Beschlusskontrolle

Die Mitteilungsvorlage Nummer 230215 befasst sich mit der Beschlusskontrolle für die Stadtplanung in Gladbeck. In dem von Stadtbaurat Dr. Kreuzer eingereichten Dokument wird eine Liste vorgelegt, welche die in den öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse des Stadtplanungs- und Bauausschusses sowie des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität aus dem Jahr 2022 zusammenfasst.

Der Gegenstand der Vorlage ist die Dokumentation der im vergangenen Jahr getroffenen Entscheidungen zur Information des Gremiums. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität diese Liste zur Kenntnis nimmt.

Hinsichtlich der Auswirkungen auf den Haushalt sind keine finanziellen Folgen vorgesehen. Zudem wird in der Vorlage festgehalten, dass keine wesentliche Klimarelevanz durch die bloße Kenntnisnahme der Beschlussliste besteht, weshalb eine entsprechende Prüfung nicht erforderlich war.