Bebauungsplan Nr. 168, Gebiet: Heisenberg-Gymnasium hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Beschlussvorlage 17/0196 behandelt den Bebauungsplan Nr. 168 für das Gebiet Heisenberg-Gymnasium, der als planungsrechtliche Grundlage für den Abriss und Neubau der Schulgebäude dienen soll. Mit der Verabschiedung dieses Plans wird gleichzeitig der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 33 aufgehoben.

Im Rahmen der Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange wurden verschiedene Anregungen zur Berücksichtigung von Infrastrukturen und Schutzstreifen eingearbeitet. Dies umfasst die Eintragung von Schutzstreifen für Sauerstoffleitungen der Air Liquide Deutschland GmbH, der Ethylen-Fernleitung der Evonik Technology & Infrastructure GmbH sowie von Fernwärmeleitungen der Uniper Wärme GmbH. Zudem wurde die Sicherung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechts für eine Fernwärmeleitung sowie die Korrektur des Betreibernamens im Plan umgesetzt.

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW (RNL Ruhr) regte eine Beschränkung der Ausfahrten zur L 511 an, was durch die Festsetzung eines Bereichs ohne Aus- und Zufahrt berücksichtigt wurde. Hinweise des Geologischen Dienst NRW sowie der Bezirksregierung Münster und Arnsberg wurden in die Planung integriert, unter anderem durch die Berücksichtigung von Informationen zu Störfallbetrieben und die Einbindung von Bergwerkseigentümern. Auch der Hinweis der Thyssen Krupp Business Services GmbH auf das Erzbergwerkfeld „Klara“ wurde in die Begründung aufgenommen.

Bezüglich der Hinweise der Deutschen Bahn AG wurden die Empfehlungen zur Einfriedung des Schulgeländes übernommen, während weitere Punkte als nicht Gegenstand des Bebauungsplanverfahrens zur Kenntnis genommen wurden. Der Beschlussentwurf sieht vor, den Bebauungsplan Nr. 168 mit der Begründung vom 23.05.2017 als Satzung zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen werden nicht ausgewiesen.