Änderungen von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 26/0068 Änderungen bei den Besetzungen verschiedener Ausschüsse beantragt. Hintergrund der Anfrage ist ein personeller Wechsel in der Zusammensetzung des Rates: Ein Ratsmitglied hat sein Mandat sowie seine Ausschussmitgliedschaften zum 31. Januar 2026 niedergelegt, während ein neues Ratsmitglied sein Mandat zum 1. Februar 2026 angetreten hat.

Der Antrag sieht vor, das neue Ratsmitglied als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Bauen, den Wahlausschuss sowie in den Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss zu berufen. Darüber hinaus soll das neue Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss, den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Energie, den Kulturausschuss, den Sportausschuss, den Betriebsausschuss/ZBG sowie in den Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr berufen werden. Die Neubesetzung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung. Mit den vorgeschlagenen Änderungen ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Folgen.