Bebauungsplan Nr. 3 (Aufhebungsverfahren) Gebiet: Markt- /Bach- /Graben- /Kirchstraße hier: Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Das Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht hat im Rahmen der Vorlage 09/0433 den Beschluss vorgelegt, den Bebauungsplan Nr. 3 für das Gebiet Markt-/Bach-/Graben-/Kirchstraße gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen. Ziel des Verfahrens ist die Aufhebung des seit dem 1. Oktober 1962 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes.

Der ursprüngliche Plan sah eine Neuordnung des Bereichs östlich der Lambertikirche vor, einschließlich der Umleitung der Marktstraße auf die Bachstraße sowie einer Neugestaltung der Kirchstraße. Die geplante Bebauung mit drei- bis viergeschossigen Gebäuden sowie die Ausweisung von Grünflächen und Parkplätzen wurden weitgehend umgesetzt. Mit Ausnahme eines Restgrundstücks auf der nördlichen Kirchstraße ist die im Plan vorgesehene Umstrukturierung vollzogen worden.

Die Verwaltung begründet die Aufhebung damit, dass der über 50 Jahre alte Plan nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Da die bauliche Entwicklung weitgehend abgeschlossen ist, wird kein neuer Bebauungsplan benötigt. Zukünftige Bauvorhaben in den betroffenen Ortsteilen sollen sich nach den Regelungen des § 34 BauGB richten. Eine Umweltprüfung wird als nicht erforderlich eingestuft, da durch die Aufhebung keine nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind. Die Beteiligung von Behörden sowie der Öffentlichkeit im bisherigen Verfahren verlief ohne Anregungen.