Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
11.05.2015, 14:00 – 11.05.2015, 16:10 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Bestellung einer Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Vorlage ansehen · 15/0159 · Beschlussvorlage
2 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
3 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
4 Genehmigung der Tagesordnung
5 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.03.2015
6 Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen
Anträge des DKP- Kreisvorstandes
- Projekt Fahrradfreundliches Gladbeck und den Ausbau von Fahrradständern im Bereich der Hochstraße/Goetheplatz, und der Modernisierung von bereits bestehenden Fahrradabstellplätzen -
- Absenkung der Bordsteine im Bereich Schwechater Straße im Bereich Kurt-Schumacher-Straße und Zufahrt Kindergarten/ Zufahrt Parkanlage -
Vorlage ansehen · 15/0170 · Beschlussvorlage
7 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Antrag des Tierschutzvereins Gladbeck und Umgebung e.V.
- Kastration/Kastrationspflicht für Katzen -
Vorlage ansehen · 15/0186 · Beschlussvorlage
8 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Antrag des Herrn Franz-Josef Heinrichs
- Parken im öffentlichen Verkehrsraum -
Vorlage ansehen · 15/0187 · Beschlussvorlage
9 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH
- Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes -
Vorlage ansehen · 15/0185 · Beschlussvorlage
10 Emschergenossenschaft;
Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2015-2020
Vorlage ansehen · 15/0190 · Beschlussvorlage
11 Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2015
hier: überplanmäßiger Bedarf in dem Produkt 12.02.01 (Planung und Bau von Verkehrsflächen/ -anlagen), Auszahlungen für Baumaßnahmen
Vorlage ansehen · 15/0167 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 15/0189 · Beschlussvorlage
13 Bücherbus
13.a - Sachstand
- Perspektive
Vorlage ansehen · 15/0144 · Beschlussvorlage
13.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der Ratsfraktion SBIG
- Mittel zur Ersatzanschaffung eines Bücherbusses -
14 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke
- Schwechater Straße 38 / Nahversorgung in Rentfort-Nord -
15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.03.2015 nicht öffentlich
20 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
21 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre gem. § 8 Abs. 3 der Haushaltssatzung nicht öffentlich
21.1 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
21.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
23 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich