durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2024-06-06T16:00:00+02:00
End: 2024-06-06T18:06:00+02:00
Location: Ratssaal

06.06.2024, 16:00 – 06.06.2024, 18:06 Uhr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Bestellung eines Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Zur Vorlage · 24/0224 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität der Stadt Gladbeck soll die Besetzung der Schriftführung verändert werden. Die Beschlussvorlage 24/0224 sieht vor, Jörg Wecking zum neuen Schriftführer für die Erstellung der Niederschriften der Ausschusssitzungen zu bestellen.

Hintergrund dieser personellen Änderung ist der Wegfall des bisherigen Schriftführers Roland Sedlak. Dieser ist zum 1. April 2024 in die Freistellungsphase seines Altersteilzeitmodells eingetreten. Da die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vorschreibt, dass die Niederschriften eines Ausschusses von der Vorsitzenden sowie einer zu bestellenden Schriftführung zu unterzeichnen sind, ist eine Neubesetzung der Position erforderlich.

Der Vorschlag sieht vor, die Funktion an den bisherigen stellvertretenden Schriftführer, Jörg Wecking, zu übertragen. Durch diese personelle Änderung ergeben sich laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Gladbeck.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
2

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
3

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
4

Genehmigung der Tagesordnung
5

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 18.04.2024
6

Integriertes Handlungskonzept für eine familienfreundliche Stadtmitte Ausführungsplanung zur Aufwertung und Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes

Zur Vorlage · 24/0252 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck treibt die Ausführungsplanung zur Aufwertung des Willy-Brandt-Platzes im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts für eine familienfreundliche Stadtmitte voran. Für das Bauvorhaben liegt ein Zuwendungsbescheid aus dem EFRE/JTF-Programm „Wohnviertel im Wandel“ in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro vor. Die Förderung deckt 90 Prozent der voraussichtlichen Gesamtausgaben von etwa 4,57 Millionen Euro ab. Das Projekt umfasst neben der Platzgestaltung auch die Umgestaltung angrenzender Straßenräume, wie der Friedrich-Ebert-Straße.

Derzeit wird die Ausführungsplanung für die Straßen- und Kanalplanung erstellt, wobei die beteiligten Versorger das Leitungsnetz im Zuge der Maßnahme erneuern werden. Anpassungen an der ursprünglichen Entwurfsplanung wurden vorgenommen, um die Nutzung des Platzes für Veranstaltungen zu optimieren, etwa durch eine leichte Verschiebung der Treppenanlage am Alten Rathaus und optimierte Baumstandorte. Vorbereitende Maßnahmen für die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur sollen voraussichtlich ab Herbst 2024 beginnen, während der eigentliche Umbau des Platzes für Herbst 2025 geplant ist. Während der Bauphase ist mit Einschränkungen bei der Nutzbarkeit des Platzes zu rechnen.

Zur Auswahl des neuen Bodenbelags werden im Zeitraum vom 3. bis 8. Juni 2024 drei verschiedene Musterflächen des Betonsteinpflasters am Willy-Brandt-Platz, nördlich des Familienbüros, ausgelegt. Die Bevölkerung sowie lokale Interessengruppen sind eingeladen, sich ein Bild zu machen und Rückmeldungen abzugeben. Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität soll der vorliegenden Ausführungsplanung zustimmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240527065858-0
7

Wasserversorgungskonzept für die Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 24/0253 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck hat eine Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (WVK) vorgelegt. Auf Grundlage des Landeswassergesetzes sind Kommunen verpflichtet, die öffentliche Wasser- und Löschwasserversorgung sicherzustellen und alle sechs Jahre ein Konzept über den aktuellen Stand sowie die zukünftige Entwicklung der Versorgung zu aktualisieren. Das letzte entsprechende Konzept wurde im Mai 2018 verabschiedet.

Das neue Dokument umfasst Beschreibungen des Gemeindegebiets, der aktuellen Versorgungssituation sowie Prognosen zur Sicherstellung der künftigen Wasserversorgung. Zudem beinhaltet es eine Risikobewertung unter Berücksichtigung des Klimawandels und Informationen zur Löschwasserversorgung sowie zu Notbrunnen. Die Erarbeitung erfolgte durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) sowie unter Einbeziehung des Gesundheitsamtes und der Unteren Wasserbehörde des Kreises Recklinghausen.

Nach der Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität soll das Konzept bis zum 30. Juni 2024 der Bezirksregierung Münster vorgelegt werden. Sofern die Bezirksregierung das Konzept nicht innerhalb von sechs Monaten beanstandet, gilt die gesetzliche Aufgabe zur Sicherstellung der Wasserversorgung als ordnungsgemäß erfüllt. Der zuständige Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Gladbeck, das Wasserversorgungskonzept zu beschließen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240523133500-0
8

Klimaschutzmanagement - Sachstandsbericht 2024

Zur Vorlage · 24/0258 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht 2024 zum Klimaschutzmanagement in Gladbeck dokumentiert den aktuellen Stand der städtischen Klimaschutzmaßnahmen. Nach einer personellen Vakanz im Jahr 2023 wurde die Klimaschutzstelle Anfang 2024 neu besetzt. Grundlage für die Maßnahmen ist das im Jahr 2022 fortgeschriebene Klimaschutzkonzept, welches die Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2042 anstrebt. Daten des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2020 belegen einen Gesamtausstoß von etwa 572.020 Tonnen CO2-Äquivalenten, wobei die Sektoren Wirtschaft, private Haushalte und Verkehr die Hauptemissionsquellen darstellen. Der aktuelle Abnahmetrend der Treibhausgasemissionen reicht nach den vorliegenden Daten nicht aus, um die Klimaneutralität bis spätestens 2045 zu erreichen.

Für das Jahr 2024 sind verschiedene Projekte vorgesehen. Dazu gehören die energetische Quartierssanierung in den Gebieten Stadtmitte sowie Brauck-West/Butendorf und die Prüfung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage entlang der A31. Im Bereich der digitalen Planung wird die Plattform „ClimateOS“ genutzt, um Klimaziele transparent darzustellen. Zudem wird das Forschungsprojekt „GlaMobi“ zur Untersuchung von Mobilitätsverhalten weitergeführt. Weitere Schwerpunkte liegen auf dem Stadtradelen und einem Fahrrad- und Klimafest im September 2024 sowie der Erstellung eines integrierten Klimafolgenanpassungskonzeptes durch eine im Januar 2024 eingestellte Fachkraft. Ergänzend dazu werden die Vergabe des Gladbecker Umweltpreises sowie umweltpädagogische Maßnahmen in Schulen und Kitas fortgesetzt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
9

Fortführung der energetischen Quartierssanierung

Zur Vorlage · 24/0257 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 24/0257 des Stadtbaurats Dr. Volker Kreuzer behandelt die Fortführung der energetischen Quartierssanierung in Gladbeck unter veränderten Rahmenbedingungen. Da das Bundesförderprogramm 432 der KfW aufgrund von Haushaltsentscheidungen ausgesetzt wurde, ist eine Beantragung neuer Quartiere über diesen Weg vorerst nicht möglich.

Die Stadt beabsichtigt dennoch, die Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Zweckel fortzusetzen. Um dies ohne zusätzliche Haushaltsbelastungen zu realisieren, sind Anpassungen der bisherigen Vorgehensweise vorgesehen. Der Kooperationsvertrag mit der InnovationCity Management GmbH wird nach Ablauf im August 2024 nicht verlängert. Die Erstellung von Konzepten soll künftig in die kommunale Wärmeplanung integriert werden, um neue Fördermittel von Bund und Land zu nutzen, die auf der neuen gesetzlichen Grundlage zur Wärmeplanung basieren.

Im Personalbereich wird eine Stelle aufgrund von Elternzeit im Jahr 2025 vorübergehend unbesetzt bleiben, sodass eine verbleibende Stelle beide Quartiere betreut. Dies führt zu einer Reduzierung des Beratungsangebots sowie zu Personaleinsparungen. Die laufenden Projekte in Brauck-West/Butendorf und der Stadtmitte sollen bis Juni 2025 abgeschlossen werden. Durch die Kombination aus Ausgabenkürzungen und neuen Fördermöglichkeiten aus der Wärmeplanung soll die Umsetzung im Quartier Zweckel ermöglicht werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
10

Vorbereitende Untersuchungen zur Durchführung einer Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme 'Stadtmitte - Butendorf B224' - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit

Zur Vorlage · 24/0256 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität setzt sich mit den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Stadtmitte – Butendorf B224“ auseinander. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom Oktober 2021 wurden seit Anfang 2022 Untersuchungen durchgeführt, deren Ergebnisse nun in einem Bericht zusammengefasst vorliegen. Im nächsten Schritt ist die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgesehen.

Die Untersuchungen bestätigen einen Sanierungsbedarf in weiten Teilen des Gebiets, insbesondere in den Bereichen Ringeldorfer Straße, zwischen Wilhelmstraße und B224 sowie entlang der Steinstraße. Als wesentliche Mängel wurden eine mangelhafte Bausubstanz, ein hoher Versiegelungsgrad, die fehlende Durchlässigkeit für den Fuß- und Radverkehr sowie Konflikte zwischen Wohn- und Gewerbenutzungen festgestellt.

Die geplanten Sanierungsziele gliedern sich in die Handlungsfelder städtebauliche Entwicklung, öffentliche Räume und Klima, Verkehrsinfrastruktur sowie soziales Miteinander. Zu den Zielen gehören unter anderem die Aufwertung des Stadtbildes, die Steigerung der Biodiversität durch Entsiegelung zur Reduktion von Hitzeinseln sowie die Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr. Für die Umsetzung der Maßnahmen wird die Aufnahme in die Städtebauförderung angestrebt, wobei ein Erstantrag für September 2026 und ein möglicher Projektstart Mitte 2027 vorgesehen sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240523135723-0
11

Konzeptionierung einer Mobilstation am Bahnhof Gladbeck-Zweckel

Zur Vorlage · 24/0255 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 24/0255 sieht die Einrichtung einer Mobilstation am Bahnhof Gladbeck-Zweckel vor, um verschiedene Verkehrsarten an einem zentralen Punkt zu verknüpfen. Das Vorhaben umfasst die Umgestaltung von Flächen im Bereich des Kreisverkehres Feldhauser Straße/Beethovenstraße sowie an der Haydnstraße.

Auf der ersten Teilfläche am Bahnhofsvorplatz sollen neue Taxistellplätze, verbreiterte Gehwege und angepasste Grünflächen entstehen. Die Ausstattung soll Sitzgelegenheiten mit Wetterschutz, überdachte Fahrradabstellanlagen, Fahrradgaragen sowie Schließfächer mit Lademöglichkeiten beinhalten. Die zweite Teilfläche an der Haydnstraße soll Stellplätze für den Kfz-Verkehr, Kiss-and-Ride-Bereiche, Ladesäulen für die Elektromobilität und Flächen für Carsharing-Anbieter umfassen. Auch hier sind Sitzmöglichkeiten sowie Möglichkeiten zur Nahversorgung vorgesehen.

Das Konzept orientiert sich an den Vorgaben des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR). Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planung der Mobilstation voranzutreiben und mit dem VRR Kontakt aufzunehmen, um Fördermöglichkeiten zu prüfen, wobei eine Förderquote von voraussichtlich 90 Prozent angestrebt wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240528091127-0
12

Landesbedarfsplanung (ÖPNV, Landesstraßen, Radschnellwege) des Landes NRW - Beteiligungsverfahren

Zur Vorlage · 24/0259 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Landesbedarfsplanung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Erstellung eines multimodalen Verkehrsmodells für das Jahr 2035 hat der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität in Gladbeck die Einreichung spezifischer Meldungen für den ÖPNV-Bedarfsplan beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die im Beteiligungsverfahren relevanten Anforderungen zu übermitteln.

Betroffen sind insbesondere Schienenstrecken mit Ausbaupotenzial: Die DB-Strecke 2248 zwischen Bottrop Hauptbahnhof und Essen-Dellwig Ost soll zur Kapazitätserhöhung für die Linien S9 und S22 ausgebaut werden, wobei eine Zusammenlegung der Stationen Essen-Dellwig und Essen-Dellwig Ost vorgesehen ist. Zudem wird ein viergleisiger Ausbau der DB-Strecke 2250 zwischen Gladbeck West und Bottrop Hauptbahnhof angestrebt. Zur Förderung der Stadtentwicklung sollen zudem die Einrichtung eines Haltepunktes auf der Strecke 2250 im Bereich der Bülser Straße sowie eines Haltepunktes auf der Strecke 2236 im Bereich der Wielandstraße geprüft werden.

Im Gegensatz dazu wurde entschieden, auf die aus dem Jahr 2006 stammende Maßnahme zur Verlängerung der U11 von Gelsenkirchen-Horst nach Gladbeck Oberhof zu verzichten. Für den Ausbau von Landesstraßen sowie Radschnellwegen wurden zum aktuellen Zeitpunkt keine Bedarfe für das Stadtgebiet Gladbeck gemeldet; eine Beteiligung an diesen Planungen erfolgt erst zu einem späteren Zeitpunkt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
13

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP vom 15.04.2024 - Hier: Ruhebänke mit Ladestation u. Wickeltisch
14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP vom 15.04.2024 - Hier: Trocken-WCs
15

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP vom 06.05.2024 - Hier: Sicherstellung der Stromversorgung in Gladbeck
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
18

Mitteilungen des Dezernenten
19

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
20

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
21

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 18.04.2024nicht öffentlich
22

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
25

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich