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Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Name: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Start: 2020-12-08T17:00:00+01:00
End: 2020-12-08T18:45:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

08.12.2020, 17:00 – 08.12.2020, 18:45 Uhr

Gremium: Jugendhilfeausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Verpflichtung und Einführung der Mitglieder der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie der beratenden Mitglieder

Zur Vorlage · 20/0461 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 20/0461 des Amts für Jugend und Familie dient der Kenntnisnahme im Jugendhilfeausschuss. Gegenstand der Vorlage ist die Verpflichtung und Einführung der Mitglieder der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe sowie der beratenden Mitglieder des Ausschusses.

Basierend auf der Gemeindeordnung und der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck wird festgelegt, dass die Aufgaben der Einführung und Verpflichtung der noch nicht eingeführten Ausschussmitglieder durch die Altersvorsitzende übernommen werden. Der Vorgang erfolgt gemäß der geltenden Vorschriften für den Rat.

Die Durchführung der Einführung sieht vor, dass die Ausschussmitglieder, die nicht dem Rat angehören, durch das Erheben von den Sitzplätzen ihr Einverständnis erklären. Dabei wird eine festgelegte Formel verlesen, in der sich die Mitglieder verpflichten, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohl der Stadt Gladbeck gewissenhaft zu erfüllen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Maßnahme keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind.

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2

Bestellung einer Schriftfüherin/ einer stellv. Schriftführerin

Zur Vorlage · 20/0428 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Jugendhilfeausschuss der Stadt Gladbeck steht die Bestellung von Personal für die Protokollführung auf der Tagesordnung der Sitzung am 8. Dezember 2020. Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 20/0428 basiert auf den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 58 Abs. 7 in Verbindung mit § 52 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift anzufertigen, welche vom Ausschussvorsitzenden sowie einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführerin oder einem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Die Verwaltung beantragt daher die offizielle Bestellung einer Schriftführerin sowie einer stellvertretenden Schriftführerin zur Erstellung dieser Niederschriften. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diese Bestellung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Zudem sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit dieser Maßnahme verbunden. Die Vorlage wurde durch den Ersten Beigeordneten im Auftrag der Bürgermeisterin vorgelegt.

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3

Wahl des/der Vorsitzenden und einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden

Zur Vorlage · 20/0424 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0424 des Amtes für Jugend und Familie dient der Durchführung der Wahl des Vorsitzenden sowie einer stellvertretenden Vorsitzenden für den Jugendhilfeausschuss. Die Wahl findet im Rahmen der öffentlichen Sitzung am 8. Dezember 2020 statt.

Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG-KJHG) sowie der Gemeindeordnung werden die entsprechenden Personen aus dem Kreis der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses gewählt, sofern diese der Vertretungskörperschaft angehören. Der Wahlvorgang erfolgt in getrennten Wahlgängen. Die Durchführung der Wahl kann bei fehlendem Widerspruch oder sofern das Gesetz keine andere Regelung vorsieht, durch eine offene Abstimmung oder durch die Abgabe von Stimmzetteln erfolgen.

Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen ausgewiesen. Die Vorlage wurde durch den Ersten Beigeordneten im Auftrag der Bürgermeisterin erstellt.

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4

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
5

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
6

Genehmigung der Tagesordnung
7

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 25.08.2020
8

Aufgaben des JHA, Vorstellung des Amtes für Jugend und Familie

Zur Vorlage · 20/0425 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 8. Dezember 2020 liegt die Mitteilungsvorlage 20/0425 zur Kenntnisnahme vor. Der Inhalt der Vorlage umfasst die Vorstellung der Aufgabenbereiche des Jugendhilfeausschusses sowie die Darstellung der Tätigkeiten des Amtes für Jugend und Familie.

Die zuständige Vertretung der Verwaltung legt in diesem Bericht die Zuständigkeiten und die Aufgabenstellung der genannten Institutionen dar. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diese Information keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gladbeck entstehen. Zudem sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit der Vorlage verbunden. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den vorgelegten Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt.

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9

Frühe Bildung und Betreuung a) Kita-Ausbauprogramm b) Belegplätze St. Barbara-Hospital

Zur Vorlage · 20/0426 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0426 des Amts für Jugend und Familie informiert den Jugendhilfeausschuss über den aktuellen Stand des Kita-Ausbauprogramms sowie über Kooperationen zur Sicherung von Betreuungsplätzen. Laut der jährlichen Kinderbedarfsplanung bestand zum 1. August 2020 ein Fehlbedarf von 124 Plätzen für Kinder von drei bis zur Schulpflicht, wobei die 200 Plätze aus einem Sofortprogramm bereits eingerechnet sind. Die Verwaltung führt zudem eine Liste von 288 Kindern und Eltern, die bisher keinen Betreuungsplatz erhalten haben.

Im Rahmen des Sofortprogramms werden drei Investitionsmaßnahmen in Containerbauweise umgesetzt: An der Uhlandstraße entstehen 75 Plätze durch die Falkennest gGmbH, an der Berliner Straße 75 Plätze in städtischer Trägerschaft und an der Holthauser Straße 50 Plätze in städtischer Trägerschaft. Weitere Neubauprojekte sind die Kita der Ev.-Lutherischen Kirchengemeinde an der Mittelstraße, ein Projekt der GWG in Brauck sowie ein Vorhaben des Diakonischen Werks an der Heringstraße. Zudem sind Erweiterungen beim Kindergarten Heilig Kreuz und ein Ersatzneubau des Lukaskindergartens in Planung. Die Suche nach weiteren Standorten in Mitte, Rentfort und Zweckel dauert an.

Zudem wurde ein Vertrag mit der St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH unterzeichnet. Um die Mitarbeiter des St. Barbara Hospitals vorübergehend zu versorgen, werden ab dem 1. August 2021 fünf Belegplätze in städtischen Kitas bereitgestellt. Ziel ist eine langfristige Kooperation zur Errichtung einer Großtagespflege auf dem Klinikgelände.

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Hauptdokument 20201126162651-0 20201126162711-0 20201126162728-0 20201126162924-0
10

Gladbecker Kinder- und Jugendförderplan 2021 - 2025

Zur Vorlage · 20/0420 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Jugend und Familie hat dem Jugendhilfeausschuss den Gladbecker Kinder- und Jugendförderplan für den Zeitraum 2021 bis 2025 vorgelegt. Die Erstellung des Plans erfolgt im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft „Jugend“ in Abstimmung mit den Trägern der freien Jugendförderung. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Verpflichtungen des öffentlichen Trägers der Jugendhilfe gemäß dem Kinder- und Jugendfördergesetz in Nordrhein-Westfalen sowie dem Sozialgesetzbuch VIII. Diese Regelungen verpflichten die Kommune, für die Dauer der Ratswahlperiode einen Förderplan zu entwickeln, der die Förderung von Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischem Kinder- und Jugendschutz sicherstellt.

Der vorliegende Plan legt den Rahmen fest, um die Bereitstellung erforderlicher Einrichtungen, Dienste und Fachkräfte im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Für die jährliche Ergebnisrechnung sind Aufwendungen in Höhe von 1.480.000 Euro vorgesehen. Darin enthalten sind ein Personalaufwand von 700.000 Euro, Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 150.000 Euro sowie ein Transferaufwand von 630.000 Euro. Demgegenüber stehen jährliche Erträge von 300.000 Euro.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Entwurf des Förderplans zur Kenntnis nimmt und diesen in der darauffolgenden Sitzung zur Annahme vorlegt. Klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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11

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
12

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
13

Mitteilungen des Dezernenten