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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2023-11-16T16:00:00+01:00
End: 2023-11-16T19:01:00+01:00
Location: Ratssaal

16.11.2023, 16:00 – 16.11.2023, 19:01 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 17.08.2023
5

37° Nordost - Gladbeck wächst zusammen - Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb - Vorstellung der Ergebnisse

Zur Vorlage · 230446 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird am 16. November 2023 über die Ergebnisse des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs „37° Nordost - Gladbeck wächst zusammen“ berichtet. Der Vorsitzende des Preisgerichts, Prof. Rolf Westerheide, wird die siegreichen Entwürfe vorstellen. Zuvor hat das Preisgericht am 7. November 2023 die eingereichten Arbeiten begutachtet und die besten Ideen für den Planungsraum ausgewählt.

Ab dem 9. November 2023 sind alle Wettbewerbsbeiträge im Untergeschoss des Neuen Rathauses öffentlich einsehbar. Die Ausstellung ist über das Bürgeramt am Willy-Brandt-Platz sowie über den Nordeingang beim Parkplatz zwischen Rathaus und Mathias-Jakobs-Stadthalle zugänglich.

An den Wettbewerb schließt ein Verhandlungsverfahren an, um ein Team und einen Entwurf für die weitere Bearbeitung zu bestimmen. Die Aufgaben umfassen die Ausarbeitung der Ergebnisse zu einer Rahmenplanung sowie die Erstellung eines Grünordnungsplans und optional eines Gestaltungshandbuchs. Das siegreiche Team tritt dabei mit einem Vorsprung in das Verfahren ein. Ziel der Planung ist ein ausgewogenes Verhältnis zwischen baulicher Entwicklung und Freiraumgestaltung, wobei Schwerpunkte auf Nachhaltigkeit, Klimaresilienz und Klimaanpassung liegen.

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6

Große Steinhalde Moltke I/II Aktivierung des Nachnutzungspotenzials

Zur Vorlage · 230461 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 16. November 2023 wird über die Aktivierung von Nachnutzungspotenzialen auf den Bergbaufolgeflächen der ehemaligen Zeche Moltke I/II beraten. Die betroffenen Flächen umfassen die etwa drei Hektar große Große Steinhalde sowie den Festplatz und eine Stellplatzanlage mit rund 2,4 Hektar.

Der Stadtbaurat Dr. Kreuzer legt dar, dass diese zentral gelegenen Flächen für die Gladbecker Stadtentwicklung eine Bedeutung haben. Durch die geplante Vertunnelung der B 224 zur A 52 soll die Barrierewirkung der Bundesstraße aufgehoben werden, was eine städtebauliche Verbindung zwischen den Stadtteilen Mitte und Butendorf ermöglichen könnte. Die Verwaltung verfolgt dabei die Untersuchung von Finanzierungs- und Realisierungsmöglichkeiten zur Abtragung der Großen Steinhalde, um das Flächenpotenzial zu nutzen.

Die Vorlage beschreibt wirtschaftliche Potenziale durch die Ansiedlung von Unternehmen oder Dienstleistungen, wobei eine Schaffung von etwa 400 bis 550 Arbeitsplätzen geschätzt wird. Zudem ist eine ökologische Vernetzung zwischen dem Stadtteilpark Butendorf und dem Wittringer Wald vorgesehen. Da die Flächen im territorialen Plan des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden, besteht der Zugang zum EU-Förderinstrument Just Transition Fund (JTF).

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Hauptdokument 20240201083426-0
7

Erstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes für Zweckel

Zur Vorlage · 230474 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität befasst sich mit dem Antrag zur Erstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes für Zweckel. Die Vorlage sieht vor, die seit 2017 praktizierte Strategie des Sanierungsmanagements auf den Stadtteil auszuweiten, um die im Rahmen des Klimanotstands beschlossene sukzessive Erweiterung der Quartierssanierung fortzusetzen. Das Konzept soll technische und wirtschaftliche Energieeinsparpotenziale unter Berücksichtigung von städtebaulichen, denkmalpflegerischen und sozialen Aspekten aufzeigen.

Das Planungsgebiet umfasst etwa 700 Hektar und reicht bis an die Grenzen zu Bottrop, Dorsten und Gelsenkirchen. Aufgrund des überwiegend alten Gebäudebestandes werden in diesem Bereich hohe Einsparpotenziale identifiziert. Zweckel soll dabei als Modellquartier für die kommunale Wärmeplanung dienen, um zukünftige Versorgungsstrukturen zu erproben. Während die Nähe zum Kraftwerk Scholven Chancen für die Ausweitung der Fernwärme bietet, stellen Belange des Denkmalschutzes in historischen Bereichen besondere Anforderungen an die Planung.

Die inhaltliche Arbeit umfasst eine Quartiersanalyse, die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie lokaler Akteure und die Erstellung eines Maßnahmenkatalogs. Die Ausschreibung soll nach Erhalt des KfW-Förderbescheids für das Programm 432 erfolgen, mit dem Ziel einer Fertigstellung des Konzepts im dritten Quartal 2024. Die Umsetzung der Maßnahme ist budgetneutral, da die erforderlichen Haushaltsmittel bereits bereitgestellt wurden.

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Hauptdokument 20231107144904-0
8

Erlass einer neuen Gestaltungssatzung Innenstadt

Zur Vorlage · 230462 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant die Einführung einer neuen Gestaltungssatzung für die Innenstadt, welche die bestehende Regelung aus dem Jahr 2001 ersetzen soll. Ziel der Neufassung ist es, das Erscheinungsbild des Stadtkerns, der durch Gründerzeit- und Nachkriegsbauten mit spezifischen Merkmalen wie Klinkerfassaden und Natursteinfassungen geprägt ist, langfristig zu erhalten und bauliche Veränderungen gezielt zu steuern.

Die Aktualisierung der Satzung erfolgt unter Berücksichtigung veränderter Rahmenbedingungen, insbesondere im Bereich des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung. Hierbei stehen Anforderungen an die energetische Sanierung, die Installation von Photovoltaikanlagen sowie die Begrünung von Dach- und Fassadenflächen im Fokus. Im Zuge dieses Prozesses wurde ein Gestaltungshandbuch erstellt, das durch das Büro scheuvens + wachten plus entwickelt wurde. Dieses Handbuch enthält Empfehlungen und Mindestanforderungen für verschiedene Bauteile und wurde mit Fachressorts sowie Akteuren der Innenstadt abgestimmt.

Die neue Gestaltungssatzung umfasst Vorgaben zu Fassaden, Fenstern, Schaufenstern, Dächern, Werbeanlagen und der Beleuchtung. Dabei sollen differenzierte Ziele für die verschiedenen Raumeinheiten der Innenstadt festgelegt werden, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu steigern. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, das neue Gestaltungshandbuch zur Kenntnis zu nehmen und die neue Gestaltungssatzung Innenstadt zu beschließen.

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Hauptdokument 20231108155942-0 20231108160533-0
9

Erstellung des 4. Lärmaktionsplans der Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 230469 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck bereitet die Erstellung des vierten Lärmaktionsplans vor. Grundlage hierfür sind die Ergebnisse der Lärmkartierung, die vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) erstellt wurden. Durch den Einsatz neuer, EU-weit einheitlicher Berechnungsverfahren kommt es zu Änderungen in der Darstellung der Lärmsituation im Vergleich zur vorherigen Planungsrunde. Da Gladbeck unter der Grenze von 100.000 Einwohnern liegt, umfasst die Planung rechtlich nur Bundes-, Bundesstraßen und Landesstraßen mit hohem Verkehrsaufkommen; Kreis- und Stadtstraßen sind nicht zwingend enthalten. Für den Schienenlärm ist das Eisenbahnbundesamt zuständig.

Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens ist die Öffentlichkeitsbeteiligung. Nachdem in der ersten Phase bereits Anmerkungen über das Portal BeteiligungNRW eingeholt wurden, wird nach dem Entwurf des Plans eine zweite Phase mit weiteren Veranstaltungen folgen. Erstmals beabsichtigt die Stadtverwaltung, für die Erstellung des Plans ein externes Fachbüro einzusetzen, um die Maßnahmenfindung und die Überprüfung der Wirksamkeit von Maßnahmen zu unterstützen. Zudem soll die Festsetzung sogenannter „ruhiger Gebiete“, wie etwa des Stadtwalds Wittringen, überprüft werden. Die Kosten für die in Anspruch genommenen Dienstleistungen belaufen sich auf 15.000 Euro.

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10

Neuausweisung von Naturdenkmälern im Innenbereich

Zur Vorlage · 230470 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die aktuelle Innenbereichsverordnung zur Ausweisung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet von Gladbeck läuft zum 2. Dezember 2023 aus. Um den Schutz bestehender Objekte weiterhin zu gewährleisten und die Neuausweisung ausgewählter Naturobjekte zu ermöglichen, strebt der Kreis Recklinghausen eine Neufassung der Verordnung an. Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses wurden Vorschläge für potenzielle Naturdenkmale eingeholt, an dem unter anderem die Stadt Gladbeck sowie zivilgesellschaftliche Gruppen wie der Verein für Orts- und Heimatkunde teilnahmen.

Als Kriterien für die Auswahl kommen insbesondere Findlinge sowie Bäume oder Baumgruppen in Betracht, die sich durch ihre Wuchsform oder Seltenheit von der übrigen innerstädtischen Vegetation unterscheiden. Die geplante Neufassung sieht vor, sieben bestehende Naturdenkmale beizubehalten und um sieben weitere Standorte zu ergänzen, sodass zukünftig insgesamt 14 Naturdenkmäler im Siedlungsbereich geschützt werden sollen.

Die öffentliche Auslegung der geplanten Verordnung fand im Zeitraum vom 4. September bis zum 4. November 2023 statt. Mit der vorliegenden Mitteilungsvorlage wird dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität die Berichterstattung sowie die Stellungnahme zur Kenntnis gebracht. Finanzielle Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Auswirkungen werden nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument 20231107145220-0
11

Änderung der Friedhofssatzung

Zur Vorlage · 230426 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant eine Änderung der Friedhofssatzung, um das Bestattungsangebot an veränderte kulturelle Entwicklungen anzupassen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage sollen ab dem 1. Januar 2024 zwei neue Grabarten eingeführt werden: ein anonymes Gemeinschaftsurnenreihengrab als kostengünstige Alternative sowie ein Urnen-Baumwahlgrab, das die Beisetzung von bis zu vier Urnen übereinander unter einem Baumbestand ermöglicht.

Zusätzlich sieht die Vorlage eine Neuregelung der Bestattungszeiten vor. Die Dauer der Termine soll von bisher 45 auf 60 Minuten verlängert werden, um den Wünschen von Bestattungsunternehmen und Angehörigen zu entsprechen. Darüber hinaus sollen die Regelungen zu Trauerfeiern gestrafft werden. Ziel ist eine bessere Steuerung der Abläufe auf den Friedhofsflächen, um mögliche Störungen von Zeremonien durch Besucher oder andere Personen auf dem Gelände zu vermeiden. Die Anpassungen betreffen verschiedene Abschnitte der Satzung, unter anderem die Bestimmungen zu Särgen, Urnen und Grabstätten. Finanzielle Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Folgen werden durch diese Änderung nicht erwartet.

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Hauptdokument 20231107145254-0
12

Entwurf des Haushaltes 2024

Zur Vorlage · 230479 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird der Entwurf des Haushalts 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Mitteilungsvorlage Nummer 230479 gibt einen Überblick über die Positionen im Haushaltsentwurf, die dem Dezernat V unterstellt sind.

Der Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer führt in der Vorlage die verschiedenen Produkte auf, welche die Zuständigkeit des Dezernats betreffen. Dazu gehören unter anderem die zentrale Bauverwaltung, das Energiemanagement sowie die allgemeine Planung und die Bauleitplanung. Weitere aufgeführte Bereiche umfassen die Vermessung, die Bauaufsicht und Denkmalpflege, die Grundstückswertermittlung sowie die Stadtentwässerung.

Darüber hinaus umfasst der Entwurf Positionen zur Verkehrsplanung und zur Unterhaltung von Verkehrsflächen und -anlagen. Auch die Planung und Pflege von Freiflächen und Gewässern sowie Maßnahmen zum Umweltschutz und Bodenschutz sind Bestandteil der Übersicht. Die Vorlage dient dazu, den Ausschuss über die im Dezernat V bewirtschafteten Buchungsstellen des kommenden Haushaltsjahres zu informieren.

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13

Bestellung einer stellv. Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung , Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Zur Vorlage · 230443 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität der Stadt Gladbeck wird über die personelle Ergänzung der Schriftführung bei den Sitzungen beraten. Grundlage für diese Entscheidung ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche die Erstellung von Niederschriften über Ausschussbeschlüsse sowie deren Unterzeichnung durch den Vorsitzenden und eine vom Ausschuss zu bestellende Schriftführung vorschreibt.

Bisher sind für die Protokollierung der Sitzungen Roland Sedlak als Schriftführer und Jörg Wecking als stellvertretender Schriftführer im Einsatz. Die vorliegende Beschlussvorlage Nummer 230443 sieht vor, Margarete Kurzawa als zusätzliche stellvertretende Schriftführerin für den Ausschuss zu bestellen.

Der von Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer vorgelegte Entwurf sieht keine finanziellen Auswirkungen durch diese personelle Änderung vor. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Folgen mit der vorgeschlagenen Bestellung verknüpft.

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14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.10.2023 'IGA 2027 - Mein Garten'
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
17

Mitteilungen des Dezernenten
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 17.08.2023nicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
23

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
24

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich