33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages; hier: Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern

Die Beschlussvorlage 04/0474 befasst sich mit der Benennung von Vertretern für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages. Diese findet vom 31. Mai bis zum 2. Juni 2005 in Berlin statt und steht unter dem Thema „100 Jahre Deutscher Städtetag; die Zukunft liegt in den Städten“. Ein weiterer Programmpunkt der Versammlung ist die Wahl der Präsidentschaft sowie der Stellvertretungen.

Aufgrund der Einwohnerstatistik ist die Stadt Gladbeck berechtigt, zwei Abgeordnete mit Stimmrecht zu entsenden. Die Vorlage verweist auf die gesetzlichen Grundlagen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach Vertreter in Organen von juristischen Personen, an denen die Gemeinde beteiligt ist, die Interessen der Stadt zu verfolgen haben und an die Beschlüsse des Rates gebunden sind.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Bürgermeister sowie eine weitere Person als stimmberechtigte Abgeordnete an der Mitgliederversammlung teilnehmen. Zudem ist die Entsendung von Gästen sowie die Erteilung der erforderlichen Dienstreisegenehmigungen vorgesehen. Für die Teilnahme entstehen keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen, da die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Entscheidung über die Benennung der Vertreter obliegt dem Rat.