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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Name: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Start: 2016-05-02T16:00:00+02:00
End: 2016-05-02T18:50:00+02:00
Location: Ratssaal

02.05.2016, 16:00 – 02.05.2016, 18:50 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2016
5

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Antragsteller: Herr Holger Klekar - B224/A52, Neubau Heisenberg-Gymnasium, Neues Rathaus, Fraktionszuwendungen, Flüchtlinge -

Zur Vorlage · 16/0153 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument 20160420115753 20160420115757 20160420115801 20160420115804 20160420115811 20160420115818 20160420115823 20160420115827 20160420115830
6

Kriminalitätsstatistik 2015 - Sachstandsbericht -

Zur Vorlage · 16/0141 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
7.a

Änderung von Ausschussbesetzungen - DSL-Ratsfraktion -

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Hauptdokument
7.b

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion DIE LINKE -

Zur Vorlage · 16/0158 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2016 hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 15.01.02 (Standort- und Strukturentwicklung), Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Zur Vorlage · 16/0144 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
9

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit von der Stadt Gladbeck auf die Stadt Herten

Zur Vorlage · 16/0179 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument 20160420085436 20160422094411
10.a

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

Zur Vorlage · 16/0142 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
10.b

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -

Zur Vorlage · 16/0180 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
11

Bericht über die Rekommunalisierung der Unterhaltsreinigung

Zur Vorlage · 16/0171 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
12

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Alternative Einsparmöglichkeiten für das KARO -
13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion - Durchführung ordnungsrechtliche Maßnahmen im Bereich des öffentlich zugänglichen Parkplatzes ehem. Möbelparadies Tacke -
14

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
15

Mitteilungen des Bürgermeisters
16

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
17

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
18

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2016nicht öffentlich
19

Beförderung von Beamtinnen/ Beamtennicht öffentlich
20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagennicht öffentlich
21

Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagennicht öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
23

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich