Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
26.09.2016, 14:05 – 26.09.2016, 16:25 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.06.2016
4.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der SBIG-Ratsfraktion
- Städtische Beteiligung am WDR-Festival -
5 Anpassungen des Gesellschaftsvertrages und des Garantie- und Konsortialvertrages mit der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW)
Vorlage ansehen · 16/0335 · Beschlussvorlage
6 Vorlage des Jahresabschlusses 2014 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
7 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 2- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 16/0339 · Beschlussvorlage
7.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 16/0343 · Beschlussvorlage
8 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2016
Vorlage ansehen · 16/0330 · Beschlussvorlage
9 Luftschadstoffbelastung an der B 224/A2 in Gladbeck
Vorlage ansehen · 16/0337 · Beschlussvorlage
10.a Genehmigung einer Dienstreise
- Eckernförde -
Vorlage ansehen · 16/0342 · Beschlussvorlage
10.b Genehmigung einer Dienstreise
- Exkursion InnovationCity -
Vorlage ansehen · 16/0331 · Beschlussvorlage
11 Straßenbenennung
Vorlage ansehen · 16/0332 · Beschlussvorlage
12 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Vorlage ansehen · 16/0334 · Beschlussvorlage
13 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2016
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 16/0314 · Beschlussvorlage
14 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
15 Mitteilungen des Bürgermeisters
16 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
17 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
18 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.06.2016 nicht öffentlich
19 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
20 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2016
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
22 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich