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Sitzung des Betriebsausschusses

13.12.2022, 15:00 – 13.12.2022, 17:09 · durchgeführt

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 29.08.2022
5 Vogelinsel - Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 22/0556 · Beschlussvorlage

6 Neuausrichtung der Friedhofsgebühren: Vorstellung der INFA-Untersuchung

Vorlage ansehen · 22/0557 · Beschlussvorlage

7 Friedhofsgebühren 2023

Vorlage ansehen · 22/0551 · Beschlussvorlage

8 Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Vorlage ansehen · 22/0552 · Beschlussvorlage

9 Abfallentsorgungsgebühren 2023; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

Vorlage ansehen · 22/0553 · Beschlussvorlage

9.1 Gebührensätze in der Abfallentsorgung 2023 hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW

Vorlage ansehen · 22/0563 · Beschlussvorlage

10 Straßenreinigungsgebühren 2023; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 22/0554 · Beschlussvorlage

10.1 Gebührensätze in der Straßenreinigung 2023 hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW

Vorlage ansehen · 22/0562 · Beschlussvorlage

11 Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Fraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP 'Lebende Pilze - Bio-Särge zum Erhalt des Ökosystems'
12 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
14 Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
15 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
16 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
17 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 29.08.2022 nicht öffentlich
18 Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 nicht öffentlich
19 Wirtschaftsplan 2023 - ZBG nicht öffentlich
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
21 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden nicht öffentlich
22 Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung nicht öffentlich