Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion DIE LINKE -

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 18/0199 eine Änderung der Ausschussbesetzung im Kulturausschuss beantragt. Konkret wird vorgeschlagen, ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied für den Kulturausschuss zu wählen. Damit einher geht eine Anpassung der Zusammensetzung des Gremiums.

Durch die beantragte Neubesetzung verändert sich die Struktur des Kulturausschusses in der Anzahl der Mitglieder. Während die Anzahl der stellvertretenden Mitglieder aus Ratsmitgliedern sowie der sachkundigen Bürger unverändert bleibt, verschiebt sich das Verhältnis der ordentlichen Mitglieder. Die Anzahl der ordentlichen Ratsmitglieder reduziert sich von acht auf sieben, während die Anzahl der ordentlichen sachkundigen Bürger von fünf auf sechs steigt.

Der Beschlussentwurf sieht vor, das Ratsmitglied gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zum ordentlichen Mitglied des Kulturausschusses zu wählen und die neue Zusammensetzung des Ausschusses festzusetzen. Für die Umsetzung der vorgeschlagenen Änderung sind laut vorliegenden Unterlagen keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten. Die Vorlage war zur Entscheidung für die Sitzung des Rates vorgesehen.