durchgeführt

Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Start: 2019-11-21T17:00:00+01:00
End: 2019-11-21T20:07:00+01:00
Location: Ratssaal

21.11.2019, 17:00 – 21.11.2019, 20:07 Uhr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 19.09.2019
5

Wohnbauentwicklung in Gladbeck Handlungskonzept Wohnen

Zur Vorlage · 19/0394 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck beabsichtigt, das bestehende Handlungskonzept Wohnen im Jahr 2020 zu aktualisieren. Das ursprüngliche wohnungspolitische Handlungskonzept wurde 2008 erstellt und im Jahr 2016 fortgeschrieben, wobei es seither als Leitlinie für die Stadtplanung dient. Eine erneute Überarbeitung wird notwendig, um die aktuellen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt sowie neue Handlungsfelder zu berücksichtigen.

Die Verwaltung verweist auf Veränderungen in der Bevölkerungsentwicklung, die durch Wanderungsbewegungen und steigende Geburtenraten geprägt sind und von früheren Prognosen abweichen. Ein wesentlicher Aspekt der Prüfung ist der Rückgang an öffentlich geförderten Mietwohnungen, da die Bindungsfristen für zahlreiche Einheiten bis 2027 auslaufen. Zudem sollen die Grundsätze zur öffentlichen Wohnraumförderung in das Konzept integriert werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Fortschreibung liegt auf der klimaangepassten Wohnbauentwicklung. Hierbei sollen Strategien zur Vermeidung städtischer Hitzeinseln, zur Starkregen- und Hochwasservorsorge sowie zur Sicherung von Grünzügen und Durchlüftung berücksichtigt werden. Ebenso sollen die Anforderungen der Mobilitätswende und der Digitalisierung in die Quartiersentwicklung einfließen. Die Aktualisierung des Konzepts dient zudem dazu, die Anerkennung durch die Landesregierung als Grundlage für die Wohnraumförderung sicherzustellen. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf einen einmaligen Aufwand von 30.000 Euro für Sach- und Dienstleistungen, der aus den laufenden Budgetansätzen des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt finanziert wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
6

Bebauungsplan Nr. 179 Gebiet: Kirchhellener Straße/A31 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 BauGB Photovoltaik Freiflächenanlage

Zur Vorlage · 19/0401 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Vorlage 19/0401 einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 179 im Gebiet Kirchhellener Straße/A31 vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung der rechtlichen Grundlage für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage. Das geplante Projekt wird von der OPTIMA Immobilien- und Projektvermittlung GmbH als Vorhabenträger realisiert.

Das betreffende Areal umfasst eine Fläche von etwa 5,49 Hektar im Stadtteil Gladbeck-Rentfort und liegt innerhalb eines 110-Meter-Korridors entlang der Autobahn A 31. Die derzeit landwirtschaftlich genutzten Flächen sollen auf rund 4,0 Hektar für die Erzeugung von Solarstrom sowie für die notwendigen Trafostationen genutzt werden. Die technische Umsetzung sieht eine Aufstellung der Module auf Pfosten vor, um eine zusätzliche Bodenversiegelung zu vermeiden.

Der Bebauungsplan sieht die Festsetzung eines Sondergebiets für Freiflächensolaranlagen sowie eine Eingrünung vor, um den Bereich zur angrenzenden Landschaft abzugrenzen. Da das Gebiet im Landschaftsschutzgebiet „Rentfort“ liegt, finden Abstimmungen mit der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Recklinghausen statt. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt parallel zu einer Änderung des Flächennutzungsplans. Ein Umweltbericht zur Untersuchung der kleinklimatischen Auswirkungen wird im Verfahren erstellt. Der Entwurf sieht zudem die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den gesetzlichen Vorgaben vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20191112152748
7

19. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gladbeck Bereich: „Kirchhellener Straße/A31“ Photovoltaik Freiflächenanlage Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 5 BauGB

Zur Vorlage · 19/0399 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Stadtplanungs- und Bauausschuss der Stadt Gladbeck soll die 19. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kirchhellener Straße/A31“ beschließen. Gegenstand der Vorlage ist der Aufstellungsbeschluss für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage. Die Planung sieht vor, auf einer Fläche von etwa 4,0 Hektar eine Solaranlage inklusive der notwendigen Trafostationen zu errichten. Die Module sollen dabei auf Pfosten aufgeständert werden, um eine zusätzliche Bodenversiegelung zu vermeiden.

Das geplante Gebiet umfasst insgesamt rund 5,49 Hektar im Stadtteil Gladbeck-Rentfort und liegt innerhalb eines 110-Meter-Korridors entlang der Autobahn A31. Die betroffenen Flächen werden derzeit landwirtschaftlich genutzt und befinden sich im Landschaftsschutzgebiet Nr. 3 „Rentfort“. Da der aktuelle Flächennutzungsplan das Gebiet als landwirtschaftliche Fläche ausweist, ist eine Änderung des Planungsrechts erforderlich, um die Fläche als Sonderbaufläche für erneuerbare Energien zu kennzeichnen.

Die Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 179. Im Rahmen des Verfahrens werden Gespräche mit der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Recklinghausen geführt und ein Umweltbericht erstellt, da die kleinklimatischen Funktionen der bisherigen Freifläche eingeschränkt werden. Der Beschlussentwurf sieht zudem die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den gesetzlichen Vorgaben und der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck vor. Finanzielle Auswirkungen für die Stadt werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20191112153029
8

Umbau der Wiesmannstraße (Fortführung Horster Straße V. Bauabschnitt, Teil 3) Vorstellung der Ausführungsplanung

Zur Vorlage · 19/0397 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt dem Stadtplanungs- und Bauausschuss die Ausführungsplanung für den Umbau der Wiesmannstraße vor. Die Maßnahme ist Teil des fünften Bauabschnitts der Horster Straße und umfasst den Bereich von der Bushaltestelle „Hunsrückstraße“ bis zur Stadtgrenze nach Gelsenkirchen. Die Planung erfolgt in Kooperation mit der Stadt Gelsenkirchen, wobei ein Durchführungsvertrag die Kosten für den auf Gelsenkirchener Stadtgebiet liegenden Teil der Maßnahme der dortigen Stadt zuweist.

Ein zentraler Bestandteil der Planung ist die Umgestaltung der Einmündung Horster Straße, Wiesmannstraße und Breukerstraße zu einem Kreisverkehrsplatz mit einem Außendurchmesser von 40 Metern. Dieser wird durch einen Betonbedarfsstreifen für den Schwerverkehr befahrbar gemacht. Zudem wird die Bodenbacher Straße für bestimmte Fahrten an die Wiesmannstraße angeschlossen und die Einmündung der Hügelstraße optimiert.

Die verkehrstechnische Planung sieht für die Horster Straße einen begrünten Mittelstreifen, Parkstreifen sowie Radwege auf Nebenanlagen vor. In der Wiesmannstraße werden die Fahrbahnen ebenfalls durch einen begrünten Mittelstreifen getrennt, während der Radverkehr hier auf Schutzstreifen direkt auf der Fahrbahn geführt wird. Die Gehwege werden mit einer Mindestbreite von drei Metern geplant.

Das Entwässerungskonzept basiert auf dem Prinzip der Schwammstadt, um Regenwasser zwischenzuspeichern und die Einleitung in das Kanalnetz zu verzögern. Durch ein Mulden- und Rigolensystem sowie eine Erhöhung des Straßenbegleitgrüns sollen der Überflutungsschutz verbessert und das Kleinklima gefördert werden. Ergänzend werden die Straßenbeleuchtungen auf LED-Technologie umgestellt und neue Aufenthaltsbereiche mit Sitzbänken und Abfallbehältern am Kreisverkehr geschaffen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20191108121513-0 20191108121525-9 20191108121516-1 20191108121519-2 20191108121521-3 20191108121522-4 20191108121523-5 20191108121523-6 20191108121524-7 20191108121525-8
9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177 Gebiet: Schultenstraße / Scholtwiese I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 19/0388 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0388 betrifft den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 177 für das Gebiet Schultenstraße / Scholtwiese in Gladbeck. Ziel des Vorhabens der ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG ist die Errichtung eines neuen Lebensmittelmarktes auf dem Grundstück des bestehenden Marktes an der Schultenstraße 10. Der geplante Neubau soll eine Verkaufsfläche von etwa 1.200 Quadratmetern umfassen, die bisherige Fläche von 800 Quadratmetern ersetzen und eine optimierte Stellplatzanlage mit rund 78 Plätzen beinhalten. Das Projekt sieht zudem die Nutzung von Photovoltaik zur Energiegewinnung vor.

Da für das Gebiet derzeit kein Bebauungsplan existiert, soll durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB die planungsrechtliche Grundlage geschaffen werden. Ein Einzelhandels-Gutachten hat die Vereinbarkeit mit dem Einzelhandelskonzept der Stadt bestätigt. Parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans ist eine Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich, um die Fläche von einer Wohnbaufläche in eine Handelsfläche umzuwandeln.

Im Rahmen der Beteiligungsverfahren wurden Anregungen von Behörden berücksichtigt. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) wies auf mögliche archäologische Funde der historischen Hofstelle „Schulte Rebbelmund“ hin. Die Verwaltung hat den Bebauungsplan dahingehend ergänzt, dass Baumaßnahmen zwingend mit der LWL-Archäologie abzustimmen sind. Zudem wurden Hinweise des Kreises Recklinghausen zur Information bei Bodenkontaminationen sowie zur Entwässerung des Plangebietes in die Planung einbezogen. Der nächste Schritt sieht die Vorlage des Bebauungsplans als Satzung durch den Rat vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20191112154115
10

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 11.10.2019 „Sachstand Brücken-Baustelle Beethovenstraße“
11

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.11.2019 „Umsetzung des Radverkehrskonzeptes'
12

Projektberichte 2019

Zur Vorlage · 19/0395 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0395 des Dezernats V dient der Information des Stadtplanungs- und Bauausschusses über den aktuellen Stand der investiven Baumaßnahmen in Gladbeck. Gemäß dem bestehenden Berichtswesen der Stadtverwaltung erfolgt diese Berichterstattung turnusgemäß zweimal jährlich, jeweils in der letzten Sitzung vor der Sommerpause sowie in der letzten Sitzung des Kalenderjahres.

Die vorliegende Vorlage enthält die Projektberichte für das zweite Halbjahr 2019. Mit dem Entwurf wird der Ausschuss dazu angehalten, die beigefügten Berichte zur Kenntnis zu nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen entstehen. Der Stadtbaurat hat die Unterlagen zur Vorlage gebracht, um den Fortschritt der laufenden Bauprojekte im Rahmen der halbjährlichen Berichterstattung darzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20191112174843
13

Entwurf des Haushalts 2020

Zur Vorlage · 19/0396 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0396 des Dezernats V dient der Information des Stadtplanungs- und Bauausschusses über den Entwurf des Haushalts 2020. Der Haushaltsentwurf wurde bereits in der Ratssitzung am 10. Oktober 2019 eingebracht und den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Die Vorlage führt die spezifischen Produkte auf, die im Haushaltsentwurf 2020 unter der Verantwortung des Dezernats V geführt werden. Dies umfasst unter anderem die zentrale Bauverwaltung, Neubau-, Umbau- und Erweiterungsbau sowie die Bauunterhaltung und das Energiemanagement. Zudem sind Positionen zum Liegenschaftsmanagement, zum zentralen Gebäudeservice sowie zur Bauleitplanung, Stadtteilbereichsplanung und zu Vermessungen enthalten.

Der Umfang der genannten Haushaltsstellen erstreckt sich ferner auf die Bauaufsicht, die Denkmalpflege, die Bodenordnung sowie die Grundstückswertermittlung. Auch die Bereiche Stadtentwässerung, Verkehrsplanung, die Planung und Unterhaltung von Verkehrsflächen sowie die Gestaltung von Freiflächen sind Teil der Übersicht. Darüber hinaus umfasst der Entwurf Ausgaben für den Umweltschutz, den Bodenschutz und die Altlastensanierung sowie die Planung und Unterhaltung von Gewässern.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss die Übersicht der Produkte des Haushalts 2020 bezüglich der vom Dezernat V bewirtschafteten Buchungsstellen zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
14

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
15

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
16

Mitteilungen des Dezernenten
17

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
18

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
19

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 19.09.2019nicht öffentlich
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
21

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
22

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
23

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
24

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich