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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

01.09.2008, 14:00 – 01.09.2008, 18:30 · durchgeführt

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregungen gem. § 24 GO NRW hier: Anträge von Frau Elke Maria Stuckel-Lotz 1. Schild:'Gladbeck hat keinen Platz für Rassismus' 2. Teilnahme der Stadt Gladbeck an der Aktion 'Der Millionenstempel gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung'

Vorlage ansehen · 08/0330 · Beschlussvorlage

6 Anregung gem. § 24 der GO NRW hier: Antrag der Partei DIE LINKE - Gladbecker E-Mail-Adresse für alle Gladbecker -

Vorlage ansehen · 08/0354 · Beschlussvorlage

7.a Antrag DKP-Ratsfraktion Dienstreise des Aufsichtsrates der GWG

Vorlage ansehen · 08/0378 · Beschlussvorlage

8 Verfassungsklage gegen den kommunalen Finanzausgleich

Vorlage ansehen · 08/0357 · Beschlussvorlage

9 Änderung von Ausschussbesetzungen; - CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 08/0355 · Beschlussvorlage

10 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG) hier: Vertreter der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung

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11 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) hier: Benennung eines ständigen Gastes für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen

Vorlage ansehen · 08/0319 · Beschlussvorlage

12 Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen hier: Nachbenennung eines ordentlichen Mitgliedes für die 11. Amtsperiode

Vorlage ansehen · 08/0321 · Beschlussvorlage

13 Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck (Wehrführer)

Vorlage ansehen · 08/0327 · Beschlussvorlage

14 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft

Vorlage ansehen · 08/0333 · Beschlussvorlage

15 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 6 - gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007

Vorlage ansehen · 08/0325 · Beschlussvorlage

16 Bauliche Erweiterung der Feuer- und Rettungswache sowie die Sanierung der bestehenden Gebäude

Vorlage ansehen · 08/0332 · Beschlussvorlage

17 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Mittelfreigabe zum Erwerb des zu versteigernden Objektes an der Buersche Str./Erlen (- u. Charlottenstr.)

Vorlage ansehen · 08/0353 · Beschlussvorlage

17.a Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Antrag der Partei DIE LINKE.Stadtverband Gladbeck - Energieberatung für Haushalte mit langfristigen Stromsperrungen -

Vorlage ansehen · 08/0329 · Beschlussvorlage

18 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2008

Vorlage ansehen · 08/0317 · Beschlussvorlage

19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen des Bürgermeisters
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
24.25 (ohne Titel) nicht öffentlich
26 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG) nicht öffentlich
27 Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2002 nicht öffentlich
28 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2008 nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
30 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich