Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen

Die Beschlussvorlage 06/0149 des Amts für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006. Die vorliegende Fassung umfasst alle Änderungen seit der Einbringung des ursprünglichen Entwurfs und bezieht die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 27. März 2006 ein. Diese Änderungen sind in einem Gesamtänderungsverzeichnis zusammengefasst.

Der Entwurf sieht den Beschluss der Haushaltssatzung 2006 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für den Zeitraum von 2006 bis 2038 vor. Zudem sind die Finanzplanung für die Jahre 2005 bis 2009 und die Ergebnisse der Finanzplanung für den Konsolidierungszeitraum als Bestandteil der Vorlage enthalten.

Im Beschlussentwurf wird festgehalten, dass die Haushaltskonsolidierung ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltsplanung in den kommenden Jahren sein soll. Dies soll sich auch in den Haushaltsansätzen der Folgejahre ab 2007 widerspiegeln und betrifft sowohl die Pflichtaufgaben als auch die freiwilligen Ausgaben. Hierzu ist gemeinsam zwischen der Politik und der Verwaltung ein Katalog zur Aufgaben-Leistungskritik zu erstellen, der mit dem Haushalt 2007 vorzulegen ist.

Darüber hinaus wird das Investitionsprogramm zum Finanzplan der Stadt Gladbeck für die Haushaltsjahre 2005 bis 2009 unter Berücksichtigung der Änderungen aus der Haushaltssatzung 2006 beschlossen. Ebenfalls Gegenstand des Beschlussentwurfs ist die Verabschiedung einer Dringlichkeitsliste für unaufschiebbare Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen.