten Radwegs in der Buersche Straße wissenschaftlich begleitet. Ein weiterer Fokus liegt auf der App „Klima-Taler“, bei der durch die Dokumentation nachhaltiger Wege CO2-Einsparungen in Form von Gutscheinen für den lokalen Einzelhandel generiert werden können. Das Forschungsvorhaben wird vollständig durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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12

Öffentliche Beleuchtung

Zur Vorlage · 230204 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck betreibt in Zusammenarbeit mit der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) rund 8.000 Lichtpunkte sowie etwa 230 Kilometer Leitungen, wobei die Gesamtleistungsaufnahme bei circa 485 kW liegt. Während die Verantwortung für die öffentliche Beleuchtung bei der Stadt liegt, ist die Straßenbeleuchtung im Rahmen eines Vertrages mit der ELE bis zum 31. Dezember 2025 geregelt. Für die Beleuchtung städtischer Flächen sind die jeweiligen Hausherrenämter in Abstimmung mit dem Ingenieuramt und dem Amt für Immobilienwirtschaft zuständig.

Die Verwaltung orientiert sich bei der Straßenbeleuchtung an europäischen Standards sowie der EU-Ökodesign-Richtlinie, was den Übergang zu energieeffizienten LED-Systemen fördert. Dabei spielen neben der Energieeffizienz auch die Lichtfarbe und die Beleuchtungsqualität eine Rolle, um die Verkehrssicherheit – etwa an Fußgängerüberwegen – zu erhöhen und Auswirkungen auf die Fauna, wie Insekten und Fledermäuse, zu berücksichtigen. Parallel dazu baut die Stadt ein digitales Beleuchtungsmanagement-System auf, das Funktionen wie die Steuerung von Schaltzeiten, Funktionsprüfungen und Dimmvorgänge ermöglicht.

Der Bericht wurde dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Verwaltung plant, im weiteren Verlauf detailliertere Informationen bereitzustellen und auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu antworten.

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Hauptdokument
13

Überarbeitung des InnovationCity-Sanierungszuschuss

Zur Vorlage · 230213 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant eine Überarbeitung der Förderrichtlinien für den InnovationCity-Sanierungszuschuss in den Quartieren Brauck-West, Butendorf und Stadtmitte. Ziel der Anpassung ist es, die Förderbedingungen an die städtischen Klimaziele sowie an die kommenden Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes anzupassen und Investitionen in fossile Technologien zu begrenzen.

Im Rahmen der Neuregelung wird die Förderung von Gasheizungen eingeschränkt. Diese sind künftig nur noch als ergänzende Maßnahme innerhalb von Heizsystemen förderfähig, die eine Quote von mindestens 65 Prozent aus erneuerbaren Energien aufweisen. Um den Einsatz klimafreundlicher Technologien zu unterstützen, wird ein Geothermie-Bonus in Höhe von 1.500 Euro eingeführt. Zudem steigt der Förderbetrag für Solarthermie-Anlagen auf 1.200 Euro an. Weitere Anpassungen betreffen die Förderhöhen beim hydraulischen Abgleich sowie bei der Baubegleitung und verschiedenen Nah- und Fernwärmesystemen.

Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf einen jährlichen Aufwand von 160.000 Euro für Personal und Dienstleistungen. Laut Vorlage erfolgt die Umsetzung budgetneutral, da die entsprechenden Haushaltsmittel bereits zur Verfügung stehen. Der Beschlussentwurf wurde dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

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Hauptdokument 20230517135700-0
14

Energiebericht 2022

Zur Vorlage · 230214 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Energiebericht 2022 für den städtischen Gebäudebestand der Stadt Gladbeck liegt dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zur Kenntnisnahme vor. Die Vorlage umfasst die Dokumentation von Verbrauchszahlen, eine energetische Bewertung großer Immobilien sowie einen Vergleich der CO2-Emissionen über den Zeitverlauf. Der kommunale Gebäudebestand umfasst dabei eine Bruttogrundfläche von etwa 220.000 Quadratmetern.

Im Vergleich zum Vorjahr sank der witterungsbereinigte Heizenergieverbrauch von 21.564 MWh auf 20.553 MWh, was einer Reduktion um 4,68 Prozent entspricht. Der Stromverbrauch verringerte sich ebenfalls um 3,3 Prozent von 4.057.855 KWh auf 3.922.711 KWh. Demgegenüber stieg der Wasserverbrauch von 75.600 Kubikmetern auf 79.261 Kubikmeter an, was einer Zunahme von 3,3 Prozent entspricht.

Die Vorlage führt aus, dass die Verbrauchsdaten durch Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie beeinflusst worden sein können, etwa durch veränderte Lüftungsintervalle oder angepasste Raumtemperaturen in Schulen und Kindergärten. Der Bericht enthält zudem eine Auflistung der durchgeführten baulichen Maßnahmen sowie Verbrauchsdaten von Immobilien mit einer Nettogrundfläche von weniger als 250 Quadratmetern.

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Hauptdokument 20230524145341-0
15

Beschlusskontrolle

Zur Vorlage · 230215 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage Nummer 230215 befasst sich mit der Beschlusskontrolle für die Stadtplanung in Gladbeck. In dem von Stadtbaurat Dr. Kreuzer eingereichten Dokument wird eine Liste vorgelegt, welche die in den öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse des Stadtplanungs- und Bauausschusses sowie des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität aus dem Jahr 2022 zusammenfasst.

Der Gegenstand der Vorlage ist die Dokumentation der im vergangenen Jahr getroffenen Entscheidungen zur Information des Gremiums. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität diese Liste zur Kenntnis nimmt.

Hinsichtlich der Auswirkungen auf den Haushalt sind keine finanziellen Folgen vorgesehen. Zudem wird in der Vorlage festgehalten, dass keine wesentliche Klimarelevanz durch die bloße Kenntnisnahme der Beschlussliste besteht, weshalb eine entsprechende Prüfung nicht erforderlich war.

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Hauptdokument 20230515145238-0
16

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.02.2023 'Förderung zum Kauf von Balkon Solarmodulen'
17

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.02.2023 'Kita Neubau auf ehemaligem Riesener Gelände'
18

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.02.2023 'Neubau Riesener Gymnasium'
19

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 03.03.2023 'Biologische Vielfalt in Kommunen'
20

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 03.03.2023 'Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Stadtteilen'
21

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 03.03.2023 'Spielplätze mit barrierefreien und behindertengerechten Spielgeräten im Stadtgebiet'
22

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 04.03.2023 'Beteiligung der Stadt Gladbeck am Klimawettbewerb - Wattbewerb'
23

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 06.03.2023 'Revitalisierung Jovyplatz'
24

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 06.03.2023 'Wasserspiele in der Lambertistraße'
25

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 09.03.2023 'Erneuerung der Bachstraße'
26

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 09.03.2023 'Nutzung alter RAG-Hallen'
27

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 17.03.2023 'Beleuchtung fußläufiger Gleisübergang'
28

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 17.03.2023 'E-Ladestationen in der Haydnstraße'
29

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.05.2023 'Erarbeitung einer Planungsalternative zur Buersche Straße durch ein studentisches Forschungsprojekt'
30

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 11.05.2023 'Stopp aller weiteren Ausgaben zur Entwicklung der Flächen entlang der B224 bis zum Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für einen Tunnelbau'
31

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
32

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
33

Mitteilungen des Dezernenten
34

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
35

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
35

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 09.03.2023nicht öffentlich
36

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
37

Beschlusskontrollenicht öffentlich
38

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
39

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
40

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
41

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich