Beitritt zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit (DEFUS)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung beantragt beim Rat den Beitritt zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) sowie zum Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit (DEFUS). Die Initiative geht auf einen Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aus dem Jahr 2017 zurück, der eine Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Gladbecker Innenstadt veranlasste. Eine Einschätzung der Polizei ergab, dass für die Stadt keine konkrete Gefahr durch terroristische Anschläge besteht, wenngleich eine abstrakte Gefahr durch islamistischen Terrorismus für das gesamte europäische Gebiet bestehe.
Das EFUS fungiert als europäisches Städtenetzwerk, das unter anderem den Austausch von Best-Practice-Beispielen und die Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit anstrebt. Die Mitgliedschaft soll der Stadt Gladbeck den Zugang zu Informationen über EU-Projekte, Fortbildungsprogrammen und Präventionsstrategien ermöglichen. Zudem bietet das Netzwerk Unterstützung bei der Erarbeitung lokaler Sicherheitspolitik sowie beim Zugang zu Datenbanken und Kooperationsmöglichkeiten.
Im Bereich des Terrorschutzes setzt die Stadt bereits auf eine Kombination aus baulichen und organisatorischen Maßnahmen, wobei der Schutz des öffentlichen Raums bei künftigen Umgestaltungen als Prüfkriterium berücksichtigt werden soll. Der jährliche Mitgliedsbeitrag für eine Stadt der entsprechenden Größenordnung beläuft sich auf 2.730 Euro. Die finanziellen Auswirkungen sind im jährlichen Aufwand mit 3.000 Euro angesetzt, wobei die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
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