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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses

Name: Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
Start: 2021-03-25T16:00:00+01:00
End: 2021-03-25T17:20:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

25.03.2021, 16:00 – 25.03.2021, 17:20 Uhr

Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 11.02.2021
5

Änderung von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -

Zur Vorlage · 21/0109 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat eine Vorlage zur Änderung der Ausschussbesetzungen im Gladbecker Rat vorgelegt. Hintergrund ist das Ausscheiden eines Ratsmitglieds aus dem Mandat zum 27. Januar 2021. Im Rahmen dieser Neubesetzung wird vorgeschlagen, ein Mitglied des Rates als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit zu berufen. Ein weiteres Mitglied des Rates soll zudem als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität sowie in den Wahlprüfungsausschuss aufgenommen werden. Für die Ausschüsse Wirtschaftsförderung und Bau, Kultur, Schule sowie den Wahlausschuss wird dasselbe Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen.

Zudem sieht die Vorlage eine Anpassung der Zusammensetzung des Sportausschusses vor. Da ein Ratsmitglied nicht mehr als sachkundiger Bürger, sondern als ordentliches Mitglied fungiert, erhöht sich die Anzahl der ordentlichen Mitglieder von neun auf zehn, während die Zahl der sachkundigen Bürger von sechs auf fünf sinkt. Die Anzahl der stellvertretenden Mitglieder bleibt unverändert. Für diese personellen Änderungen ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen.

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Hauptdokument
6

Bestimmung einer Ausschussvorsitzenden und eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Zur Vorlage · 21/0115 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvlage 21/0115 regelt die Neubesetzung der Leitung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit. Nachdem ein Ratsherr sein Mandat zum 27. Januar 2021 niedergelegt hatte, wurde durch die CDU-Ratsfraktion eine neue Besetzung für den Vorsitz sowie die Stellvertretung festgelegt.

Gemäß der Gemeindeordnung ist im Falle des Ausscheidens eines Vorsitzenden die entsprechende Fraktion mit der Bestimmung eines Nachfolgers beauftragt. Die CDU-Ratsfraktion hat hierfür eine Ratsfrau zur neuen Vorsitzenden und einen Ratsherrn zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit bestimmt. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Rat diese Bestimmung zur Kenntnis nimmt.

Mit dieser personellen Änderung im Ausschuss sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Auch wesentliche klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Angelegenheit wurde dem Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss zur Vorberatung vorgelegt.

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Hauptdokument
7

Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH - Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds -

Zur Vorlage · 21/0107 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 21/0107 behandelt die Neubesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH. Da der bisherige Vertreter, der Leiter des Amtes für Immobilienwirtschaft, zum 1. April 2021 aus dem Dienst der Stadt Gladbeck ausscheidet und damit auch sein Mandat niederlegt, ist eine Ersatzbenennung erforderlich.

Es wird vorgeschlagen, als Nachfolger den Leiter des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt zu wählen. Die Wahl soll gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung sowie den Vorgaben des Gesellschaftsvertrages der Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH erfolgen. Durch die Neubesetzung wird die Vertretung der Stadt Gladbeck in diesem Gremium fortgeführt.

Die Vorlage weist darauf hin, dass mit dieser Entscheidung keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen verbunden sind. Die Beratung des Vorschlags ist für den Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss sowie für den Rat der Stadt Gladbeck vorgesehen.

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Hauptdokument
8

Beteiligungsbericht 2019

Zur Vorlage · 21/0102 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck soll über den Beteiligungsbericht für das Jahr 2019 entscheiden. Dieser Bericht dient dazu, umfassend über die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Tätigkeit der Stadt sowie ihrer verselbstständigten Aufgabenbereiche in öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Form zu informieren.

Aufgrund gesetzlicher Änderungen durch das Zweite NKF-Weiterentwicklungsgesetz hat sich die Bedeutung dieses Berichts erhöht. Da der Rat bereits im September 2020 die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen hatte, ist die Erstellung des Beteiligungsberichts nun verpflichtend. Der Bericht umfasst Informationen zu den Beteiligungsverhältnissen, den Zielen der Beteiligung, der Erfüllung des öffentlichen Zwecks sowie zu den Jahresergebnissen und der Entwicklung des Eigenkapitals der jeweiligen Aufgabenbereiche. Zudem werden die Finanz- und Leistungsbeziehungen zwischen den Beteiligungen und der Stadt dargestellt.

Die vorliegenden Daten basieren weitgehend auf dem Stand vom 31. Dezember 2019. Für die Verabschiedung des Berichts entstehen keine finanziellen Auswirkungen. Nach der Beschlussfassung durch den Rat wird das Dokument eigenständig auf der Internetseite der Stadt Gladbeck veröffentlicht.

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Hauptdokument 20210309151407-0
9

Zusammenstellung der unerheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2a und 2b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Zur Vorlage · 21/0114 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 21/0114 vorgelegt, die sich auf das Haushaltsjahr 2020 bezieht. Das Dokument enthält eine Zusammenstellung der unerheblichen überplanmäßigen sowie außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, welche in den Listen 2a und 2b aufgeführt sind.

Die Vorlage erfolgt gemäß § 83 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), wonach solche geringfügigen budgetären Abweichungen dem Rat zur Kenntnis zu geben sind. Zweck des Dokuments ist die formelle Information über diese finanziellen Bewegungen. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Rat die Zusammenstellung dieser Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis nimmt. Während die Vorlage auf eine Anlage für detaillierte finanzielle Informationen verweist, werden im Haupttext keine spezifischen Beträge oder klimarelevante Auswirkungen aufgeführt.

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Hauptdokument 20210309083540-0 20210311081110-0
10

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 1 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2021

Zur Vorlage · 21/0113 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 21/0113 behandelt die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021. Der Antrag stützt sich auf die Bestimmungen des § 83 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und bezieht sich auf die Bereitstellung von Mitteln im investiven Finanzplan, konkret in der sogenannten Liste 1b.

Die Summe der über- bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen beläuft sich laut den Unterlagen auf 26.100 Euro. Die genauen Einzelheiten zu diesen Positionen sind der beigefügten Zusammenstellung zu entnehmen. Federführend für die Vorlage ist der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss, der eine Vorberatung sowie eine Empfehlung durchführt. Die Entscheidung über die Mittelbereitstellung obliegt dem Rat.

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Hauptdokument 20210309091415-0
11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 176 Gebiet: Feldhauser- / Brunnenstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 21/0058 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt dem Rat einen Beschlussvorschlag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 176 im Gebiet Feldhauser/Brunnenstraße vor. Das Projekt umfasst die Neunutzung des ehemaligen Schulgrundstücks in Gladbeck-Zweckel auf einer Fläche von etwa 9.700 Quadratmetern. Nach dem Abriss der bestehenden Schulgebäude soll dort ein SB-Lebensmittelmarkt mit einer Verkaufsfläche von 1.500 Quadratmetern entstehen. Die Erschließung des Einzelhandels erfolgt über die Feldhauser Straße. Im nördlichen Teil des Gebiets sind zudem zwei dreigeschossige Wohngebäude mit insgesamt 24 öffentlich geförderten Wohnungen geplant, die von der Brunnenstraße aus erschlossen werden.

Im Rahmen des Verfahrens wurden Anregungen von beteiligten Trägern geprüft und in die Planung eingearbeitet. Die PLEdoc GmbH regte die Aufnahme einer außer Betrieb befindlichen Ferngasleitung sowie deren Schutzstreifen in den Bebauungsplan an, was die Verwaltung umgesetzt hat. Die Emschergenossenschaft gab Hinweise zur Klimaanpassung und zum Regenwassermanagement. Das Entwässerungskonzept sieht nun vor, Niederschlagswasser von Dachflächen über Rigolen zu versickern und Verkehrsflächen über Mulden-Rigolen-Systeme zu entwässern. Zudem wurden die Hinweise der Uniper Kraftwerke GmbH berücksichtigt, indem ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht für eine bestehende Fernwärmeleitung im Bebauungsplan eingetragen wurde. Die Verwaltung empfielegt die Annahme der vorliegenden Anregungen.

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Hauptdokument 20210223135822-0
12

Innovation-City - Förderrichtlinien

Zur Vorlage · 21/0060 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt im Rahmen der Vorlage 21/0060 eine Anpassung der Förderrichtlinien für den InnovationCity-Sanierungszuschuss vor. Ziel der Neugestaltung ist es, die kommunale Förderung stärker auf die Erreichung der Klimaziele auszurichten. Hierbei sollen gezielte Anreize für besonders CO2-reduzierende Heizsysteme geschaffen werden, indem die Fördersätze für konventionelle Heizarten gesenkt und für effizientere Systeme, die sogenannte „Gladbecker Tabelle“, erhöht werden. Auch aufwendige, klimaschonende Systeme, die bisher nicht umgesetzt wurden, sollen durch zusätzliche Unterstützung gefördert werden.

Das Programm zur energetischen Sanierung in den Quartieren Stadtmitte und Rentfort-Nord verzeichnete bislang 105 Anträge, von denen 80 bereits abgeschlossen sind. Die bisherigen städtischen Zuschüsse in Höhe von 88.000 Euro haben Investitionen von fast 1,6 Millionen Euro ausgelöst. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Umsetzung der Maßnahmen auch während der Pandemie durch telefonische Beratung fortgesetzt werden konnte, wenngleich die Haus-zu-Haus-Beratungen eingeschränkt waren.

Ein weiterer Aspekt der Vorlage ist die wirtschaftliche Bedeutung der Förderung. Rund 59 Prozent der Auftragssummen aus den Sanierungsmaßnahmen entfielen auf Unternehmen mit Sitz in Gladbeck. Zudem wird der Ausbau von Photovoltaikanlagen im Rahmen des Modellprojekts „Solarmetropole Ruhr“ thematisiert, bei dem bereits 37 Privateigentümer Zuschüsse erhalten haben. Für das Jahr 2021 sind weitere Fördertöpfe in ähnlichem Rahmen geplant.

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Hauptdokument 20210224130807-0
13

Gladbeck goes Green

Zur Vorlage · 21/0062 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt mit der Vorlage 21/0062 das Programm „Gladbeck Goes Green“ vor, das auf einen Beschluss des Umweltausschusses vom 24. August 2020 folgt. Ziel des Programms ist die naturnahe Aufwertung von privatem und öffentlichem Stadtgrün zur Förderung der Klimaanpassung und der Biodiversität.

Ein zentraler Bestandteil ist die Förderrichtlinie „Naturnahe Gestaltung von Vorgärten“. Hierfür sieht die Stadt für die Jahre 2021 bis 2023 ein Budget von jährlich 10.000 Euro vor. Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbarer Investitionszuschuss in Höhe von 50 Prozent der Rechnungskosten, maximal jedoch 800 Euro pro Antrag. Voraussetzung ist eine öffentlich einsehbare Fläche von mindestens 10 Quadratmetern.

Zusätzlich umfasst das Programm verschiedene Teilprojekte. Dazu gehören ein Gartenwettbewerb, ein jährlich wechselnder Pflanzentauschmarkt, die Bereitstellung von „Social Gardening“-Hochbeeten für Einrichtungen sowie die Vergabe von kostenfreiem Saatgut der Mischung „Vestische Vielfalt“. Weitere Maßnahmen sind die Verteilung von Insektenhotels in Kooperation mit der Caritas sowie die Förderung von Gieß- und Baumpatenschaften und das Projekt „Wunschgrün“ zur Bepflanzung von Wohnstraßen. Für die Umweltbildung sollen zudem „Bienenretter“-Mitmachkisten an Kindergärten ausgegeben werden.

Der finanzielle Gesamtbedarf für die Umsetzung des Programms beläuft sich für den Zeitraum von 2021 bis 2023 auf insgesamt 93.700 Euro. Die Kosten für das Jahr 2021 werden auf 50.000 Euro geschätzt, während für 2022 und 2023 jeweils 24.300 Euro bzw. 19.400 Euro veranschlagt sind.

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Hauptdokument 20210224130251-0
14

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Einführung des mobilen Arbeitens in der Stadtverwaltung Gladbeck
15

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Resolution: Digitale Gremienarbeit
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17

Mitteilungen der Bürgermeisterin
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 11.02.2021nicht öffentlich
21

Einnahmen des ehemaligen Bürgermeisters aus Nebentätigkeiten im Jahre 2020nicht öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
23

Mitteilungen der Bürgermeisterinnicht öffentlich