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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2022-08-25T16:00:00+02:00
End: 2022-08-25T19:28:00+02:00
Location: Ratssaal

25.08.2022, 16:00 – 25.08.2022, 19:28 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 12.05.2022
5

'37° Nordost - Gladbeck wächst zusammen' - Durchführung eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbs zur Erstellung einer Rahmenplanung

Zur Vorlage · 22/0326 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität berät über die Durchführung eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbs für das Projekt „37° Nordost – Gladbeck wächst zusammen“. Das Vorhaben umfasst einen Planungsraum von über 30 Hektar an der Schnittstelle der Stadtteile Mitte, Butendorf und Ellinghorst. Ziel des Wettbewerbs ist die Erstellung einer Rahmenplanung, welche die Entwicklung der Flächen im Bereich der B224-A52-Tunnelverbindung regelt.

Es wird ein beschränkter Wettbewerb mit bis zu 15 teilnehmenden Büros aus den Fachrichtungen Städtebau, Architektur sowie Landschafts- und Verkehrsplanung empfohlen. Die Stadt beabsichtigt, fünf Büros direkt festzulegen, während weitere Teilnehmer über ein Teilnahmeverfahren anhand ihrer Referenzen ermittelt werden sollen. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf etwa 15 Hektar Potenzialflächen für die städtebauliche Entwicklung sowie weiteren 17 Hektar für einen Ideenteil. Dabei sollen insbesondere die Verbindung der Stadtteile und die Gestaltung von Grünverbindungen berücksichtigt werden. Zur Unterstützung des Verfahrens ist die Einbindung eines Fachbüros für Wettbewerbsmanagement vorgesehen.

Die Kosten für das Verfahren, einschließlich Preisgeldern und Organisation, werden auf circa 300.000 Euro geschätzt. Eine rückwirkende Förderung der Ausgaben über ein Integriertes Handlungskonzept wird angestrebt. Im Rahmen des Prozesses ist eine öffentliche Veranstaltung zur Einbindung der Bürgerschaft geplant. Die Ergebnisse des Wettbewerbs sollen bis Mai 2023 vorliegen.

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Hauptdokument 20220815153245-0
6

37° Nordost - Gladbeck wächst zusammen Vorbereitende Untersuchungen zur Einrichtung eines Sanierungsgebietes 'Stadtmitte/Butendorf - B224' - Sachstand

Zur Vorlage · 22/0312 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des städtebaulichen Großprojektes „37° Nordost – Gladbek wächst zusammen“ werden vorbereitende Untersuchungen zur Einrichtung eines Sanierungsgebietes im Bereich „Stadtmitte/Butendorf – B224“ durchgeführt. Die Untersuchung dient der Prüfung eines Sanierungsverdachtes in diesem Gebiet, das durch die zukünftige Entwicklung der B224 und die Planung der A52 sowie des Tunnels eine veränderte städtebauliche Lage erhält. Ziel ist die Durchführung einer Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, um die Entwicklungspotenziale der Flächen zu nutzen.

Für die Untersuchungen wurde im März 2022 ein Planungsbüro beauftragt. Die Bearbeitungszeit ist auf insgesamt 14 Monate angesetzt, sodass mit den Ergebnissen bis Mitte 2023 zu rechnen ist. Derzeit werden eine Analyse des Bauzustandes sowie eine SWOT-Analyse des Untersuchungsbereichs erstellt. Die nächsten Schritte umfassen die Festlegung von Sanierungszielen und die Erstellung eines Sanierungsrahmenplans.

Die Eigentümer der Immobilien im betroffenen Gebiet werden im September 2022 in einer geschlossenen Veranstaltung über das Verfahren informiert. Eine öffentliche Veranstaltung zur Information der Interessierten ist für das erste Quartal 2023 geplant. Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität sollen am 25. August 2022 die ersten Ergebnisse der Arbeiten vorgestellt werden.

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Hauptdokument
7

Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Einpassung einer Radverkehrsführung an der Buerschen Straße

Zur Vorlage · 22/0355 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Einpassung einer Radverkehrsführung an der Buerschen Straße vor. Die Untersuchung basiert auf den Erkenntnissen eines beauftragten Verkehrsplanungsbüros sowie auf Workshops des Runden Tisches Nachhaltige Mobilität. Hintergrund sind frühere Anträge aus dem Rat und von Interessengruppen, die eine Umgestaltung der Knotenpunkte sowie sicherere Radverkehrswege forderten.

Die Bestandsanalyse unterteilt die Buersche Straße in drei Funktionsbereiche und beschreibt ihre Bedeutung als regionale Verbindungsstraße mit einem hohen Kfz-Aufkommen. Als wesentliche Aspekte für die weitere Planung werden die Barrierewirkung des Mittelstreifens für den Fuß- und Radverkehr, das Fehlen einer durchgehenden, regelkonformen Radverkehrsführung sowie der Bedarf an barrierefreien Bushaltestellen identifiziert. Die Studie untersucht zudem die Auswirkungen auf das Parkangebot im öffentlichen Raum.

Im Rahmen der Vorlage werden verschiedene Querschnitte sowie eine langfristig und eine kurzfristig umsetzbare Vorzugsvariante vorgestellt. Zudem wird eine alternative Lösung zur Berücksichtigung des Stellplatzangebots dargelegt. Die Planungsziele umfassen die Schaffung barrierefreier Wege, die Verbesserung der Sicherheit im Radverkehr durch mögliche Trennung vom Kfz-Verkehr sowie die Reduzierung der Barrierewirkung des Straßenraums. Die Verwaltung gibt mit der Vorlage eine Empfehlung für das weitere Vorgehen ab.

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Hauptdokument 20220816101431-0 20220816101437-1 20220816101439-2
8

Brückensanierung Schultenstraße 1. Vorstellung der Entwurfsplanung für die Wiederherstellung der Knotenpunktbereiche Frentroper Straße / Im Dorffelde und Händelstraße / Arenbergstraße 2. Beschluss zur Erarbeitung der Ausführungsplanung

Zur Vorlage · 22/0318 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

An der Schultenbrücke in Gladbeck sind Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Eine Bauwerksprüfung ergab, dass die Fahrbahnübergangskonstruktionen sowie die Abdichtung des Bauwerks erneuert werden müssen, um das Eindringen von Tausalzwasser zu verhindern und den dauerhaften Erhalt der Brücke zu gewährleisten. Die Arbeiten erfordern den Austausch der Brückenkappen, des Fahrbahnteilers sowie der Asphaltfahrbahn.

Im Zuge dieser Maßnahmen wird eine Entwurfsplanung zur Neugestaltung der angrenzenden Knotenpunkte Schultenstraße, Frentroper Straße, Händelstraße und Arenbergstraße vorgestellt. Die Verwaltung plant, den Kfz-Verkehr in der südlichen Schultenstraße auf eine Fahrspur zu reduzieren und einen durchgehenden Radfahrstreifen von etwa 1,85 Metern Breite zu schaffen. Auf dem Brückenbauwerk soll der Fahrbahnteiler verschoben und verbreitert werden. In der Frentroper Straße ist vorgesehen, die getrennten Radfahrstreifen für Linksabbieger und Geradeausfahrende aufzuheben und den Radverkehr gemeinsam mit dem Kfz-Verkehr zu führen. Dies soll die Breite des Fahrbahnteilers für Fußgänger erhöhen und die Durchfahrt für Kraftfahrzeuge ermöglichen. Zudem soll die Einmündung der Straße Im Dorffelde baulich verengt werden, um die Querungsweg für Fußgänger zu verkürzen.

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Hauptdokument 20220815153533-0 20220815153535-1
9

16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gladbeck Bereich: Sandstraße / Hermannstraße I Beschlussfassung über Anregungen II Beschlussfassung über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes

Zur Vorlage · 22/0309 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gladbeck betrifft das Gebiet Sandstraße/Hermannstraße. Ziel ist die Erweiterung einer bestehenden Verkaufsfläche eines Lebensmitteldiscounters von 920 m² auf maximal 1.200 m², um die Nahversorgung im Bereich sicherzustellen. Da das Vorhaben als großflächiger Einzelhandel außerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs eingestuft wird, sind eine Änderung des Flächennutzungsplans sowie ein entsprechender Bebauungsplan erforderlich.

Im Rahmen der landesplanerischen Anpassung durch den Regionalverband Ruhr bestanden zunächst Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit mit den Zielen der Raumordnung. Nach der Prüfung aktualisierter Einzelhandelsgutachten wurde die Planung jedoch im Februar 2022 ohne raumordnungsrechtliche Einwände bestätigt.

Im Beteiligungsverfahren wurden verschiedene Anregungen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange berücksichtigt. Die Bezirksregierung Arnsberg regte die Einbeziehung der betroffenen Bergwerksfeld-Eigentümer an, was umgesetzt wurde. Auf Hinweise der Kreisverwaltung Recklinghausen bezüglich der regionalplanerischen Ziele und des Naturschutzes wurde durch die Vorlage neuer Gutachten sowie den Nachweis, dass das Gebiet außerhalb der relevanten FFH-Schutzbereiche liegt, reagiert. Zudem wurde der Anregung der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen gefolgt, die maximale Verkaufsfläche explizit in die Plandarstellung aufzunehmen.

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Hauptdokument 20220816100535-0
10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 174 Gebiet: Hermannstraße, Sandstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 22/0320 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Bebauungsplan Nr. 174 für das Gebiet an der Hermannstraße und Sandstraße sieht den Neubau eines Lebensmitteldiscounters mit einer Verkaufsfläche von 1.200 Quadratmetern vor. Das Vorhaben umfasst den Abriss des bestehenden Marktes und dessen Ersatz durch einen größeren Betrieb. Da für das Plangebiet aktuell kein Bebauungsplan existiert, strebt der Vorhabenträger die Schaffung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß Baugesetzbuch an. Parallel dazu ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich.

Im Rahmen des Planungsverfahrens wurden Anregungen von verschiedenen Behörden und Trägern öffentlicher Belange berücksichtigt. Die Emschergenossenschaft empfahl Maßnahmen zur Klimaanpassung, insbesondere hinsichtlich der Entwässerung von Dachflächen und Stellplätzen durch Mulden-Rigolen-Systeme sowie die Nutzung durchlässiger Befestigungen. Die zuständige Fachabteilung hat hierzu ein neues Entwässerungskonzept erarbeitet, das eine dezentrale Versickerung des Niederschlagswassers vorsieht. Um Schutz vor Starkregenereignissen zu gewährleisten, ist zudem eine Anpassung des Geländeprofils auf dem Parkplatz geplant, die ein ausreichendes Rückhaltevolumen für extreme Regenereignisse sicherstellt. Auch Anmerkungen der unteren Wasserbehörde des Kreises Recklinghausen wurden in den Prozess einbezogen. Der Rat soll nun über den Bebauungsplan als Satzung entscheiden.

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Hauptdokument 20220816110656-0
11

Bericht zum Prüfauftrag 'Entwicklung von Baugebieten im Außenbereich'

Zur Vorlage · 22/0319 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022 wurde auf Antrag der CDU-Fraktion ein Prüfauftrag erteilt, um über die Möglichkeiten zur Entwicklung von Baugebieten im Außenbereich zu berichten. Die vorliegende Mitteilungsvorlage des Amtes für Planen, Bauen und Umwelt dient der Information des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität.

Der Bericht thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Planungshoheit. Dabei wird erläutert, dass die Entwicklung von Flächen im Außenbereich durch verbindliche Ziele der Landes- und Regionalplanung sowie durch fachgesetzliche Vorgaben, etwa des Bundesnaturschutzgesetzes oder des Landeswaldgesetzes, begrenzt ist. Ergänzend werden technische Rahmenbedingungen wie die verkehrliche Erschließung und die Entwässerung als relevante Faktoren angeführt.

Anhand des Regionalplans Ruhr soll dargelegt werden, welche Flächen in der mittel- und langfristigen Perspektive für eine Siedlungsentwicklung in Gladbeck zugänglich sein können. Die Bewertung dieser Flächen erfolgt unter Berücksichtigung von Zielen wie der nachhaltigen, flächensparenden Raumentwicklung und dem Vorrang der Innenentwicklung. Zudem wird auf das laufende Verfahren zur Fortschreibung des Handlungskonzeptes Wohnen verwiesen. Hinsichtlich klimarelevanter Auswirkungen wird darauf hingewiesen, dass die Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen im Rahmen der Bauleitplanverfahren einzeln zu prüfen ist. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument
12

Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 64 Abs. 7 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Ablösung von Stellplätzen, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.10.2001

Zur Vorlage · 22/0315 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck berät über den Beschluss zur Aufhebung einer Satzung, welche die Gebietszonen und die Höhe von Geldbeträgen gemäß § 64 Abs. 7 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Ablösung von Stellplätzen festlegte. Die entsprechende Regelung war zuletzt durch eine Satzung vom 10. Oktober 2001 geändert worden.

Die Verwaltung begründet den Antrag mit veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen auf Landesebene sowie mit Neuregelungen, die im Zuge der neuen Stellplatzsatzung eingeführt wurden. Ein bereits vorliegender Beschluss des Rates vom 2. Juni 2022 hatte die Verwaltung damit beauftragt, die Aufhebung dieser Satzung vorzubereiten, da diese aufgrund der neuen rechtlichen Gegebenheiten als obsolet eingestuft wurde.

Der vorliegende Entwurf sieht die förmliche Verabschiedung einer Aufhebungssatzung vor. Aus den Unterlagen geht hervor, dass dieser Vorgang keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen zur Folge hat.

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Hauptdokument 20220815153925-0
13

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 11.05.2022 'Spielgeräte auf der Lambertistraße'
14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 05.07.2022 'Klarstellungen zur Fuß- und Radwegquerung über die 224 an der Schützenstraße'
15

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 11.05.2022 'Querung der B224 an der Schützenstraße für Radfahrer und Fußgänger'
16

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 27.05.2022 'Begrünung und Solarzellen auf den ÖPNV-Wartehäuschen'
17

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 18.06.2022 'Kreisverkehr anstatt Ampelanlagen'
18

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 18.06.2022 'Verkehrswende - Jetzt handeln!'
19

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 20.06.2022 'Tempolimit auf der Talstraße'
20

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 21.06.2022 'Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung'
21

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 28.06.2022 'Tief liegende Kanaldeckel in Fahrbahnbereichen'
22

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2022 'Betrieb der städtischen Brunnen dauerhaft sichern'
23

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 14.07.2022 'Spielend durch die Stadt'
24

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 18.07.2022 'Busfortshof 18'
25

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 21.07.2022 'Spritze gegen die Hitze - Klimanotstand in Gladbeck'
26

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 31.07.2022 'Haltegriffe für Radlerinnen und Radler - eine einfache Lösung'
27

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 30.07.2022 'Überraschung für Besucher an der Mottbruchhalde'
28

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 10.08.2022 'IGA 2027 - Mein Garten'
29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
30

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
31

Mitteilungen des Dezernenten
32

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
33

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
34

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 12.05.2022nicht öffentlich
35

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
36

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
37

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
38

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich