Entwurf des Haushalts 2020

Die Mitteilungsvorlage 19/0396 des Dezernats V dient der Information des Stadtplanungs- und Bauausschusses über den Entwurf des Haushalts 2020. Der Haushaltsentwurf wurde bereits in der Ratssitzung am 10. Oktober 2019 eingebracht und den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Die Vorlage führt die spezifischen Produkte auf, die im Haushaltsentwurf 2020 unter der Verantwortung des Dezernats V geführt werden. Dies umfasst unter anderem die zentrale Bauverwaltung, Neubau-, Umbau- und Erweiterungsbau sowie die Bauunterhaltung und das Energiemanagement. Zudem sind Positionen zum Liegenschaftsmanagement, zum zentralen Gebäudeservice sowie zur Bauleitplanung, Stadtteilbereichsplanung und zu Vermessungen enthalten.

Der Umfang der genannten Haushaltsstellen erstreckt sich ferner auf die Bauaufsicht, die Denkmalpflege, die Bodenordnung sowie die Grundstückswertermittlung. Auch die Bereiche Stadtentwässerung, Verkehrsplanung, die Planung und Unterhaltung von Verkehrsflächen sowie die Gestaltung von Freiflächen sind Teil der Übersicht. Darüber hinaus umfasst der Entwurf Ausgaben für den Umweltschutz, den Bodenschutz und die Altlastensanierung sowie die Planung und Unterhaltung von Gewässern.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss die Übersicht der Produkte des Haushalts 2020 bezüglich der vom Dezernat V bewirtschafteten Buchungsstellen zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.