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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2024-08-22T16:00:00+02:00
End: 2024-08-22T19:30:00+02:00
Location: Ratssaal

22.08.2024, 16:00 – 22.08.2024, 19:30 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 06.06.2024
5

Sachstandsbericht zur Halde Moltke 3/4 durch die RAG

Zur Vorlage · 24/0348 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 22. August 2024 wird über den aktuellen Sachstand zur Halde Moltke 3/4 informiert. Gegenstand der Mitteilungsvorlage 24/0348 ist ein Brand im Inneren der Halde im südlichen Bereich Gladbecks, der seit mehreren Jahren unter der Kontrolle und Überwachung durch Experten der RAG AG schwelt.

Die Vorlage erläutert, dass eine bereits in vergangenen Sitzungen vorgestellte Sicherungsmaßnahme zur Unterbindung beziehungsweise Minimierung des Brandgeschehens derzeit umgesetzt wird. Ein Vertreter der RAG AG wird im Rahmen der Sitzung zum aktuellen Sachstand berichten. Der Ausschuss soll den Bericht der RAG AG zu den Sicherungsmaßnahmen an der Bergehalde Graf Moltke 3/4 zur Kenntnis nehmen.

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6

Kapazitätserweiterungen am zentralen ÖPNV-Haltepunkt Humboldtstraße sowie Anpassungen am Parkraumangebot Humboldtstraße und Buersche Straße

Zur Vorlage · 24/0347 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Gladbeck plant Kapazitätserweiterungen am zentralen ÖPNV-Haltepunkt in der Humboldtstraße. Da die Haltestelle „Goatheplatz“ bauliche Kapazitätsgrenzen erreicht hat, was zu Verzögerungen im Busverkehr der Vestischen Straßenbahnen GmbH führt, soll ein neuer Haltebereich geschaffen werden. Hierfür ist vorgesehen, neun bewirtschaftete Parkplätze sowie zwei Behindertenparkplätze in der Humboldtstraße 16-20 in einen Bushaltebereich umzuwidmen.

Als Ausgleich für die entfallenden Stellplätze sieht die Vorlage Maßnahmen im direkten Umfeld vor. Die zwei Behindertenparkplätze sollen durch drei regelkonforme Plätze in der Postallee ersetzt werden, wobei auch die Nutzbarkeit der angrenzenden Fahrradabstellplätze verbessert werden soll. Die entfallenden regulären Parkplätze sollen dauerhaft im Abfahrtsarm der Buerschen Straße zur Zweckeler Straße eingerichtet werden. Zudem wird die Einführung einer dreistündigen Parkscheibenregelung für etwa 20 Parkplätze auf der südlichen Fahrbahnseite der Buersche Straße vorgeschlagen, um die Fluktuation von Besucherinnen und Besuchern der Innenstadt zu fördern.

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Hauptdokument 20240807134809-0
7

Städtebauliche Entwicklung im Bereich des Sportplatzes Dorstener Straße / Tunnelstraße

Zur Vorlage · 24/0361 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Stadtteil Zweckel wird die Sportfläche im Bereich der Dorstener Straße/Tunnelstraße neu geordnet. Mit der Fertigstellung des neuen Kunstrasenplatzes soll die bisherige Nutzung des Tennisplatzes aufgegeben werden, wodurch eine rund 6.500 Quadratmeter große Fläche frei wird. Die Verwaltung prüft für dieses Grundstück verschiedene städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten, wobei neben wirtschaftlichen Erträgen auch ein Mehrwert für den Stadtteil im Vordergrund stehen soll.

Als mögliche Nutzungen werden die Schaffung eines Ärztehauses zur Sicherung der medizinischen Versorgung sowie die Einrichtung einer Kindertagesstätte oder eine Kombination aus Kita und gefördertem Wohnraum in Betracht gezogen. Die Planung sieht vor, die Fuß- und Radwegverbindungen zwischen der Winkelstraße und der Dorstener Straße aufzuwerten, den Baumbestand weitgehend zu erhalten und hohe ökologische Standards bei der Bebauung umzusetzen.

Da das Grundstück derzeit im Bebauungsplan 31a als öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportplatz festgesetzt ist, ist für eine Neunutzung eine Änderung oder Neuaufstellung der Bauleitpläne erforderlich. Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird gebeten, das beschriebene Vorgehen zur weiteren Planung zur Kenntnis zu nehmen.

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8

Vorstellung des Planungskonzeptes "Brauck West" als Grundlage der langfristigen Klimaanpassungsmaßnahmen im Quartier

Zur Vorlage · 24/0360 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird das Planungskonzept „Brauck West“ vorgestellt, welches als Grundlage für langfristige Klimaanpassungsmaßnahmen im gleichnamigen Quartier dienen soll. Das Vorhaben ist mit der anstehenden Erneuerung des Kanalnetzes in den nächsten zehn bis 15 Jahren verknüpft. Ziel ist es, die Widerstandsfähigkeit gegen Überflutungen und Hitzeperioden zu erhöhen sowie die Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit im Stadtbild zu verbessern. Durch diesen ganzheitlichen Ansatz strebt die Verwaltung zudem den Zugang zum Förderprogramm „Klimaresiliante Region mit internationaler Strahlkraft (KRiS)“ an.

Der betrachtete Bereich umfasst unter anderem die Johannastraße, Elisabethstraße, Theodorstraße und Franzstraße sowie Teile der Helmut- und Welheimer Straße. Das Konzept sieht vor, hochwertige öffentliche Straßenräume zu gestalten, Flächen zu entsiegeln und den Baumbestand zu erhalten oder zu ersetzen. Ein zentrales Element ist die Einrichtung eines Quartierparkplatzes, der gleichzeitig als Regenrückhalt dient. Dabei soll das Parkraumangebot in den Straßen reduziert werden, während die Parkraumpilanz im gesamten Quartier gleich bleibt.

Da sich das Projekt in einem frühen konzeptionellen Stadium befindet und noch keine konkreten Entwürfe für einzelne Straßen vorliegen, ist eine frühzeitige Information der Anwohner vorgesehen. Für diesen Herbst ist eine moderierte Öffentlichkeitsveranstaltung geplant. Der Ausschuss soll die Verwaltung beauftragen, das Projekt auf Basis des Konzepts weiterzuführen und die Veranstaltung durchzuführen.

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Hauptdokument 20240807134903-0
9

37° Nordost - Gladbeck wächst zusammen - Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln

Zur Vorlage · 24/0349 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird über die Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) mit dem Titel „37° Nordost“ beraten. Dieses Konzept soll als Grundlage für die Beantragung von Städtebaufördermitteln dienen. Ziel ist es, neben einem ISEK für den Gesamtraum auch detaillierte Förderkonzepte für Teilbereiche zu erstellen, um den neuen Richtlinien zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen zu entsprechen.

Der Untersuchungsbereich umfasst etwa 350 Hektar und erstreckt sich von der Eichendorffstraße im Süden bis zur Humboldtstraße im Norden sowie vom Wittringer Wald im Westen bis zur Bahnlinie Dortmund–Dorsten im Osten. Er beinhaltet Teile von Butendorf, die Innenstadt sowie den Erholungsraum Wittringen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Erarbeitung eines Förderkonzeptes für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtmitte – Butendorf B224.

Für die Umsetzung soll ein Fachbüro im Rahmen eines Vergabeverfahrens beauftragt werden, dessen Vergabe für Anfang 2025 vorgesehen ist. Die Bearbeitungsdauer wird auf 12 bis 18 Monate geschätzt, wobei eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen ist. Die einmaligen Kosten für die Erstellung der Konzepte belaufen sich auf schätzungsweise 170.000 Euro, wofür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

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Hauptdokument 20240807134647-0 20240807134710-0
10

Neufassung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 24/0333 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck beabsichtigt, das bestehende Einzelhandelskonzept neu zu fassen. Die bisherigen Planungsgrundlagen aus den Jahren 2008, 2013 und 2018 sollen an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst werden. Als Anlass für die Überarbeitung dienen der Strukturwandel im Handel durch den Onlinehandel sowie veränderte landesplanerische Vorgaben des Einzelhandelserlasses Nordrhein-Westfalen.

Das Vorhaben umfasst eine Erhebung aktueller Marktdaten auf Stadt- und Teilebene sowie eine Analyse der Markt- und Standortsituation. Im Fokus stehen dabei die Untersuchung zentraler Versorgungsbereiche, ergänzende Nahversorgungslagen und Sonderstandorte, wie beispielsweise Brauck Süd. Zudem soll die Liste der zentren- und nahversorgungsrelevanten Sortimente aktualisiert werden, um eine rechtssichere Steuerung von Einzelhandelsvorhaben zu ermöglichen. Der Erarbeitungsprozess soll unter Einbeziehung externer Auftragnehmer sowie durch die Beteiligung von Nachbargemeinden, Politik und Fachverbänden erfolgen.

Die Verwaltung ist beauftragt, die Neufassung des Konzepts auszuarbeiten und dem Rat der Stadt Gladbeck zur Entscheidung vorzulegen. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf einen einmaligen Aufwand von etwa 30.000 Euro geschätzt, wobei die Finanzierung über die Budgetansätze des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt erfolgt.

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11

Sachstandsbericht GlaMobi / MobilitätsWerkStadt 2025

Zur Vorlage · 24/0346 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Das Forschungsprojekt „GlaMobi“, Teil der vom BMBF geförderten Initiative MobilitätsWerkStadt 2025, wird bis Mai 2025 verlängert, um die Projektergebnisse fertigzustellen. Die Kosten werden vollständig durch Fördermittel gedeckt, sodass für den Haushalt der Stadt Gladbeck keine Belastungen entstehen. In Zusammenarbeit mit der TU Berlin und der Universität Duisburg-Essen werden im Rahmen des Projekts Maßnahmen zur Förderung nachhaltiger Mobilität erprobt und evaluiert.

Im Bereich der Schulmobilität untersuchten Befragungen an der Mosaikschule, dass bei schlechtem Wetter der Anteil der Autofahrten steigt und das Verkehrsaufkommen durch Elterntaxis die Sicherheit beeinträchtigt. Parallel dazu wurden in Kooperation mit dem Internationalen Mädchenzentrum Gladbeck e.V. Fahrradkurse für Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund durchgeführt. Ein Testlauf einer ÖPNV-Flatrate für eine Untersuchungsgruppe zeigte zwar eine positive Wahrnehmung des öffentlichen Nahverkehrs, verdeutlichte jedoch auch strukturelle Hindernisse wie unzureichende Taktungen und Erreichbarkeiten.

Weitere Maßnahmen umfassen die Klima-Taler-App, die rund 1.300 Nutzer registriert hat; hierbei wurde ein Mangel an Einlögeangeboten durch lokale Händler festgestellt. Die Installation einer Protected Bike Lane in der Buersche Straße wird derzeit abschließend evaluiert. Zudem wurden mobile Pflanzenkästen zur Verbesserung der Sicherheit auf Schulwegen eingesetzt. Eine stadtweite Mobilitätsbefragung soll im Herbst 2024 die Verkehrsstrukturen und Präferenzen der Bevölkerung untersuchen.

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12

Lärmaktionsplanung 2024

Zur Vorlage · 24/0352 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck bereitet die vierte Runde der Lärmaktionsplanung vor, die auf der EU-Umgebungslärmrichtlinie basiert. Grundlage der aktuellen Planung sind neue Lärmkarten des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV). Durch ein neues, europaweit harmonisiertes Berechnungsverfahren (CNOSSOS) sowie veränderte statistische Methoden sind die aktuellen Ergebnisse nicht direkt mit früheren Kartierungen vergleichbar.

Die Lärmkartierung erfasst verschiedene Straßenabschnitte der Stadt, darunter die L 615, L 511, L 618, L 633 sowie die Bundesstraße B 224 und die Autobahnen A 2 und A 31. Laut Vorlage sind im Untersuchungsgebiet 17.688 Menschen ganztägigen Pegeln von über 54,5 dB(A) und 10.546 Menschen nächtlichen Pegeln von über 49,5 dB(A) ausgesetzt. Davon sind 3.861 Personen am Tag und 4.622 Personen in der Nacht Pegeln ausgesetzt, die ab bestimmten Schwellenwerten als gesundheitlich relevant eingestuft werden.

Auf Basis dieser Daten wurde ein Maßnahmenkatalog zur Begrenzung der Lärmbelastung erarbeitet. Der Entwurf des Lärmaktionsplans dient als informelles Instrument für die kommunale Planung und Verkehrsplanung. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität soll über den vorliegenden Entwurf entschieden werden. Dabei sollen die Ergebnisse der vorangegangenen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange in den Plan einfließen.

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Hauptdokument 20240813151653-0 20240813151658-0
13

Energiebericht 2023

Zur Vorlage · 24/0363 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Energiebericht 2023 für den städtischen Gebäudebestand der Stadt Gladbeck liegt dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht umfasst die energetische Bewertung von etwa 220.000 Quadratmetern Bruttogrundfläche.

Der witterungsbereinigte Heizenergieverbrauch stieg im Vergleich zum Vorjahr um 1,14 % auf 20.788 MWh an. Die Heizkosten erhöhten sich infolge des Ukraine-Krieges jedoch um 34,8 %, von 1,521 Millionen Euro auf 2,05 Millionen Euro. Der Stromverbrauch verzeichnete einen Anstieg von 8 % auf etwa 4,23 Millionen kWh, während der Wasserverbrauch um rund 3,8 % auf 76.255 Kubikmeter sank.

Als Einflussfaktoren für die Verbrauchsdaten werden das Ende der Corona-Maßnahmen sowie die Auswirkungen des Ukraine-Krieges angeführt. Insbesondere veränderte Anforderungen an Heizung und Lüftung in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten beeinflussten die Werte. Die Stadt verfolgt weiterhin eine Strategie zur Reduzierung der Energieverbräuche durch technische und bauliche Maßnahmen, wie etwa den Einsatz von Photovoltaikanlagen, Gründächern sowie Modernisierungen im Bereich der Gebäudehülle.

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Hauptdokument 20240731124729-0
14

Vorstellung der Ausführungsplanung Schulstraße zwischen Feldhauser Str. und Zugang Stadtgartenhaus zur Fahrradstraße

Zur Vorlage · 24/0362 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität berät über die Ausführungsplanung der Schulstraße im Abschnitt zwischen der Feldhauser Straße und dem Zugang zum Stadtgartenhaus. Ziel der Planung ist die Umwandlung der derzeitigen Wohnstraße in eine Fahrradstraße im Rahmen des Konzepts „Fahrrad-freundliches Gladbeck 2025“. Die Maßnahme ist mit der Erschließung eines angrenzenden Neubaugebiets verknüpft, für das im Zuge von Bauarbeiten neue Entwässerungsanlagen in der Schulstraße installiert werden müssen.

Die Planung sieht eine Fahrbahnbreite von fünf Metern sowie einen einseitigen Gehweg vor, dessen Breite zwischen zwei und etwa 2,50 Metern variiert. Die Gestaltung orientiert sich am Gladbecker Fahrradstraßenkonzept und umfasst braunes Gehwegpflaster sowie anthrazitfarbene Stellplätze, die durch eine weiße Pflasterreihe von der Fahrbahn abgegrenzt werden. Zur Barrierefreiheit für sehbehinderte Menschen sind 3 cm hohe Kanten vorgesehen. Zudem ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie die Neupflanzung eines Baumes geplant.

Der zeitliche Ablauf erfolgt in Phasen: Zunächst verlegt der Erschließungsträger die notwendigen Entwässerungsanlagen. Die endgültige Umgestaltung zur Fahrradstraße soll nach Fertigstellung der Hochbebauung im neuen Gebiet erfolgen. Der genaue Zeitplan wird noch mit dem Erschließungsträger abgestimmt. Für das Vorhaben sind einmalige Auszahlungen in Höhe von 415.000 Euro vorgesehen.

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Hauptdokument 20240731124702-0 20240731124703-1 20240731124703-2 20240731124703-3 20240731124703-4
15

Bebauungsplan Nr. 185, Gebiet: Horster Straße / Hochstraße / Wilhelmstraße / Grabenstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 24/0334 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 185 für das Gebiet zwischen Horster Straße, Hochstraße, Wilhelmstraße und Grabenstraße sieht die Festsetzung von extensiven Dachbegrünungen vor. Diese Regelung betrifft neu zu errichtende Gebäude sowie genehmigungspflichtige Änderungen an bestehenden Dachkonstruktionen, insbesondere bei Flachdächern und flachgeneigten Dächern mit einer Neigung von bis zu 15 Grad. Bestehende Gebäude unterliegen durch den Bestandsschutz nicht automatisch diesen neuen Festsetzungen.

Die Grundlage für die Planung bildet eine Klimaanalyse des Regionalverbands Ruhr aus dem Jahr 2017, welche Wärmeinseln im Stadtgebiet identifiziert hat. Ziel der Maßnahme ist die Förderung der Klimaanpassung und des Klimaschutzes. Durch die Begrünung sollen die Auswirkungen von Hitzeperioden gemindert, die Regenwasserbewirtschaftung bei Starkregenereignissen unterstützt und die Luftqualität durch die Bindung von Staubpartikeln sowie CO2 verbessert werden. Zudem sollen die Entlastung der Kanalisation und die Förderung der Biodiversität erreicht werden.

Die Vorlage wurde vom Amt für Planen, Bauen und Umwelt erstellt. Dr. Volker Kreuzer fungiert als Berichterstatter für den Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität. Die Entscheidung über die Vorlage steht für die Ratssitzung am 12. September 2024 an.

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Hauptdokument 20240807135502-0 20240808093543-0 20240808093546-0
16

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP vom 31.07.2024 - Hier: Freies WLAN in der Innenstadt
17

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 01.08.2024 - Hier: Weinanbau auf der Mottbruchhalde
18

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 07.08.2024 - Hier: Radverkehrskonzept 2025
19

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 07.08.2024 - Hier: Verkehrsversuch Buersche Straße
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
22

Mitteilungen des Dezernenten
23

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
24

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
25

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 06.06.2024nicht öffentlich
26

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
27

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
28

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
29

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich