Beratungen der Haushaltssatzung 2007 einschließlich Anlagen

Die Beschlussvorlage 06/0492 des Amts für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung 2007 sowie der dazugehörigen Anlagen. Die Vorlage umfasst ein Gesamtänderungsverzeichnis, in dem alle von der Verwaltung benannten Änderungsnotwendigkeiten sowie die Ergebnisse der Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss zusammengefasst sind.

Der Entwurf beinhaltet neben der überarbeiteten Haushaltssatzung 2007 auch das Investitionsprogramm für den Zeitraum von 2006 bis 2010 sowie die entsprechende Finanzplanung. Zudem sind die Ergebnisse der Finanzplanung für den Konsolidierungszeitraum aus dem Haushaltssicherungskonzept 2006 bis 2028 enthalten.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Prioritätenliste für das Jahr 2007. Diese ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung NRW vorgeschrieben, sofern keine Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts erwartet werden kann. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, die Haushaltssatzung 2007 einschließlich der Anlagen in der vorliegenden Form zu verabschieden. Die Federführung der Vorlage liegt beim Rat.