Sicherheit an Schulen -Aufhebung des Sperrvermerks-

Die Beschlussvorlage 05/0394 des Amtes für Schule und Sport sieht die Aufhebung eines Sperrvermerks für eine Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt vor. Im Unterabschnitt 210 sind für den Bereich Vandalismus und Sicherheit an Schulen Mittel in Höhe von 10.000 Euro bereitgestellt.

Die Verwaltung schlägt vor, diese Mittel für die Beschaffung einer mobilen, optisch-elektronischen Aufzeichnungs- und Überwachungsanlage zu verwenden. Die Anlage soll nach Absprache mit den Schulleitungen wechselweise an verschiedenen Schulen eingesetzt werden, um den dort jeweils erforderlichen Sicherheitszwecken zu dienen.

Für die Umsetzung der Maßnahme stehen die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung. Es entstehen durch die Beschaffung keine weiteren finanziellen Auswirkungen über den einmaligen Betrag von 10.000 Euro hinaus. Der Entwurf sieht vor, dass der Sperrvermerk bei der Haushaltsstelle 2.21000.000.955000 durch den Schulausschuss aufgehoben wird.