durchgeführt

Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Name: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Start: 2021-03-09T17:00:00+01:00
End: 2021-03-09T19:00:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

09.03.2021, 17:00 – 09.03.2021, 19:00 Uhr

Gremium: Jugendhilfeausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses vom 08.12.2020
5

Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022

Zur Vorlage · 21/0070 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 21/0070 des Amts für Jugend und Familie befasst sich mit der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022. Im Rahmen der jährlichen Jugendhilfeplanung ist festzulegen, welche Gruppenformen und Betreuungsumfänge in den einzelnen Einrichtungen angeboten werden. Die Planung basiert auf den Trägermeldungen des Anmeldeverfahrens und berücksichtigt aktuelle Bevölkerungsdaten sowie Entwicklungen in den Sozialräumen.

Die Anzahl der zu versorgenden Kinder steigt im Vergleich zum Vorjahr um 122 auf insgesamt 4.126 Kinder an. Dieser Anstieg resultiert aus einer höheren Geburtenrate sowie Zuzügen von Familien. Die Planung berücksichtigt dabei die Stichtagsregelung, wonach das Alter der Kinder zum 1. November des jeweiligen Kindergartenjahres maßgeblich ist.

Bei der Versorgung der drei- bis sechsjährigen Kinder liegt die reale Nachfragequote bei 98 Prozent. Die stadtweite Versorgungsquote für diese Altersgruppe wird mit 90,2 Prozent beziffert. Durch die geplante Inbetriebnahme einer Einrichtung an der Heringstraße mit 53 Plätzen ab März 2022 wird eine Verbesserung der Quote auf 92,4 Prozent erwartet.

Für die Gruppe der unter dreijährigen Kinder zeigt die Planung eine stadtweite Versorgungsquote von 43,4 Prozent für zweijährige Kinder. Das Jugendamt ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben dazu verpflichtet, die Landesmittel beim Landesjugendamt bis zum 15. März 2021 zu beantragen.

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Hauptdokument 20210224172400-0 20210224172501-0
6

Offene Kinder- und Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen a) Bericht der Verwaltung b) Antrag der SPD-Ratsfraktion gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 21/0071 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 21/0071 des Amtes für Jugend und Familie befasst sich mit der Situation der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Grundlage der Vorlage ist die Entscheidung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Einrichtungen der außerschulischen Bildung im Rahmen der Schutzverordnung gegen SARS-CoV-2 zu schließen, was die Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit bis zum 18. Mai 2020 untersagte.

Die Verwaltung legt in der Vorlage dar, dass über die Arbeitsbedingungen der Jugendeinrichtungen während der Schließzeiten sowie über die Bedingungen nach dem Lockdown mündlich in der Sitzung berichtet wird. Dabei stehen die Frage nach der Aufrechterhaltung der Jugendförderung ohne persönlichen Kontakt sowie die Handhabung der Situation durch die Kinder, Jugendlichen und Mitarbeitenden im Fokus.

Zusätzlich liegt der Vorlage ein Antrag der SPD-Ratsfraktion gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse bei. Die Fraktion bittet um eine Berichterstattung darüber, wie die Jugendeinrichtungen unter den bestehenden Corona-Bedingungen arbeiten. Der Entwurf sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument 20210301083828-0
7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW- Übergabe der Trägerschaft für die ev. Kita ?Jona', Uhlandstr. 16 an die Falkennest gGmbH

Zur Vorlage · 21/0072 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 21/0072 des Amtes für Jugend und Familie sieht die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vor, um die Trägerschaft der Kindertagesstätte „Jona“ in der Uhlandstraße 16 auf die Falkennest gGmbH zu übertragen. Die Einrichtung wird bislang von der Ev.-Lutherischen Kirchengemeinde in angemieteten Räumlichkeiten betrieben. Da die Kirchengemeinde die Trägerschaft für diesen Kindergarten aufgeben möchte, wurden Sondierungsgespräche mit der Falkennest gGmbH geführt.

Die Falkennest gGmbH, die bereits die Betriebsträgerschaft für eine neue Einrichtung in der unmittelbaren Nachbarschaft innehat, hat die Bereitschaft zur Übernahme der Kita signalisiert. Ein Übergang der Trägerschaft war für den Zeitraum ab Mitte März 2021 vorgesehen. Für die betroffenen Kinder und Eltern soll durch den Wechsel ein sensibler Übergang sichergestellt werden, wobei eine langfristige Kooperation der beiden an der Uhlandstraße befindlichen Einrichtungen angestrebt wird.

Finanziell sieht die Regelung vor, dass die Ev.-Lutherische Kirchengemeinde bisherige Betriebskostenzuschüsse und Sonderförderungen in Höhe von 92.772,20 Euro an die Stadt zurückzahlt. Im Gegenzug erhält die Falkennest gGmbH einen leicht erhöhten Betriebskostenzuschuss. Die formelle Entscheidung des Jugendhilfeausschusses dient der Planungssicherheit und der Absicherung der Anerkennung im Rahmen der Jugendhilfeplanung. Die Dringlichkeitsentscheidung, die zuvor von der Bürgermeisterin und dem Ausschussvorsitzenden getroffen wurde, soll hiermit offiziell bestätigt werden.

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Hauptdokument
8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW- Gladbecker Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

Zur Vorlage · 21/0069 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 21/0069 des Jugendhilfeausschusses befasst sich mit der Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich des Gladbecker Kinder- und Jugendförderplans für den Zeitraum 2021 bis 2025. Der öffentliche Träger der Jugendhilfe ist gesetzlich dazu verpflichtet, für die Dauer der Ratswahlperiode einen entsprechenden Förderplan zu erstellen.

Das Amt für Jugend und Familie hat diesen Plan im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Jugend gemäß § 78 SGB VIII sowie in Abstimmung mit den Trägern der freien Jugendhilfe erarbeitet. Der Entwurf des Förderplans wurde dem Ausschuss bereits in einer Sitzung im Dezember 2020 vorgestellt, wobei die Möglichkeit zur Einreichung von Änderungswünschen eingeräumt wurde.

Im Rahmen einer interfraktionellen Besprechung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses im Januar 2021 wurde mitgeteilt, dass bis zu einem festgelegten Stichtag keine Änderungswünsche eingegangen sind. Aufgrund dieser Situation wurde eine Dringlichkeitsentscheidung durch die Bürgermeisterin und den Ausschussvorsitzenden getroffen. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht nun die formale Genehmigung dieser Dringlichkeitsentscheidung vor. Finanzielle Auswirkungen durch die Verabschiedung des Plans werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument
9

Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - 'Kinderfreundliche Kommune'

Zur Vorlage · 21/0091 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Soziales Bündnis hat im Rahmen eines Antrags die Erlangung des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“ angestrebt. In einer Mitteilungsvorlage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses nimmt die Verwaltung dazu Stellung.

Nach Angaben der Verwaltung existiert in Gladbeck seit 2005 ein Kinder- und Jugendrat, der als beratendes Mitglied in verschiedenen Ausschüssen partizipierte. Zudem hält die Stadt bereits das Zertifikat „Familiengerechte Kommune“, welches laut Verwaltung auch kinderfreundliche Zielsetzungen umfasst. Die Umsetzung dieser Ziele erfolgt durch verschiedene Stadtämter in einem kontinuierlichen Prozess.

Die Verwaltung führt weiter aus, dass der neue Kommunale Kinder- und Jugendförderplan 2021–2025 die erforderlichen Bausteine für das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ bereits beinhaltet. Bei einer konsequenten Umsetzung des Förderplans sei kein zusätzliches Siegel zur Darstellung der Kinderfreundlichkeit erforderlich. Es wird darauf hingewiesen, dass die Erlangung des Siegels mit Kosten in Höhe von insgesamt 58.500 Euro über eine Laufzeit von 4,5 Jahren verbunden wäre. Die Verwaltung betrachtet die im Antrag genannten Aspekte daher als bereits umgesetzt.

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Hauptdokument 20210301145258-0
10

Beschlusscontrollliste 2019 2. Halbjahr und 2020

Zur Vorlage · 21/0092 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 21/0092, erstellt durch das Amt für Jugend und Familie, dient der Nachreichung von Beschlusscontrolllisten. Die betreffenden Listen beziehen sich auf das zweite Halbjahr 2019 sowie auf das Kalenderjahr 2020.

Mit der Einbringung dieser Unterlagen in den Jugendhilfeausschuss werden die Kontrolllisten für die genannten Zeiträume ergänzt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine finanziellen Auswirkungen entstehen; es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge zu verzeichnen. Zudem sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit der Nachreichung der Dokumente verbunden. Die Vorlage dient somit der administrativen Vervollständigung der Beschlusskontrolle für die entsprechenden Berichtsperioden im Rahmen der zuständigen Verwaltungstätigkeit des Amtes.

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Hauptdokument 20210303125831-0
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen des Dezernenten