durchgeführt

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses

Name: Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
Start: 2026-02-09T10:17:00+01:00
End: 2026-02-09T14:42:00+01:00
Location: Ratssaal

09.02.2026, 10:17 – 09.02.2026, 14:42 Uhr

Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 15.12.2025
5

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 26/0067 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 26/0067 behandelt eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck, konkret geht es um die Regelungen zur hybriden Durchführung von Ausschusssitzungen gemäß Paragraph 10b. Bisher sieht die Satzung vor, dass ein Vorratsbeschluss für hybride Sitzungen mit einfacher Mehrheit aufgehoben werden kann, wobei diese Aufhebung frühestens für die darauffolgende Sitzung wirksam wird.

Die Verwaltung begründet den Änderungswunsch damit, dass die Gründe für eine mögliche Aufhebung des Beschlusses oft erst zum Zeitpunkt der Einladung zur nächsten Sitzung bekannt werden. Um eine flexiblere Gestaltung zu ermöglichen, soll die Regelung so angepasst werden, dass eine Aufhebung kurzfristig und formlos durch eine Mitteilung der Verwaltung in Abstimmung mit dem zuständigen Ausschussvorsitzenden erfolgen kann.

Für die Stadt Gladbeck entstehen durch diese Änderung keine finanziellen Auswirkungen. Zudem wird die Vorlage ohne wesentliche Klimarelevanz eingereicht. Der Entwurf sieht die Verabschiedung der beigefügten Änderung der Hauptsatzung vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260130091232-1 20260130091444-0
6.1

Änderungen von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

Zur Vorlage · 26/0068 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 26/0068 Änderungen bei den Besetzungen verschiedener Ausschüsse beantragt. Hintergrund der Anfrage ist ein personeller Wechsel in der Zusammensetzung des Rates: Ein Ratsmitglied hat sein Mandat sowie seine Ausschussmitgliedschaften zum 31. Januar 2026 niedergelegt, während ein neues Ratsmitglied sein Mandat zum 1. Februar 2026 angetreten hat.

Der Antrag sieht vor, das neue Ratsmitglied als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Bauen, den Wahlausschuss sowie in den Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss zu berufen. Darüber hinaus soll das neue Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss, den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Energie, den Kulturausschuss, den Sportausschuss, den Betriebsausschuss/ZBG sowie in den Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr berufen werden. Die Neubesetzung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung. Mit den vorgeschlagenen Änderungen ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Folgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
6.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - AfD-Ratsfraktion -

Zur Vorlage · 26/0081 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 26/0081 eine Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses beantragt. Der Antrag sieht vor, die Besetzung des Ausschusses aus organisatorischen Gründen anzupassen, indem ein Ratsmitglied der Fraktion als ordentliches Mitglied und ein weiteres Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss eingesetzt werden soll.

Durch diese personelle Umbesetzung verändert sich die Struktur des Gremiums. Die Anzahl der ordentlichen Mitglieder aus dem Rat reduziert sich von acht auf sieben, während die Anzahl der sachkundigen Bürger in den ordentlichen Mitgliedern von einem auf zwei ansteigt. Die Anzahl der stellvertretenden Mitglieder bleibt mit neun Ratsmitgliedern unverändert.

Die Vorlage wurde im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss zur Vorberatung vorgelegt. Aus der Verwaltung geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Zudem liegen keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen vor. Der Beschlussentwurf sieht die förmliche Festsetzung der neuen Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses sowie die Wahl der entsprechenden Ratsmitglieder gemäß den geltenden Regelungen der Gemeindeordnung vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
7

Städtetag Nordrhein-Westfalen Mitgliederversammlung 2026

Zur Vorlage · 26/0059 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck bereitet die Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vor, welche am 9. und 10. Juni 2026 in Oberhausen stattfinden wird. Aufgrund der aktuellen Einwohnerstatistik ist die Stadt dazu berechtigt, fünf stimmberechtigte Abgeordnete zu entsenden. Die Besetzung der Delegation erfolgt nach den Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie unter Anwendung des Verfahrens nach Hare-Niemeyer.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Bürgermeisterin als Teil der Delegation teilnimmt. Die Verteilung der weiteren Abgeordneten ist auf die Fraktionen im Rat festgesetzt: Die SPD-Fraktion erhält zwei Sitze, während die CDU-Fraktion und die AfD-Fraktion jeweils einen Vertreter entsenden. Bei der Auswahl der Delegierten soll zudem eine Berücksichtigung des Frauenanteils gemäß den Satzungen des Städtetages NRW erfolgen. Mit dem Beschluss werden gleichzeitig die erforderlichen Dienstreisegenehmigungen für die teilnehmenden Personen erteilt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260130094651-0
8

Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft - Benennung eines Delegierten -

Zur Vorlage · 26/0077 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck beabsichtigt, die Vertretung in der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2026 bis 2031 neu zu regeln. Als Mitglied der Emschergenossenschaft Essen nimmt die Stadt ihre Rechte durch ernannte Delegierte wahr. In einer vorangegangenen Sitzung des Rates wurden bereits verschiedene Personen für diese Funktion benannt, darunter ein Ratsmitglied sowie weitere Ratsmitglieder.

Da jedoch eine der zuvor benannten Personen gleichzeitig als Vertreter für den Genossenschaftsrat nominiert wurde, ist eine Neubesetzung für die Genossenschaftsversammlung gemäß den geltenden Regularien erforderlich. Um die Unvereinbarkeit dieser Funktionen zu vermeiden, liegt nun ein Vorschlag vor, die Bürgermeisterin als Delegierte für die kommende Amtsperiode zu entsenden.

Mit der Neubesetzung sind keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Gladbeck verbunden. Auch klimarelevante Auswirkungen werden im Rahmen der Vorlage nicht festgestellt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Bürgermeisterin die Interessen der Stadt in der Genossenschaftsversammlung vertritt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
9

Bewilligungsbescheid zum Landesprogramm "Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz NordrheinWestfalen - ASEG NRW)

Zur Vorlage · 26/0029 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck wurde über den Bewilligungsbescheid zum Landesprogramm „Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in Nordrhein-Westfalen“ (ASEG NRW) informiert. Nach dem Beschluss zur Teilnahme am Programm im September 2025 hat die Verwaltung den entsprechenden Antrag eingereicht. Der Bescheid des Landes Nordrhein-Westfalen vom Dezember 2025 legt fest, dass die Übernahme von Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zum Stichtag 31. Dezember 2023 in Höhe von 62.856.373,38 Euro erfolgt.

Das zuständige Ministerium wird diese kommunalen Verbindlichkeiten bis spätestens zum 31. Dezember 2026 bei den Gläubigern ablösen. Ein Betrag von rund 62 Millionen Euro wird dabei im Wege eines Schuldnerwechsels übertragen, während der Differenzbetrag von etwa 856.000 Euro direkt an die Stadt ausgezahlt wird. Damit soll die Entlastung zur Sicherung der Liquidität im vollen Umfang des Bewilligungsbescheids gewährleistet sein. Die daraus resultierende Zinsentlastung für das Jahr 2026 beläuft sich auf rund 1,2 Millionen Euro und wird im Änderungsverzeichnis des Haushalts 2026 berücksichtigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260120075823-0
10

Antrag zum Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung Zukunft: "Erlebnis Bienenwunder"

Zur Vorlage · 26/0047 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Regionalgruppe Bottrop-Gladbeck des „Netzwerk Blühende Landschaft“ hat im Rahmen des Gladbecker Bündnisses für Familie – Erziehung, Bildung, Zukunft den Projektantrag „Erlebnis Bienenwunder“ vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist es, in 15 Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet ein naturpädagogisches Angebot zu etablieren. Dabei sollen Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren an Themen wie Biodiversität und den Schutz von Lebensräumen herangeführt werden.

Im Rahmen des Projekts, das für den Zeitraum von März 2026 bis Februar 2028 geplant ist, erhält jede teilnehmende Einrichtung eine sogenannte „Bienenkiste“. Diese enthält pädagogisches Material wie Leitfäden, Spielanleitungen und Lieder, die von Fachleuten des Bienenschutz-Netzwerkes Mellifera e.V. entwickelt wurden. Ergänzend dazu ist eine Schulung für das pädagogische Personal vorgesehen, um den Einsatz der Materialien zu unterstützen. Das Projekt wurde von der Werkstatt „Frühe Bildung & Familienbildung“ sowie der Steuergruppe des Bündnisses empfohlen.

Der finanzielle Gesamtaufwand beläuft sich auf 10.000 Euro, wobei die Mittel für das Jahr 2026 in Höhe von 9.166,70 Euro und für das Jahr 2027 in Höhe von 833,30 Euro bereitgestellt werden sollen. Die Kosten werden durch das Gladbecker Bündnis für Familie – Erziehung, Bildung, Zukunft gedeckt. Der Jugendhilfeausschuss soll dem Projekt zustimmen und der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss die Freigabe der Mittel für das Haushaltsjahr 2026 beschließen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
11

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke-Abi - Sicherheit der Schließfächer der Stadtsparkasse Gladbeck -
12

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsgruppe Bürger in Gladbeck - Ausschussbesetzung, Stimmrechte und Entschädigungsfragen von Ratsgruppen -
13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Kritische Infrastruktur -
14

Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2025

Zur Vorlage · 26/0062 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss liegt eine Vorlage zur Kenntnisnahme vor, die den aktuellen Stand der Umsetzung von Beschlüssen und Prüfaufträgen aus den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2025 dokumentiert. Die Vorlage bezieht sich auf die Beratungen vom Dezember 2024, bei denen verschiedene Vorschläge zur Haushaltsgestaltung sowie entsprechende Prüfaufträge gefasst wurden.

Die vorliegende Übersicht umfasst neben den Beschlüssen zum Haushalt 2025 auch noch nicht abgeschlossene Bearbeitungen aus den Vorjahren 2023 und 2024. Die beigefügte Liste zeigt den jeweiligen Status der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen auf, wobei zwischen konkreten Haushaltsänderungen und den beauftragten Prüfprozessen unterschieden wird.

Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Zudem liegen keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen vor. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss die Liste der Beschlüsse und Prüfaufträge zu den Änderungsanträgen der Fraktionen für die Haushaltsjahre 2023, 2024 und 2025 zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260130095607-4 20260130102019-0 20260130095607-2 20260130095607-1 20260130095607-0
15

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2025 - öffentlicher Teil -

Zur Vorlage · 26/0060 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 26/0060 befasst sich mit dem Beschlusscontrolling für das zweite Halbjahr 2025. Gegenstand der Vorlage ist die Dokumentation und Bereitstellung der Entscheidungen, die im genannten Zeitraum durch den Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss gefasst wurden.

Die Vorlage beinhaltet eine Aufstellung sämtlicher Beschlüsse, welche dieser Ausschuss im zweiten Halbjahr 2025 verabschiedet hat. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses diese Liste zur Kenntnis nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine finanziellen Auswirkungen entstehen, da weder Einmal- noch jährliche Aufwendungen oder Erträge ausgewiesen werden. Zudem wurde festgestellt, dass keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit der Durchführung dieses Vorgangs verbunden sind, weshalb eine entsprechende Prüfung der Klimawirkung nicht erforderlich war.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260130095912-0
16

Beratung der Haushaltssatzung 2026 einschließlich Anlagen

Zur Vorlage · 26/0073 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 26/0073 zum Haushalt 2026 der Stadt Gladbeck umfasst die Beratung der Haushaltssatzung sowie der dazugehörigen Anlagen. Der Entwurf, der von der Stadtkämmerin erstellt und von der Bürgermeisterin bestätigt wurde, beinhaltet neben der Haushaltssatzung den Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan, die produktorientierten Teilpläne sowie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes.

Der Entwurf lag im Zeitraum vom 12. bis zum 26. Januar 2026 im Amt für Finanzen und Beteiligungen zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Bisher sind keine Einwendungen eingegangen. Nach der Einbringung des Entwurfs werden notwendige Änderungen der Haushaltsansätze in einem Änderungsverzeichnis zusammengefasst, das auch die Vorschläge der Ratsfraktionen enthält. Dieses Verzeichnis befindet sich derzeit in Bearbeitung und wird nachgereicht. Zudem ist der Stellenplan für das Jahr 2026 der Vorlage beigefügt.

Der Rat soll zur Kenntnis nehmen, dass keine Einwendungen gegen den Entwurf vorliegen. Der Beschlussentwurf sieht vor, die Haushaltssatzung 2026 einschließlich des Haushaltsplans, der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der noch folgenden Änderungen aus dem Änderungsverzeichnis zu verabschieden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20260204134430-2 20260206113159-0 20260204134429-0 20260204134430-1 20260211115945-0 20260219172422-0 20260219172423-1 20260130101200-0 20260130101219-0 20260204134430-4 20260204134430-3 20260206162258-0 20260206113201-1
17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18

Mitteilungen der Bürgermeisterin
19

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
20

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
21

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 15.12.2025nicht öffentlich
22

Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbecknicht öffentlich
23

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2025 - nichtöffentlicher Teil -nicht öffentlich
24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
25

Mitteilungen der Bürgermeisterinnicht öffentlich