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Sitzung des Schulausschusses

Name: Sitzung des Schulausschusses
Start: 2020-12-07T16:05:00+01:00
End: 2020-12-07T17:58:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

07.12.2020, 16:05 – 07.12.2020, 17:58 Uhr

Gremium: Schulausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/-innen

Zur Vorlage · 20/0445 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0445 des Amtes für Bildung und Erziehung dient der Information des Schulausschusses über die Regelungen zur Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Rats- und Ausschussmitgliedern.

Die Vorlage bezieht sich auf die Bestimmungen des § 6 der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck. Demnach ist die Verpflichtung der Bürgermeisterin sowie der Mitglieder des Rates und der Ausschüsse geregelt. Gemäß § 5 Absatz 2 erfolgt die Durchführung der Verpflichtung und Einführung der Stellvertretung der Bürgermeisterin sowie der übrigen Ratsmitglieder durch das Erheben von den Plätzen aus. Dabei bekunden die Beteiligten ihr Einverständnis mit einer durch die Bürgermeisterin vorgesprochenen Formel. Der Inhalt der Verpflichtungserklärung sieht vor, dass die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrgenommen, die Gesetze beachtet und die Pflichten zum Wohle der Stadt Gladbeck gewissenhaft erfüllt werden. Diese Regelung gilt in entsprechender Weise auch für die Verpflichtung von Ausschussmitgliedern, die nicht dem Rat angehören, durch die jeweiligen Ausschussvorsitzenden.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen entstehen. Die Vorlage war für die Sitzung des Schulausschusses am 7. Dezember 2020 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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2

Bestellung einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung für die Fertigung der Niederschriften

Zur Vorlage · 20/0446 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 20/0446 des Schulausschusses befasst sich mit der Bestellung einer Schriftführung sowie einer stellvertretenden Schriftführung für die Erstellung der Niederschriften der Ausschusssitzungen. Grundlage für dieses Vorhaben ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche die Aufzeichnung von Beschlüssen der Ausschüsse sowie die Unterzeichnung der Niederschriften durch den Ausschussvorsitzenden und eine vom Ausschuss zu bestellende Schriftführerin oder einen Schriftführer vorschreibt.

Bisher wurden die Niederschriften über die Sitzungen des Schulausschusses durch Beschäftigte des Amtes für Bildung und Erziehung erstellt. Mit der vorliegenden Vorlage wird vorgeschlagen, eine Stadtamtsrätin als Schriftführerin und einen städtischen Verwaltungsrat als stellvertretenden Schriftführer zu bestellen.

Durch diese Neuregelung entstehen laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt. Zudem sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen. Der Entwurf sieht vor, die genannten Funktionen für die Fertigung der Niederschriften des Schulausschusses der Stadt Gladbeck neu zu besetzen.

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3

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
4

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5

Genehmigung der Tagesordnung
6

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 31.08.2020
7

Einrichtung eines Vorstellungsgremiums zur Besetzung der Stellen von Schuleiterinnen und Schulleiter gemäß § 61 Abs. 1 Schulgesetz NRW

Zur Vorlage · 20/0450 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0450 des Amtes für Bildung und Erziehung sieht die Einrichtung eines Vorstellungsgremiums zur Besetzung von Schulleiterstellen in Gladbeck vor. Grundlage für das Verfahren ist § 61 des Schulgesetzes NRW. Nach dieser gesetzlichen Regelung schreibt die obere Schulaufsichtsbehörde Schulleitungsstellen unter Zustimmung der Schulkonferenz und des Schulträgers aus. Dabei prüft die Behörde die Bewerbungen und benennt Personen, die das Anforderungsprofil erfüllen, woraufhin Schulkonferenz und Schulträger die Bewerber zu Vorstellungsgesprächen einladen können.

Die Verwaltung schlägt vor, ein Gremium mit maximal vier Personen zu bilden, um den Prozess der Personalauswahl zu unterstützen. Die Zusammensetzung des Gremiums soll den Vorsitzenden des Schulausschusses, die Leitung des Amtes für Bildung und Erziehung als Stellvertretung sowie den Ersten Beigeordneten umfassen. Die Aufgabe dieses Gremiums besteht darin, die Bewerberinnen und Bewerber für Schulleitungsstellen zu befragen und dem Schulausschuss einen Besetzungsvorschlag zu unterbreiten. Dieser Vorschlag dient dazu, das gesetzlich verankerte Vorschlagsrecht des Schulträgers gegenüber der oberen Schulaufsichtsbehörde wahrzunehmen. Durch die Einrichtung des Gremiums entstehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt.

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8

Amt für Bildung und Erziehung Struktur und Organisation

Zur Vorlage · 20/0447 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0447 des Amtes für Bildung und Erziehung dient der Information des Schulausschusses über die interne Struktur und Organisation der zuständigen Behörde. Im Rahmen der Sitzung am 7. Dezember 2020 ist vorgesehen, die organisatorischen Abläufe und die Aufbaustruktur des Amtes für Bildung und Erziehung mittels einer PowerPoint-Präsentation vorzustellen.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorgesehene Vorstellung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan zu verzeichnen. Zudem werden keine klimarelevanten Auswirkungen durch diese Maßnahme festgestellt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Schulausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Federführung der Vorlage liegt beim Schulausschuss.

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9

Stand der Anmeldungen an Grundschulen / Voraussichtliche Bildung von Eingangsklassen zum Schuljahr 2021/22

Zur Vorlage · 20/0451 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Bildung und Erziehung befasst sich mit dem Stand der Anmeldungen an den Gladbecker Grundschulen sowie der voraussichtlichen Bildung von Eingangsklassen für das Schuljahr 2021/22. Basierend auf den Anmeldungen der Woche vom 2. bis 6. November 2020 sind insgesamt 770 Kinder für die Einschulung im kommenden Schuljahr registriert, wobei 698 Kinder direkt an Gladbecker Grundschulen angemeldet wurden.

Nach aktuellen Berechnungen wird eine Schulaufnahme an städtischen Schulen in einer Größenordnung von etwa 740 Kindern erwartet. Unter Berücksichtigung der kommunalen Richtzahl von 23 Schülerinnen und Schülern pro Klasse können maximal 31 Eingangsklassen gebildet werden. Die vorliegende Planung sieht für die städtischen Schulen eine Summe von 29 Eingangsklassen mit einer maximalen Kapazität von 761 Schülerinnen und Schülern vor. Da an einigen Standorten Anmeldeüberhänge vorliegen, ist ein Auswahlverfahren nach schulrechtlichen Vorschriften erforderlich.

Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die Aufnahmekapazitäten und die Verteilung der Klassen in Abstimmung mit der Schulaufsicht und den Schulleitungen festzulegen. Dabei sollen besondere Lernbedingungen berücksichtigt werden, etwa durch die Einhaltung spezifischer Klassenbildungswerte an Schulen mit hohem Migrantenanteil oder an Schwerpunktschulen für Inklusion. Ein Sachstandsbericht zur Aufnahmesituation ist für die Sitzung des Schulausschusses im Februar 2021 vorgesehen.

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10

Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsauftrages am Ratsgymnasium

Zur Vorlage · 20/0452 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0452 des Amtes für Bildung und Erziehung informiert den Schulausschuss über personelle Veränderungen am Ratsgymnasium. Im Rahmen eines Stellenausschreibungsverfahrens wurde die Schulleiterstelle zum 10. August 2020 neu besetzt.

Der neue Schulleiter beabsichtigt, die Schwerpunkte seiner pädagogischen Arbeit im Rahmen der Ausschusssitzung vorzustellen. Mit der Vorlage wird die Kenntnisnahme des Berichts durch den Schulausschuss angestrebt.

Aus finanzieller Sicht sind für diese personelle Veränderung keine Auswirkungen auf den Haushalt verzeichnet. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen durch diese Angelegenheit ausgewiesen. Die Vorlage wurde durch den Ersten Beigeordneten unterzeichnet.

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11

Ausbau des Riesener-Gymnasiums zur Sicherstellung des geordneten Schulbetriebs mit Beginn des Schuljahres 2023/24 (G9)

Zur Vorlage · 20/0453 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0453 des Amtes für Bildung und Erziehung befasst sich mit dem Ausbau des Riesener-Gymnasiums, um den Schulbetrieb mit der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium (G9) zum Schuljahr 2023/24 sicherzustellen. Da die Gymnasien in Gladbeck die Rückkehr zum G9 beschlossen haben, werden ab dem genannten Zeitpunkt wieder Klassenverbände im 10. Jahrklasse der Sekundarstufe I eingerichtet.

Da die zuvor durch die G8-Struktur frei gewordenen Räume für Differenzierungsangebote und Ganztagsstrukturen genutzt werden und diese Funktionen beibehalten werden sollen, besteht ein räumlicher Bedarf. Ein Abgleich des vorhandenen Raumbestands mit dem erforderlichen Raumprogramm zeigt eine Unterdeckung auf. Die Verwaltung schlägt daher vor, das Schulgebäude durch den Aufbau einer zusätzlichen Etage zu erweitern. Das geplante Programm umfasst drei Unterrichtsräume für zusätzliche Klassenverbände, einen Mehrzweckraum sowie drei Differenzierungsräume. Zudem sollen freie Geschossflächen für Nebenräume, Büros und sanitäre Anlagen genutzt werden.

Für die Umsetzung der Maßnahme sind im Haushalt 2020 Planungskosten in Höhe von 180.000 Euro bereitgestellt. Für das Jahr 2021 ist eine Hochbaumaßnahme mit 4.860.000 Euro im Haushaltsentwurf ausgewiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgeschlagene Raumprogramm zu beschließen und das gesetzlich vorgeschriebene Mitwirkungsverfahren durch Anhörung der Schulleitung durchzuführen.

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12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW 'Reduzierung bzw. Aussetzen der Musikschulentgelte für nicht erbrachte Leistungen aufgrund der Corona-Krise ab Monat Juni 2020'

Zur Vorlage · 20/0456 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 20/0456 wird die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beantragt, die die Regelungen zu den Musikschulentgelten aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie betrifft. Nachdem bereits für die Monate April und Mai 2020 auf die Erhebung der Gebühren verzichtet wurde, sieht die Vorlage vor, die Entgelte für die Monate Juni und Juli 2020 in den Bereichen Vorschulunterricht, JeKits sowie Ballettunterricht zu erlassen, da in diesen Bereichen kein Unterricht stattfand.

Für die Zeit ab August 2020 sieht die Regelung eine Reduzierung der Gebühren vor. Im Ballettbereich sollen die Entgelte aufgrund eines zweiwöchigen Unterrichtsrhythmus zunächst um die Hälfte gekürzt werden, während im Vorschulbereich eine Reduzierung der Entgelte um 15 % vorgesehen ist. Die Gebühren im Rahmen des JeKits-Programms sollen nur bei tatsächlicher Durchführung des Unterrichts erhoben werden.

Aufgrund der Corona-Schutzverordnung vom 30. Oktober 2020 wurde der Unterricht an der Musikschule mit Ausnahme des Ballettunterrichts ab dem 5. November 2020 wieder aufgenommen, wobei die Entgeltzahlung für den Ballettbereich bis auf Weiteres auszusetzen ist. Die beschlossenen Regelungen zur Entgeltanpassung sollen so lange gelten, wie der Musikschulbetrieb durch die Rechtsverordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen eingeschränkt bleibt und kein Unterricht im gewohnten Umfang stattfinden kann. Die Dringlichkeit der Entscheidung ergibt sich aus der anstehenden quartalsweisen Abrechnung der Musikschulentgelte für das Jahr 2020.

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13

Unterricht in den Gladbecker Schulen unter Corona-Bedingungen a) Bericht der Verwaltung b) Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 23.11.2020 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse 'Raumnutzung an Gladbecker Schulen während der Corona Pandemie sowie Erwerb mobiler Luftfiltergeräte und/oder bauliche Maßnahmen zur Nutzbarmachung von Unterrichtsräumen/ Sporthallen'

Zur Vorlage · 20/0449 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilungsvorlage zum Schulausschuss über den Unterricht an Gladbecker Schulen unter den Bedingungen der Corona-Pandemie berichtet. Der Bericht thematisiert die Aufgabenverteilung zwischen der Schulaufsicht, den Schulleitungen, der Stadt Gladbeck sowie den Trägern von Betreuungsangeboten und Ganztagsschulen. Dabei stehen die Anpassung organisatorischer Vorgaben, das Corona-Management, die Sicherstellung der Hygiene in den Schulanlagen sowie die Aufrechterhaltung der Angebotsstrukturen im Fokus.

In Bezug auf die Prävention wurde auf die Umsetzung von Maßnahmen wie der Maskenpflicht und dem regelmäßigen Stoßlüften hingewiesen. Die Verwaltung prüfte die Möglichkeit, Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen für den Erwerb mobiler Luftreinigungsgeräte in Anspruch zu nehmen. Eine Förderung sei jedoch nur möglich, wenn Räume nicht ausreichend durch Fensteröffnung oder Lüftungsanlagen belüftet werden können. Da die Verwaltung feststellte, dass alle Unterrichtsräume in Gladbeck durch Fensteröffnung ausreichend belüftet werden können, ist eine Inanspruchnahme der Fördermittel nicht möglich. Zudem wurde angeführt, dass mobile Luftreiniger das regelmäßige Lüften nicht ersetzen können und eine rein städtische Investition derzeit nicht vorgesehen ist. Der Einsatz von CO2-Ampeln soll hingegen zum Einüben des hygienischen Lüftens erprobt werden.

Zudem liegt der Sitzung ein Antrag der CDU-Ratsfraktion vor, der die Raumnutzung an Schulen sowie den Erwerb von Luftfiltergeräten oder bauliche Maßnahmen behandelt. Der Entwurf sieht vor, dass der Schulausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Hauptdokument 20201125113836-0
14

Berichtswesen Projektberichte

Zur Vorlage · 20/0448 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0448 des Amtes für Bildung und Erziehung dient der Information des Schulausschusses über den aktuellen Stand der Projektberichte. Gemäß der seit 2005 bestehenden Regelung erfolgt die Berichterstattung über umfangreiche investive Maßnahmen im Schulbereich in einem halbjährlichen Rhythmus. Die Berichte werden jeweils in der letzten Sitzung vor der Sommerpause sowie in der letzten Sitzung des Kalenderjahres vorgelegt.

Mit der vorliegenden Vorlage werden die Berichte für das zweite Halbjahr 2020 zur Kenntnisnahme eingereicht. Die Dokumentation umfasst die Fortschritte und Entwicklungen der im Bereich der investiven Maßnahmen laufenden Projekte. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen durch diese Mitteilung entstehen, wobei auf die Details in den entsprechenden Projektberichten verwiesen wird. Der Entwurf sieht vor, dass der Schulausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Hauptdokument 20201126183854-0 20201126183917-0 20201126183932-0 20201126184001-0 20201126184010-0 20201126184019-0 20201126184035-0 20201126184042-0
15

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
16

Mitteilungen des Dezernenten
17

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
18

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
19

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschussesnicht öffentlich
20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Satz 2 GO NRW 'Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung am Ratsgymnasium'nicht öffentlich
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
22

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich