Fortführung der WIN Emscher-Lippe GmbH

Die vorliegende Beschlussvorlage 18/0244 sieht die unbefristete Fortführung der WiN Emscher-Lippe GmbH über den August 2020 hinaus vor. Ziel der Maßnahme ist es, die regionale Strukturverbesserung sowie die Projektentwicklung in Bereichen wie Digitalisierung, Umweltwirtschaft, Bildung und Chemie dauerhaft zu sichern und den administrativen Aufwand für regelmäßige Verlängerungsbeschlüsse zu reduzieren.

Die Gesellschaft übernimmt dabei die Funktion, regionale Projekte zu initiieren und zu begleiten, wie etwa im Bereich der Flächenentwicklung oder des Breitbandausbaus. Für die Stadt Gladbeck und die umliegenden Kommunen ist insbesondere die Stabilisierung der Chemiebranche von Bedeutung. Die Finanzierung der WiN erfolgt durch Beiträge der beteiligten Kommunen, wobei die Verteilung des Jahresfehlbetrags weiterhin an der Einwohnerzahl der Gebiete orientiert ist. Für die Städte im Kreis Recklinghausen wird eine Vereinfachung der Zahlungsstruktur durch die Abwicklung über die Kreisumlage ermöglicht.

Der Entwurf sieht zudem eine Neugestaltung der Organstruktur vor. Der bisherige Aufsichtsrat soll durch ein Präsidium ersetzt werden, das eine enge Steuerungsfunktion gegenüber der Geschäftsführung übernimmt. Die Gesellschaftsorgane umfassen künftig die Gesellschafterversammlung, das Präsidium, die Geschäftsführung und den Beirat. Eine Auflösung der Gesellschaft kann durch die Gesellschafterversammlung mit einer Frist von drei Jahren zum Kalenderjahresende erfolgen. Der neue Gesellschaftsvertrag wurde bereits entsprechend angepasst.