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Sitzung des Betriebsausschusses

17.11.2008, 15:00 – 17.11.2008, 17:50 · durchgeführt

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
4 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Vorlage ansehen · 08/0503 · Beschlussvorlage

5 Abfallentsorgungsgebühren 2009; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

Vorlage ansehen · 08/0504 · Beschlussvorlage

6 Änderung der Gebührensatzung Abfall

Vorlage ansehen · 08/0505 · Beschlussvorlage

7 Friedhofsgebühren ab 2009; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

Vorlage ansehen · 08/0506 · Beschlussvorlage

8 Straßenreinigungsgebühr 2009; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 08/0510 · Beschlussvorlage

9 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
10 Mitteilungen des Beigeordneten und der Betriebsleitung
11 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
12 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
13 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
14 Ergebnisbericht Januar bis September 2008 nicht öffentlich
15 Wirtschaftsplan 2009 nicht öffentlich
16 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden nicht öffentlich
17 Mitteilungen des Beigeordneten und der Betriebsleitung nicht öffentlich