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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses

04.04.2022, 14:00 – 04.04.2022, 18:03 · durchgeführt

Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 14.02.2022
5 Sachstandsbericht Krieg in der Ukraine a) Bericht der Verwaltung b) Versorgungssituation

Vorlage ansehen · 22/0176 · Mitteilungsvorlage

6.1 Änderungen von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 22/0131 · Beschlussvorlage

6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung - AfD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 22/0108 · Beschlussvorlage

7 Fremdwährungskredite der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 22/0186 · Beschlussvorlage

8 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.12.2021 (bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)

Vorlage ansehen · 22/0192 · Beschlussvorlage

9 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage ansehen · 22/0191 · Beschlussvorlage

10 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2021 nach 2022

Vorlage ansehen · 22/0166 · Beschlussvorlage

11 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage ansehen · 22/0157 · Beschlussvorlage

12 Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2017 hier: Gewerbliche Nutzung von E-Scootern im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 22/0175 · Beschlussvorlage

13 Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im gesamten Gladbecker Stadtgebiet im Kalenderjahr 2022

Vorlage ansehen · 22/0174 · Beschlussvorlage

14 Heisenberg-Gymnasium 4. Ergänzungsvereinbarung

Vorlage ansehen · 22/0185 · Beschlussvorlage

15 Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Alanya -

Vorlage ansehen · 22/0177 · Beschlussvorlage

16 Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2022

Vorlage ansehen · 22/0115 · Mitteilungsvorlage

17 Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 22/0172 · Mitteilungsvorlage

18 Kommunales Integrationsmanagement (KIM)

Vorlage ansehen · 22/0184 · Beschlussvorlage

19 Handlungskonzept Wohnen Beschlussfassung über Bericht

Vorlage ansehen · 22/0173 · Beschlussvorlage

20 Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Beitritt zum deutschen Riga-Komitee -
21 Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Tag des Blaulichts -
22 Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU Ratsfraktion - Bericht und Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand § 2b UStG -
23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24 Mitteilungen der Bürgermeisterin
25 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
26 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
27 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 14.02.2022 nicht öffentlich
28 Besetzung der Planstelle 'Leitung des Amtes für Immoblienwirtschaft' nicht öffentlich
29 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand nicht öffentlich
30 Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen nicht öffentlich
31 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
32 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich