Beratung der Haushaltssatzung 2022 einschließlich Anlagen

Die Beschlussvorlage 21/049rag behandelt die Beratung der Haushaltssatzung für das Jahr 2022 sowie der dazugehörigen Anlagen. Der Entwurf, welcher vom Stadtkämmerer erstellt und von der Bürgermeisterin bestätigt wurde, umfasst neben der Haushaltssatzung den Haushaltsplan inklusive Ergebnis- und Finanzplan, die produktorientierten Teilpläne sowie das Haushaltssicherungskonzept und weitere nach der Kommunalhaushaltsverordnung vorgesehene Anlagen.

Der Entwurf war ab dem 22. Oktober 2021 im Amt für kommunale Finanzen öffentlich auszusehen und online abrufbar. Bisher sind keine Stellungnahmen eingegangen. Nach der Einbringung des Entwurfs werden erforderliche Änderungen der geplanten Haushaltsansätze in einem Änderungsverzeichnis dokumentiert. Dieses Verzeichnis, das auch die Haushaltsvorschläge der Fraktionen beinhaltet, wird derzeit bearbeitet und dem Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss sowie dem Rat zeitnah zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Rat die Haushaltssatzung 2022 einschließlich des Haushaltsplans, der Anlagen und des Haushaltssicherungskonzepts unter Berücksichtigung der sich aus den Änderungsverzeichnissen und den Beratungen ergebenden Anpassungen beschließt.