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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

13.05.2013, 14:00 – 13.05.2013, 15:10 · durchgeführt

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Vorlage ansehen · 13/0224 · Beschlussvorlage

6.1 Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Soziale Liste -

Vorlage ansehen · 13/0225 · Beschlussvorlage

6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung - SPD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 13/0236 · Beschlussvorlage

7 Besetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 13/0210 · Beschlussvorlage

8 Haushalt 2013 und Haushaltssanierungsplan
8.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Haushaltssatzung 2013 hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2013 der Bezirksregierung Münster als obere Kommunalaufsicht vom 20.03.2013
8.2 Satzungsänderungen im Zusammenhang mit der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2013 a) Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) vom 08. Dezember 2012 b) Änderung der 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck (Vergnügungssteuersatzung) vom 12. Juli 2010

Vorlage ansehen · 13/0173 · Beschlussvorlage

9 Jahresabschluss 2011

Vorlage ansehen · 13/0206 · Beschlussvorlage

10 Jahresabschluss 2012

Vorlage ansehen · 13/0207 · Beschlussvorlage

11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

Vorlage ansehen · 13/0227 · Beschlussvorlage

12 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Verpachtung des Kiosk im Bahnhof West -

Vorlage ansehen · 13/0174 · Beschlussvorlage

13 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Bericht der Verwaltung zur Dichtheitsprüfung gem. § 61a Landeswassergesetz -

Vorlage ansehen · 13/0203 · Beschlussvorlage

14 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Energiekostenvergleich des Hallenbades mit den Vorjahren nach den energetischen Maßnahmen -

Vorlage ansehen · 13/0204 · Beschlussvorlage

15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
20 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 nicht öffentlich
21 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
22 Personalangelegenheit nicht öffentlich
23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
24 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich