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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
04.04.2022, 14:00 – 04.04.2022, 18:03 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 14.02.2022
5 Sachstandsbericht Krieg in der Ukraine
a) Bericht der Verwaltung
b) Versorgungssituation
Vorlage ansehen · 22/0176 · Mitteilungsvorlage
6.1 Änderungen von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0131 · Beschlussvorlage
6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- AfD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0108 · Beschlussvorlage
7 Fremdwährungskredite der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 22/0186 · Beschlussvorlage
8 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.12.2021
(bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)
Vorlage ansehen · 22/0192 · Beschlussvorlage
9 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 22/0191 · Beschlussvorlage
10 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2021 nach 2022
Vorlage ansehen · 22/0166 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0157 · Beschlussvorlage
12 Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2017
hier: Gewerbliche Nutzung von E-Scootern im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 22/0175 · Beschlussvorlage
13 Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im gesamten Gladbecker Stadtgebiet im Kalenderjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0174 · Beschlussvorlage
14 Heisenberg-Gymnasium
4. Ergänzungsvereinbarung
Vorlage ansehen · 22/0185 · Beschlussvorlage
15 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Alanya -
Vorlage ansehen · 22/0177 · Beschlussvorlage
16 Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2022
Vorlage ansehen · 22/0115 · Mitteilungsvorlage
17 Sachstandsbericht Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 22/0172 · Mitteilungsvorlage
18 Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
Vorlage ansehen · 22/0184 · Beschlussvorlage
19 Handlungskonzept Wohnen
Beschlussfassung über Bericht
Vorlage ansehen · 22/0173 · Beschlussvorlage
20 Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Beitritt zum deutschen Riga-Komitee -
21 Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Tag des Blaulichts -
22 Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU Ratsfraktion
- Bericht und Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand § 2b UStG -
23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24 Mitteilungen der Bürgermeisterin
25 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
26 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
27 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 14.02.2022 nicht öffentlich
28 Besetzung der Planstelle 'Leitung des Amtes für Immoblienwirtschaft' nicht öffentlich
29 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand nicht öffentlich
30 Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen nicht öffentlich
31 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
32 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich