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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses

Name: Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
Start: 2023-10-16T16:00:00+02:00
End: 2023-10-16T18:25:00+02:00
Location: Ratssaal

16.10.2023, 16:00 – 16.10.2023, 18:25 Uhr

Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 04.09.2023
5

Wahl einer/eines Beigeordneten

Zur Vorlage · 230425 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck bereitet die Neubesetzung einer Beigeordneten vor, nachdem die bisherige Amtsinhaberin zum 31. August 2023 aus dem Dienst ausgeschieden ist. Im Zuge eines Ausschreibungsverfahrens gingen zwölf Bewerbungen ein, von denen sich vier Personen im Rahmen eines Vorstellungstermins am 25. September 2023 den Mitgliedern des Rates präsentierten.

Die Entscheidung über die Wahl obliegt dem Rat gemäß der geltenden Gemeindeordnung. Die gewählte Person wird für eine Amtszeit von acht Jahren in die Besoldungsgruppe B 2 eingestuft. Der Beschlussentwurf sieht zudem eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von derzeit 432,12 Euro brutto vor. Die jährlichen Personalkosten für diese Position sind im Haushalt der Stadt Gladbeck bereits kalkuliert und belaufen sich auf rund 159.000 Euro.

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Hauptdokument
6

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 5 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

Zur Vorlage · 230427 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Beschlussvorlage Nummer 230427 wird die Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen für das Haushaltsjahr 2023 beantragt. Die Grundlage für diesen Antrag bildet § 83 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

Die finanziellen Details der Vorlage, die vom Amt für kommunale Finanzen erstellt wurde, gliedern sich in zwei Bereiche. Im Ergebnisplan sind überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 83.400 Euro vorgesehen. Zudem werden Auszahlungen im investiven Finanzplan in einer Summe von 359.720 Euro aufgeführt. Die genauen Einzelheiten zu diesen Beträgen sind der beigefügten Zusammenstellung zu entnehmen.

Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss wird die Vorlage in seiner Sitzung am 16. Oktober 2023 beraten, wobei Stadtkämmerin Ehrbar-Wulfen als Berichterstatterin fungiert. Eine Entscheidung über den Beschlussentwurf durch den Rat ist für die Sitzung am 19. Oktober 2023 vorgesehen. Klimarelevante Auswirkungen werden in dem Dokument nicht festgestellt.

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Hauptdokument 20231002161054-0 20231002161101-0
7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, hier: Fertigstellung Erschließungsgebiet Buschfortsweg

Zur Vorlage · 230428 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss sowie der Rat der Stadt Gladbeck befassen sich mit der Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Fertigstellung des Erschließungsgebietes Buschfortsweg. Aufgrund der Insolvenz des Bau- und Erschließungsträgers kam es bei diesem Vorhaben zu Verzögerungen. Ziel ist die endgültige Herstellung der Straße nach Abschluss der Hochbebauung.

Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich inklusive der Beleuchtung auf 400.000 Euro. Da für das Haushaltsjahr 2023 Mittel in Höhe von 280.000 Euro bereitgestellt wurden, ergibt sich ein Mehrbedarf von 120.000 Euro. Um einen Baubeginn vor der Frostperiode zu ermöglichen, wurde am 5. Oktober 2023 eine Dringlichkeitsentscheidung durch die Bürgermeisterin und ein Ratsmitglied getroffen. Der Beschlussentwurf sieht die Genehmigung dieser Entscheidung sowie die Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel vor. Zur Deckung des Bedarfs sollen Haushaltsmittel aus dem Projekt Schultenbrücke – Straßenneubau eingesetzt werden, wobei diese Maßnahme im laufenden Jahr nicht durchgeführt wird.

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Hauptdokument
8

Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für Dezember 2023 anlässlich des Nikolausmarktes

Zur Vorlage · 230433 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss befasst sich mit dem Antrag auf Erlass einer Verordnung zur Ermöglichung eines verkaufsoffenen Sonntags am 10. Dezember 2023. Die geplante Ladenöffnung soll im Rahmen des Nikolausmarktes von 13:00 bis 18:00 Uhr stattfinden. Grundlage für diesen Antrag ist § 6 des Ladenöffnungsgesetzes NRW, der eine Öffnung an Sonntagen bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses, etwa im Zusammenhang mit lokalen Festen oder Märkten, zulässt.

Der Nikolausmarkt soll im Jahr 2023 über den Willy-Brandt-Platz hinaus in die Fußgängerzone, unter anderem auf den Körnerplatz und Teile der Hochstraße, ausgeweitet werden. Das Veranstaltungsangebot umfasst neben kommerziellen Verkaufsständen auch kulturelle Programmpunkte wie eine „Winterwunder-Oase“ für Kinder, Eisstockschießen sowie gastronomische Angebote. Durch die Erweiterung des Marktgeländes wird mit einer gesteigerten Besucherfrequenz gerechnet.

Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen die geplante Öffnung unterstützt. Die Stellungnahmen der Kirchen, der Gewerkschaft ver.di sowie der Handwerkskammer Münster wurden angefordert bzw. werden nachgereicht. Der Entwurf zur Verordnung wird dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

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Hauptdokument 20231005090355-0 20231005090443-0 20231005090509-0 20231005090531-0 20231005090628-0 20231016132246-0 20231016132247-1
9

Umbenennung des Kardinal-Hengsbach-Platzes

Zur Vorlage · 230424 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss der Stadt Gladbeck liegt eine Beschlussvorlage zur Umbenennung des Kardinal-Hengsbach-Platzes in Gladbeck-Zweckel vor. Hintergrund des Vorschlags sind die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit Missbrauchsvorwürfen gegen den 1991 verstorbenen Essener Kardinal. Der Platz, der sich unmittelbar vor der Herz-Jesu-Kirche befindet, trägt seit 1996 diesen Namen.

Die Verwaltung hat hierzu Gespräche mit der katholischen Kirche geführt, welche die Umbenennung unterstützt. Seitens der Kirche wurde als neuer Name „Herz-Jesu-Platz“ vorgeschlagen. Der Verein für Orts- und Heimatkunde befürwortet das Vorhaben ebenfalls und regte die Benennung in „Zweckeler Platz“ an, was auch von Teilen der Bürgerschaft bevorzugt wird.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dem Vorschlag des Vereins für Orts- und Heimatkunde zu folgen und den Kardinal-Hengsbach-Platz künftig als Zweckeler Platz zu führen. Durch die Umbenennung entstehen keine finanziellen Auswirkungen. Eine wesentliche Klimarelevanz ist nicht gegeben.

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Hauptdokument 20231006101019-0
10

Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2023

Zur Vorlage · 230423 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss der Stadt Gladbeck wird über das Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2023 beraten. Die Vorlage bezieht sich auf die Beratungen vom Dezember 2022, bei denen eine Vielzahl an Beschlüssen sowie Prüfaufträge zu konkreten Änderungen am Haushalt gefasst wurden.

Die vorliegende Dokumentation führt den aktuellen Stand der Umsetzung dieser Beschlüsse und Prüfberichte auf. Ergänzend dazu sind in die Liste auch die Änderungsanträge aus dem Jahr 2022 aufgenommen worden, deren Bearbeitung zum Ende des letzten Jahres noch nicht abgeschlossen war. Der Beschlussentwurf sieht vor, die Liste der Beschlüsse zu den Änderungsanträgen der Fraktionen für die Haushalte 2022 und 2023 zur Kenntnis zu nehmen. Es werden keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Auswirkungen ausgewiesen.

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Hauptdokument 20231006101140-0 20231006101142-1 20231006101143-2 20231006101144-3 20231006101146-4
11

Zukunftsorientiertes Raummanagement der Verwaltung hier: Informationen zur Anmietung von zusätzlichen Verwaltungsräumen im Haus der evangelischen Kirche, Humboldtstr. 13, Gladbeck

Zur Vorlage · 230434 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck beabsichtigt die Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten im Haus der evangelischen Kirche in der Humboldtstraße 13. Grund für diesen Schritt ist die Entwicklung der Personalbestände: Mit dem Stellenplan 2023 wurden 65 neue Stellen geschaffen, wovon allein 29 auf Fachämter im Neuen Rathaus entfallen. Damit steigt der Bedarf an Arbeitsplätzen dort auf rund 380 Personen. Auch im Alten Rathaus hat sich die Zahl der Stellen von 78 im Jahr 2006 auf aktuell 108 erhöht.

Der Personalbedarf resultiert aus neuen gesetzlichen Aufgaben sowie einer gestiegenen Nachfrage in Bereichen wie dem Sozialwesen, dem Bildungswesen und dem Technischen Rathaus. Zudem werden verstärkt Aufgaben durch Bund und Land übertragen. Zur Vermeidung weiterer Mietkosten setzt die Verwaltung auf Digitalisierungsprozesse, wie den Ausbau der E-Akte und des elektronischen Rechnungsworkflows, sowie auf moderne Arbeitsformen wie mobiles Arbeiten oder Desk-Sharing.

Da jedoch bestimmte Dienstleistungen weiterhin eine physische Präsenz erfordern und nicht alle Beschäftigten mobil arbeiten können, stößt die interne Raumverdichtung an ihre Grenzen. Die Verwaltung gibt an, dass aus Gründen des Arbeitsstättenrechts und des Datenschutzes keine weitere Verdichtung im vorhandenen Gebäudebestand möglich ist, weshalb die Anmietung externer Flächen als notwendig betrachtet wird.

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Hauptdokument
12

Organisationsuntersuchung ZBG

Zur Vorlage · 230431 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung plant eine Neuausrichtung der Organisationsuntersuchung bezüglich der Beziehungen zwischen der Stadt Gladbeck und dem ZBG. Das bereits 2022 initiierte Projekt, welches die organisatorischen, leistungsbezogenen sowie finanziellen Verhältnisse analysieren soll, wurde aufgrund personeller Vakanzen in der Projektleitung und im ZBG zeitweise pausiert. Die aktuelle Projektsteuerung obliegt der Stadtkämmerin Silke Ehrbar-Wulfen und Dr. Guido Hüpper.

Aufgrund der Komplexität der Fragestellungen sieht die Verwaltung die Notwendigkeit, externe Fachexpertise für betriebswirtschaftliche und rechtliche Aspekte hinzuzuziehen. Um die Belastung für das ZBG sowie das Ingenieuramt zu minimieren und die Kosten gering zu halten, wird ein gestuftes Vorgehen angestrebt. Anstatt einer gleichzeitigen Prüfung aller Themen soll zunächst der Bereich der Grünflächenbewirtschaftung – einschließlich öffentlicher Grünanlagen, Spielplätze und zoologischer Anlagen – untersucht werden.

Durch eine beschränkte Ausschreibung von drei Unternehmen werden die Kosten für diesen ersten Schritt auf etwa 25.000 bis 50.000 Euro geschätzt. Ein umfassenderer Untersuchungsansatz würde voraussichtlich eine EU-weite Ausschreibung und Kosten zwischen 250.000 und 300.000 Euro erfordern. Die Ergebnisse der Untersuchung zur Grünflächenbewirtschaftung sollen dem zuständigen Ausschuss vorgelegt werden, um darauf basierend über das weitere Vorgehen bei weiteren Themenbereichen zu entscheiden. Der Bericht über die beabsichtigte Ausschreibung wird im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss zur Kenntnis genommen.

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Hauptdokument
13

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes zum 30.06.2023

Zur Vorlage · 230429 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss der Stadt Gladbeck wird die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für das Jahr 2023 behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage dient dazu, den Ausschuss über den Stand der Maßnahmen zum Stichtag 30. Juni 2023 zu informieren.

Das HSK wurde vom Landrat des Kreises Recklinghausen genehmigt, wobei die Genehmigung mit Nebenbestimmungen zur inhaltlichen Weiterentwicklung sowie einer unterjährigen Berichtspflicht gegenüber der Kommunalaufsicht verbunden ist. Der vorliegende Bericht umfasst das Anschreiben an den Landrat, die Berichterstattung zu den HSK-Maßnahmen sowie einen Finanzbericht zum genannten Stichtag.

Die Verwaltung legt dar, dass die Berichterstattung in diesem Jahr auf Ebene der einzelnen Untermaßnahmen erfolgt und sich auf die für das Jahr 2023 geplanten Umsetzungsschritte bezieht. Der Ausschuss wird gebeten, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument 20231005154125-0 20231009071955-0
14

Vorschlag gem. § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion - Nutzung der KI in der Verwaltung und im Umgang mit Bürger*innen -
15

Vorschlag gem. § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Benennung der sog. Asienbrücke als Helmut Kohl Brücke -
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17

Mitteilungen der Bürgermeisterin
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 04.09.2023nicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Mitteilungen der Bürgermeisterinnicht öffentlich