durchgeführt

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Name: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Start: 2019-10-07T16:00:00+02:00
End: 2019-10-07T18:40:00+02:00
Location: Ratssaal

07.10.2019, 16:00 – 07.10.2019, 18:40 Uhr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.07.2019
5.1

Änderung von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

Zur Vorlage · 19/0357 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 19/0357 eine Änderung der Ausschussbesetzungen beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Niederlegung des Ratsmandats eines Ratsmitglieds mit Wirkung zum 31. August 2019.

Der Beschlussentwurf sieht vor, die personellen Veränderungen in verschiedenen Gremien vorzunehmen. Im Sportausschuss soll ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied nachrücken. Für den Stadtplanungs- und Bauausschuss wird die Wahl eines weiteren Ratsmitglieds als ordentliches Mitglied vorgeschlagen. Zudem soll ein Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss, den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss, den Wahlprüfungsausschuss, den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung sowie in den Integrationsrat berufen werden.

Durch die vorgeschlagene Neubesetzung ändert sich die Zusammensetzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses hinsichtlich der ordentlichen Mitglieder der Ratsfraktion von elf auf zehn Personen, während die Anzahl der ordentlichen Mitglieder aus der Gruppe der sachkundigen Bürger von zwei auf drei steigt. Die Zusammensetzung der übrigen genannten Ausschüsse bleibt unverändert. Mit der Neubesetzung sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
5.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - CDU-Ratsfraktion -

Zur Vorlage · 19/0298 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen der Vorlage 19/0298 eine Änderung der Ausschussbesetzung beantragt. Hintergrund der Anfrage ist der Beitritt eines Ratsmitglieds zur CDU-Ratsfraktion.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied in den Schulausschuss sowie in den Sportausschuss gewählt wird. Zudem soll dasselbe Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Soares, Senioren und Gesundheit berufen werden. Im Schulausschuss soll ein sachkundiger Bürger als ordentliches Mitglied anstelle eines Ratsmitglieds nachrücken.

Durch diese personellen Veränderungen ändert sich die Zusammensetzung im Schulausschuss. Die Anzahl der ordentlichen Mitglieder aus dem Rat reduziert sich von acht auf sieben, während die Anzahl der ordentlichen Mitglieder aus der Gruppe der sachkundigen Bürger von fünf auf sechs steigt. Die Anzahl der stellvertretenden Mitglieder aus dem Rat sowie der sachkundigen Bürger bleibt in diesem Ausschuss unverändert.

Für die vorgeschlagene Neubesetzung der Ausschüsse sind keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen. Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Rat vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
6

Bestimmung einer stellv. Ausschussvorsitzenden

Zur Vorlage · 19/0359 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 19/0359 der Geschäftsstelle Rat und Bürger sieht die Nachbenennung einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Stadtplanungs- und Bauausschuss vor. Hintergrund der Vorlage ist die Mandatsniederlegung des bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden, der im September 2015 vom Rat bestimmt worden war.

Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist in einem solchen Fall die Fraktion, der das ausgeschiedene Mitglied angehört, dazu berechtigt, ein Ratsmitglied als Nachfolger zu bestimmen. Die SPD-Fraktion hat für die Position der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtplanungs- und Bauausschusses ein Ratsmitglied vorgeschlagen.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, das vorgeschlagene Ratsmitglied zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses zu bestimmen. Mit der Neubesetzung sind laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Die Vorlage wurde zur Entscheidung für die Sitzung des Rates am 10. Oktober 2019 vorbereitet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
7

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 2 - gem. §83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

Zur Vorlage · 19/0358 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0358 des Amtes für kommunale Finanzen befasst sich mit der Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019. Der Antrag sieht die Zustimmung zu Auszahlungen im investiven Finanzplan, konkret in der sogenannten Liste 2, vor.

Nach Angaben der Verwaltung belaufen sich die entsprechenden Auszahlungen auf einen Betrag von 45.000 Euro. Die Details zu den einzelnen Positionen sind in einer beigefügten Zusammenstellung aufgeführt. Die Vorlage basiert auf der rechtlichen Grundlage des § 83 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

Der Entwurf sieht vor, dass der Rat die Bereitstellung dieser Mittel für das Haushaltsjahr 2019 in der genannten Höhe genehmigt. Die Vorlage wurde zur Vorberatung und Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie zur Entscheidung an den Rat vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20190923140955
8

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2019

Zur Vorlage · 19/0369 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0369 des Amts für kommunale Finanzen dient der Kenntnisnahme des Controllingberichts zum Haushaltssanierungsplan der Stadt Gladbeck mit Stand zum 30. Juni 2019. Im Rahmen der Berichtspflichten des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ ist die Stadt verpflichtet, der Bezirksregierung Münster vierteljährlich umfassend über den Umsetzungsstand des Sanierungsplans zu informieren.

Der Bericht umfasst die Entwicklung des laufenden Haushalts für das Jahr 2019 sowie die Umsetzung der entsprechenden Konsolidierungsmaßnahmen. Bestandteile des Dokuments sind unter anderem eine Analyse der Entwicklung des Haushalts, die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen sowie Informationen zur Umsetzung der Maßnahme 7.2 bezüglich des Personalbestands zum Stichtag. Ergänzend werden Plan-Ist-Analysen des Ergebnisplans sowie der Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans inklusive einer Hochrechnung zum Jahresende vorgelegt.

Zudem wird der Bericht zum Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Gladbeck mit Stand zum 30. Juni 2019 zur Kenntnis gebracht. Dieser dient als Ergänzung zur Maßnahme Nummer 16 des Haushaltssanierungsplans, welche die Zinseinsparung durch die Umsetzung der Maßnahmen zum Ziel hat. Die Vorlage enthält ferner die Stellungnahme der Bezirksregierung Münster zu dem eingereichten Bericht. Finanzielle Auswirkungen durch die Kenntnisnahme der Unterlagen werden nicht ausgewiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20190924094912 20190924094926-0 20190924094927-1 20190924094928-2 20191008171734
9

Straßenbenennung

Zur Vorlage · 19/0339 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0339 befasst sich mit der Benennung eines neuen Straßenabschnitts im Bereich Krusenkamp, Konrad-Adenauer-Allee. Hintergrund der Vorlage ist der im Juli 2019 beschlossene Bebauungsplan Nr. 164. Im Rahmen der Erweiterung des Stewes-Baumarktes ist die Schaffung einer neuen Stichstraße als Zufahrt erforderlich.

Da der Baumarkt der einzige Anlieger dieses neuen Straßenabschnitts ist, sieht die Verwaltung die Vergabe eines eigenen Straßennamens vor. Es wird vorgeschlagen, die neu zu bauende Zufahrt unter der Bezeichnung „Am Baumarkt“ zu führen. Ein entsprechender Plan für das betreffende Gebiet liegt der Vorlage bei.

Mit der Umsetzung der Straßenbenennung sind laut den Angaben in der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt verbunden. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen festgestellt. Der Beschlussentwurf sieht vor, den im Zuge der Erweiterung entstehenden Straßenabschnitt, der vom Krusenkamp aus führt, offiziell „Am Baumarkt“ zu nennen. Die Entscheidung über diesen Vorschlag war für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Oktober 2019 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20191002095636
10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Genehmigung einer Dienstreise Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul

Zur Vorlage · 19/0340 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0340 dient der nachträglichen Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss. Gegenstand der Entscheidung ist die Freigabe einer Dienstreise nach Marcq-en-Baroeul, die bereits am 15. September 2019 stattgefunden hat.

Anlass der Reise war die Einladung der französischen Partnerstadt zum Herbstfest „Saint-Vincent d'Automne“. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde durch den Bürgermeister und ein Ratsmitglied am 3. September 2019 getroffen, da die reguläre Sitzung des Ausschusses erst am 7. Oktober 2019 anberaumt war. Die Delegation, bestehend aus dem Bürgermeister sowie vier weiteren Vertretern des Rates, nahm an der Fahrt teil, die im Rahmen einer Tagesfahrt der Volkshochschule organisiert wurde.

Die Vorlage führt aus, dass durch die Nutzung der VHS-Gruppe die klimarelevanten Auswirkungen der Reise minimiert wurden, da die Fahrt mit einem Fernbus erfolgte. Für die Durchführung der Dienstreise sind keine finanziellen Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung zu verzeichnen, da entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Der Beschlussentwurf sieht die formale Bestätigung der bereits getroffenen Entscheidung vor, um die Teilnahme der genannten Ratsmitglieder an der Reise zu legitimieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
11

Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft Projektfortsetzungsantrag 'Kinder mit Pferden stärken' - heilpädagogisches Voltigieren zur ganzheitlichen Förderung an der Wittringer Schule'

Zur Vorlage · 19/0304 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0304 des Amts für Bildung und Erziehung sieht die Fortsetzung des Projekts „Kinder mit Pferden stärken – heilpädagogisches Voltigieren zur ganzheitlichen Förderung an der Wittringer Schule“ vor. Die Wittringer Schule, die derzeit 20 Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf unterrichtet, beantragt die weitere Förderung des heilpädagogischen Voltigierangebotes für einen Zeitraum von zwei Jahren.

Im vergangenen Schuljahr wurden über das Gladbecker Bündnis für Familie – Erziehung, Bildung, Zukunft Projektmittel in Höhe von 5.100 Euro bereitgestellt. Laut der Vorlage wurden bei den acht teilnehmenden Kindern Fortschritte in den Bereichen Sprachkompetenz, Kontaktfähigkeit und Persönlichkeitsentwicklung verzeichnet.

Der Beschlussentwurf sieht eine Mittelfreigabe aus dem Fonds des Gladbecker Bündnisses für Familie – Erziehung, Bildung, Zukunft in Gesamthöhe von 7.600 Euro vor. Dieser Betrag teilt sich in zwei gleich hohe jährliche Anteile von jeweils 3.800 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf. Die Vorlage wurde zur Vorberatung in den Schulausschuss eingestuft, während die endgültige Entscheidung über die Mittelfreigabe im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen soll. Eine zuständige Sonderpädagogin steht für Fragen zum Projektverlauf in der Sitzung des Schulausschusses zur Verfügung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20190905081639 20190906094520
12.a

Eichenprozessionsspinner-Befall in Gladbeck Sachstandsbericht und Präventionsmaßnahmen für 2020

Zur Vorlage · 19/0360 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0360 des Amts für öffentliche Ordnung informiert den Haupt- und Finanzausschuss über die aktuelle Situation sowie die Präventionsmaßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner in Gladbeck. Nach einem Anstieg der gemeldeten Befallsmeldungen von etwa 42 Eichen im Jahr 2017 auf rund 850 im Jahr 2018 konnte die Zahl im Jahr 2019 auf circa 400 Bäume gesenkt werden. Dies wurde unter anderem auf eine prophylaktische Behandlung bekannter Befallsorte zu Beginn des Jahres zurückgeführt.

Die Verwaltung setzt zur Bekämpfung der Nester eine Spezialfirma ein. Außerhalb der Dienstzeiten des Amtes für öffentliche Ordnung übernimmt die Feuerwehr die Beseitigung von Nestern, sofern eine unmittelbare Gefahr besteht. Die Gesamtkosten für die Maßnahmen im Jahr 2019 beliefen sich auf etwa 50.000 Euro, wovon ein Teil auf die prophylaktische Behandlung mit einem Bakterium entfiel.

Für das kommende Jahr wird die Fortführung der vorbeugenden Maßnahmen als bevorzugte Alternative in Betracht gezogen. Zudem findet ein Austausch mit dem Kreis Recklinghausen und kreisangehörigen Gemeinden statt, um über weitere Möglichkeiten zur Bekämpfung zu beraten. Hierbei werden auch Ansätze wie die Anbringung von Nistkästen für Meisen oder die Ansiedlung von Kuckucksvögeln geprüft, wobei die Verwaltung darauf hinweist, dass hierfür bislang keine wissenschaftlichen Belege für eine Verhinderung der Vermehrung des Schmetterlings vorliegen. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
12.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion und der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstandsbericht zum Eichenprozessionsspinner-Befall und Präventionsmaßnahmen für 2020 -
13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Konnexitätsbericht Gladbeck -
14

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Bericht über den Stand des Verfahrens zur WEA auf der Mottbruchhalde -
15

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2019 - öffentlicher Teil -

Zur Vorlage · 19/0342 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0342 dient der Information des Haupt- und Finanzausschusses über die Beschlusslage des ersten Halbjahres 2019. Der Inhalt der Vorlage umfasst eine Zusammenstellung der Beschlüsse, die im genannten Zeitraum vom Haupt- und Finanzausschuss gefasst wurden.

Mit der Vorlage wird die Kenntnisnahme der entsprechenden Liste beantragt. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Liste der im ersten Halbjahr 2019 getroffenen Beschlüsse des Ausschusses zur Kenntnis genommen wird. Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und war für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Oktober 2019 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20190919152111
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17

Mitteilungen des Bürgermeisters
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.07.2019nicht öffentlich
21

Eingruppierung des Technischen Beigeordnetennicht öffentlich
22

Beförderung von Beamtinnen/Beamtennicht öffentlich
23

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2019 - nichtöffentlicher Teil -nicht öffentlich
24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
25

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich