durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2024-02-01T16:00:00+01:00
End: 2024-02-01T19:41:00+01:00
Location: Ratssaal

01.02.2024, 16:00 – 01.02.2024, 19:41 Uhr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 16.11.2023
5

Ergebnisse des kooperativen Werkstattverfahrens zur Erstellung einer Rahmenplanung für den Goetheplatz

Zur Vorlage · 24/0018 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird über die Ergebnisse des kooperativen Werkstattverfahrens zur Rahmenplanung des Goetheplatzes informiert. Das Verfahren, welches Teil des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für eine familienfreundliche Stadtmitte ist, wurde im November 2023 abgeschlossen. Ein Bewertungsgremium hat den Entwurf des Berliner Büros TOPOTEK 1 Landschaftsarchitekten einstimmig empfohlen.

Das gewählte Konzept sieht die Umgestaltung des Platzes in einen sogenannten „Goethegarten“ vor. Dabei sollen Teile des Tunnels geschlossen und die Treppenabgänge zugeschüttet werden, um eine Begrünung von oben zu ermöglichen. Durch einen Deckendurchbruch soll ein heller Durchgang mit Galerieebene und einer breiten Treppe zur Humboldtstraße entstehen. Für die barrierefreie Erschließung wird ein Aufzug vorgesehen. Der neue Garten soll parkähnliche Strukturen mit organischen Beeten, einem Fontänenfeld, einer Liegewiese sowie einem Kinderspielplatz umfassen. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas, wie Gründächer und Klimabäume in der Humboldtstraße, sind Bestandteil des Entwurfs.

Ziel der Planung ist die städtebauliche Optimierung der Erschließungswege sowie die Reduzierung von Angsträumen durch verbesserte Sichtbeziehungen. Eine konkrete Umsetzung ist derzeit zeitlich nicht festlegbar, da neue Fördermittel akquiriert werden müssen und die Instandsetzung der privaten Tiefgarage unter dem Platz eine Voraussetzung darstellt. Die Kosten für das Werkstattverfahren beliefen sich auf rund 121.000 Euro.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240122110208-0 20240122110209-1
6

Elektromobilitätskonzept der Stadt Gladbeck Sachstandsbericht 2024

Zur Vorlage · 24/0020 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Elektromobilitätskonzept der Stadt Gladbeck informiert über die Entwicklung der Ladeinfrastruktur und die Anzahl der Elektrofahrzeuge mit Stand Januar 2024. Seit der Fertigstellung des Konzepts im Jahr 2021 hat sich das Angebot an (halb-)öffentlichen Ladepunkten von 27 auf insgesamt 57 Punkte an 23 Standorten erweitert, darunter acht Schnellladepunkte. Im Stadtgebiet Mitte/Schultendorf/Rentfort/Zweckel werden durch das Bundesprogramm „Deutschland-Netz“ zwölf weitere Ladepunkte durch die EWE go / Hochtief Ladepartner GmbH errichtet. Zur Beschleunigung des Ausbaus stellt die Stadt das Genehmigungsverfahren auf eine Sondernutzungserlaubnis um, wobei derzeit keine Gebühren gegenüber den Anbietern erhoben werden. Aufgrund vorliegender Anträge, darunter 75 von einem einzigen Anbieter, wird mit einer Fortsetzung des Ausbaus gerechnet.

Parallel dazu ist die Zahl der Elektrofahrzeuge gestiegen. Während im Januar 2021 noch 182 reine Elektrofahrzeuge und 161 Hybridfahrzeuge registriert waren, stieg diese Zahl bis Januar 2024 auf 913 bzw. 615 Fahrzeuge an. Das Verhältnis von Fahrzeugen zu Ladepunkten liegt mit etwa 26,8 im Bereich des Landesdurchschnitts. Auch die kommunale Flotte umfasst mittlerweile fünf E-PKW sowie verschiedene Nutzfahrzeuge, ergänzt durch neue Ladesäulen am Rathaus. Der Bericht weist zudem auf Förderprogramme zur Elektrifizierung von Garagenhöfen hin und hält fest, dass eine erneute Bewertung der Mobilitätsziele für das Jahr 2025 vorgesehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
7

Sachstandsbericht Innovation City

Zur Vorlage · 24/0021 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur „Innovation City“ (Vorlage 24/0021) gibt Auskunft über die laufenden Sanierungsmanagement-Maßnahmen in den Stadtquartieren Rentfort-Nord, Stadtmitte sowie Brauck-West/Butendorf. Seit 2017 werden diese durch die KfW geförderten Programme zur klimagerechten Stadtentwicklung eingesetzt. Bisher wurden insgesamt 348 Anträge gestellt, von denen 258 bereits abgeschlossen und abgerechnet sind. Die umgesetzten Maßnahmen führten zu Investitionen in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro, wobei städtische Zuschüsse in Summe 419.260 Euro betrugen. Mit den noch ausstehenden Maßnahmen wird ein Gesamtinvestitionsvolumen von etwa 6,5 Millionen Euro und eine Zuschusssumme von circa 529.885 Euro erwartet.

Ein Teil der Aufträge, etwa 48 Prozent, wurde an Unternehmen aus Gladbeck vergeben. Im Bereich der Photovoltaik-Anlagen und Balkonkraftwerke ist ein Anstieg der Antragszahlen zu verzeichnen, insbesondere im Jahr 2023. Zur Deckung des Bedarfs stehen zusätzliche Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Zudem wurden im Rahmen der Lastenfahrradförderung bisher 43 Räder unterstützt, was zu einem Umsatz von 165.000 Euro im regionalen Handel führte. Im Projekt „KlimafitRuhr“ wird die Gladbecker Umweltabteilung im Jahr 2024 beratend für die Stadt Bochum tätig sein.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
8

21. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gladbeck Bereich: 'Bergmannstraße/Horster Straße/Essener Straße' Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und § 5 BauGB

Zur Vorlage · 24/0024 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck leitet das Verfahren zur 21. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Bergmannstraße/Horster Straße/Essener Straße“ ein. Mit der Beschlussvorlage 24/0024 wird die Abtragung der Großen Steinhalde Moltke als Maßnahme zur Aktivierung von Nachnutzungspotenzialen beantragt.

Die Entfernung des Haldenmaterials soll die Fläche für eine neue Nutzung erschließen. Da das unterirdische Stollensystem in der Halde instabil ist und bereits Tagebrüche aufgetreten sind, besteht derzeit ein Betretungsverbot. Durch die Abtragung sollen Flächen für klimaneutrale Gewerbe, Wohnraum sowie eine Erweiterung der Grün- und Freiraumvernetzung geschaffen werden. Das Vorhaben dient zudem dem Flächenrecycling und soll die Stadtentwicklung im Bereich der B224 unterstützen. Die Änderung des Flächennutzungsplans ist notwendig, um das Gebiet an den künftigen Regionalplan Ruhr anzupassen, welcher die Fläche als allgemeinen Siedlungsbereich ausweist.

Für die Durchführung des Projekts wurden Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) beantragt. Das Verfahren umfasst zudem die vorgesehene Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck. Die Vorlage wurde durch den Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer erstellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240123133405-0
9

Umgestaltung der Ringeldorfer Straße zur Fahrradstraße

Zur Vorlage · 24/0014 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität befasst sich mit der Umgestaltung der Ringeldorfer Straße zur Fahrradstraße im Abschnitt zwischen der Kreuzung Erlengrund und der Stadtgrenze. Die Maßnahme ist Teil des gesamtstädtischen Radverkehrskonzeptes „Fahrradfreundliches Gladbeck 2025“. Ziel ist die Stärkung des Radverkehrs auf dieser Route, die eine Verbindung zwischen dem Gelände der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen und dem Gladbecker Stadtgebiet herstellt.

Die Planung sieht vor, den Straßenabschnitt durch entsprechende Beschilderung sowie Markierungen zu kennzeichnen. Dabei werden unter anderem rote Fahrbahnmarkierungen an den Auftakt- und Endbereichen sowie an Kreuzungen eingesetzt. Um Platz für Stadtgrün und Parkmöglichkeiten zu schaffen, wird der Fahrraum in Engstellen auf ein Mindestmaß von 3,80 Metern reduziert. Im Bereich des ruhenden Verkehrs sollen insgesamt zwölf Stellplätze geschaffen werden, die abwechselnd auf der nördlichen und südlichen Straßenseite angeordnet sind. Zur Aufwertung des Straßenraums sind zudem Grünbeete für Sträucher sowie mobile Bäume vorgesehen.

Die geschätzten Gesamtkosten für die Umsetzung der Maßnahme belaufen sich auf etwa 50.000 Euro. Die Information der Öffentlichkeit soll über städtische Medien und Pressemitteilungen erfolgen, während Anwohner direkt per Postkarte über die anstehenden Änderungen informiert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240123133659-0 20240123133701-1 20240123133702-2 20240123133702-3 20240123133703-4
10

Vorentwurfsplanung Goethestraße, dritter Bauabschnitt

Zur Vorlage · 24/0022 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Stadtbaurat Dr. Kreuzer hat eine Vorentwurfsplanung für den dritten Bauabschnitt der Goethestraße vorgelegt, der den Bereich von der Friedrichstraße bis zur Wilhelmstraße umfasst. Die Umsetzung dieses Abschnitts ist aufgrund notwendiger Kanalisationsarbeiten an das Bauvorhaben des zweiten Bauabschnitts gekoppiert.

Die Planung sieht vor, die Goethestraße rechtlich von einer unechten in eine echte Einbahnstraße umzustufen. Damit sollen die Standards des aktuellen Fahrradstraßenkonzepts erfüllt und die Verkehrsführung für Radfahrer verbessert werden. Dies umfasst neue Verkehrszeichen, Piktogramme sowie die Einrichtung eines Sicherheitstrennstreifens zwischen der Fahrbahn und dem ruhenden Verkehr. Die derzeit vorhandenen baulichen Temposchwellen sollen im Zuge der Maßnahme entfernt werden.

Im nördlichen Bereich des Abschnitts ist die Schaffung eines Multifunktionsstreifens vorgesehen, der mit Fahrradabstellanlagen, Sitzbänken und Grünflächen ausgestattet werden soll. Dieser Raum kann auch für die Außengastronomie genutzt werden. Zudem wird die Verkehrsführung am Parkplatz zwischen Friedrichstraße und Goethestraße so angepasst, dass die Ausfahrt in die Goethestraße künftig als reine Zufahrt dient. Auch die Parkplatzanordnung an der Friedrichstraße soll verändert werden, um die Sicherheit im Radverkehr zu erhöhen. In Teilen der Fahrbahn wird die Breite angepasst, um den Schutz der Radfahrenden gegenüber dem ruhenden Verkehr zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240123132939-0 20240123132941-1
11

Brauck West wird Klimafest. Festlegung des Betrachtungsraumes

Zur Vorlage · 24/0023 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität berät über die Festlegung eines Betrachtungsraumes für das Projekt „Brauck West wird Klimafest“. Ziel ist es, im Rahmen der Zukunftsinitiative „Klimawerk“ die Auswirkungen des Klimawandels in den Emscherkommunen zu mildern. Im Fokus stehen dabei Maßnahmen zur Entkopplung von Regenwasser aus dem Mischsystem sowie zur Erhöhung der Verdunstungsrate.

Der geplante Betrachtungsraum umfasst etwa 32 Hektar in den Stadtteilen Brauck und Butendorf. Grundlage für die Ausweisung ist die anstehende Sanierung des Entwässerungsnetzes und der Straßeninfrastruktur in mehreren Straßenzügen. Im Zuge dieser Arbeiten sollen rund 4.600 Meter Kanal sowie 2.000 Meter Straße erneuert werden, wobei über sechs Hektar befestigter Flächen vom Mischsystem getrennt werden können. Über das Förderprogramm „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRiS) sollen Privateigentümer mit einer Förderquote von 90 Prozent zur Klimafolgenanpassung motiviert werden.

Das Vorhaben soll zudem mit dem Programm „InnovationCity“ verknüpft werden, um städtische Infrastrukturmaßnahmen und energetische Gebäudesanierungen ganzheitlich zu koordinieren. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss dem vorgeschlagenen Betrachtungsraum zustimmt und die Verwaltung beauftragt, diesen beim Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr einzureichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240122110955-0
12

Bebauungsplan Nr. 185, Gebiet: Horster Straße / Hochstraße / Wilhelmstraße / Grabenstraße I. Beschluss über die die Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Bezug zum Aufstellungsbeschluss vom 19.01.2023 (Vorlagen-Nr. 230001)

Zur Vorlage · 24/0017 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität steht die Entscheidung über die Veröffentlichung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 185 an. Das betroffene Gebiet umfasst die Bereiche Horster Straße, Hochstraße, Wilhelmstraße und Grabenstraße. Die Vorlage bezieht sich auf den Aufstellungsbeschluss vom Januar 2023.

Ziel des Bebauungsplans ist die Umsetzung einer Gründachstrategie für das Stadtgebiet Gladbeck. Im Rahmen der Planung sollen für Gebäude in Innenstadtbereichen, die als Wärmezonen identifiziert wurden, mindestens extensive Dachbegrünungen auf Flachdächern und flachgeneigten Dächern mit einer Neigung von bis zu 15 Grad festgesetzt werden. Grundlage hierfür sind Klimaanalysen des Regionalverbandes Ruhr. Durch die Begrünung sollen Maßnahmen zur Klimaanpassung sowie zum Klimaschutz realisiert werden, um die Auswirkungen von Hitzeperioden und Starkregenereignissen zu reduzieren.

Das Verfahren wird als vereinfachtes Verfahren gemäß Baugesetzbuch durchgeführt, weshalb auf eine Umweltprüfung und einen Umweltbericht verzichtet wird. Die Vorlage führt dazu, dass durch die Dachbegrünung die Regenwasserbewirtschaftung unterstützt, die Belastung der Kanalisation bei Starkregen verringert und das Stadtklima beeinflusst werden kann. Als Berichterstatter für die Vorlage fungiert Stadtbaurat Dr. Kreuzer.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240123134223-0 20240214111807-0
13

Bebauungsplan Nr. 136, 1. Änderung, Gebiet: Horster-, Boy-, Roßheidestraße ('Brauck A') I. Beschluss über die die Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Bezug zum Aufstellungsbeschluss 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 19/0185)

Zur Vorlage · 24/0016 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität der Stadt Gladbeck berät über die erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 136 im Gebiet Horster-, Boy- und Roßheidestraße, das als „Brauck A“ bekannt ist. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung der textlichen Festsetzungen bezüglich der zulässigen Einfriedungen innerhalb dieser historischen Siedlung.

Anlass für das Änderungsverfahren ist eine Situation am nordwestlichen Rand der Siedlung an der Otto-Wels-Straße. Dort wurde eine 1,60 Meter hohe Einfriedung errichtet, welche die im Bebauungsplan festgelegte maximale Höhe von 1,20 Metern sowie die Vorgabe nicht geschlossener Zäune überschreitet. Da eine Befreiung von diesen Festsetzungen aus städtebaulichen Gründen zur Wahrung des Gartenstadt-Charakters der Siedlung nicht in Betracht kommt, ist eine Änderung der Planungsvorgaben erforderlich.

Das Verfahren wird als vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Der Ausschuss soll dem Entwurf der ersten Änderung zustimmen sowie die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschließen. Die Vorlage wurde von Stadtbaurat Dr. Kreuzer als Berichterstatter vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20240123134350-0 20240214111656-0
14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 18.01.2024 'Auswirkungen der starken Niederschläge im Jahr 2023 für die privaten Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümer'
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
17

Mitteilungen des Dezernenten
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 16.11.2023nicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
23

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
24

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich