Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
06.02.2023, 15:00 – 06.02.2023, 15:50 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
- Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.12.2022
5 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
- Benennung von stimmberechtigten Delegierten -
Vorlage ansehen · 230050 · Beschlussvorlage
6 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
a) Bestellung zweier Aufsichtsratsmitglieder
b) Benennung eines ständigen Gastes für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen
Vorlage ansehen · 230061 · Beschlussvorlage
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage (Altes Rathaus)
Vorlage ansehen · 230065 · Beschlussvorlage
8 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 7 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 230069 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 1- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 230070 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 230071 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dienstreise
- Exkursion nach Maastricht -
Vorlage ansehen · 230062 · Beschlussvorlage
12 Vorschlag gem. § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck
- Zusatzbeschilderung 'ausgenommen Schulferien' bei Temp-30-Zonen vor Schulen -
13 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD)
- Gutachten
14 Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2022
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 230046 · Mitteilungsvorlage
15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen der Bürgermeisterin
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.12.2022 nicht öffentlich
20 Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck nicht öffentlich
21 Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2022
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
23 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich