Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 2Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 3Genehmigung der Tagesordnung
- 4Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am
- 5Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt GladbeckZur Vorlage · 10/0080 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 10/0080 des Sozialamtes befasst sich mit der Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Gladbeck. Grundlage für die Vorlage ist ein Ratsbeschluss vom 17. Dezember 2009, der es dem Seniorenbeirat ermöglicht, gemäß § 16 b Absatz 3 der Hauptsatzung Vertreter in den Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit zu entsenden.
Der Vorgang sieht vor, dass die Verpflichtung und Einführung der Mitglieder nach dem Verfahren für Stellvertreter des Bürgermeisters und Ratsmitglieder erfolgt. Dies geschieht durch das Erheben von den Plätzen und die Bekundung des Einverständnisses mit einer festgelegten Formel. In dieser Erklärung verpflichten sich die Mitglieder, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Gladbeck gewissenhaft zu erfüllen. Dieses Verfahren gilt analog auch für die Verpflichtung von Ausschussmitgliedern, die dem Rat nicht angehören, durch die jeweiligen Ausschussvorsitzenden.
Für die Durchführung der Maßnahme sind laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 6Bestellung einer Schriftführerin/einer stellvertretenden SchriftführerinZur Vorlage · 10/0081 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit der Stadt Gladbeck steht die Neubesetzung der Schriftführung für die Sitzungsprotokolle zur Debatte. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Ausschussvorsitzenden sowie einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Die Notwendigkeit einer Neubesetzung ergibt sich aus personellen Veränderungen im Zuge der Neuorganisation des Dezernates IV zum Stadtamt 51, wodurch die bisherigen Funktionen der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung vakant wurden.
Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses zwei neue Personen zu bestellen. Konkret sollen eine Stadtoberinspektorin als Schriftführerin und eine weitere Stadtoberinspektorin als stellvertretende Schriftführerin mit dieser Aufgabe betraut werden. Mit dieser Neubesetzung sind laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen verbunden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 7Best Ager - Beschäftigungspakt für Ältere im Revier hier: ZwischenberichtZur Vorlage · 10/0082 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 10/0082 des Sozialamtes dient als Zwischenbericht für den Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit. Gegenstand der Vorlage ist der Beschäftigungspakt für Ältere im Revier, besser bekannt als „Best Ager“.
Die Vestische Arbeit Gladbeck ist dem genannten Beschäftigungspakt zu Beginn des Jahres 2008 beigetreten. Im Rahmen dieses Beitritts wurde ein sogenannter Job-Club an der Lambertistr. 4 eingerichtet. Diese Einrichtung fungiert als Beratungsstelle für ältere Langzeitarbeitslose ab einem Alter von 50 Jahren sowie als Anlaufstelle für Unternehmen mit Personalbedarf. Laut der Vorlage hat sich der Job-Club als Dienstleistungszentrum für ältere Arbeitssuchende innerhalb der sozialen Strukturen Gladbecks etabliert.
Die Arbeitsweise, die Zielsetzungen sowie die erzielten Ergebnisse des Projekts werden in einem Kurzvortrag durch die Projektleitung der GAFÖG erläutert. Für weiterführende Rückfragen steht die zuständige Fachabteilung der Vestischen Arbeit zur Verfügung. Der Entwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit den Bericht der GAFÖG zur Kenntnis nehmen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 8Projekt 'Energieberatung' des Caritasverbandes hier: ZwischenberichtZur Vorlage · 10/0083 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 10/0083 des Sozialamtes dient als Zwischenbericht über das Projekt „Energieberatung“ des Caritasverbandes Gladbeck. In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit am 2. März 2010 wird der Bericht über die Erfahrungen des ersten Projektjahres zur Kenntnis genommen.
Das Projekt wurde bereits in der Sitzung des Ausschusses vom 24. September 2008 vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, die finanzielle Situation von Empfängern von Transferleistungen zu verbessern sowie Menschen ohne Erwerbsarbeit zu qualifizieren und zu motivieren. Der Geschäftsbezirksleiter des Caritasverbandes legt in der anstehenden Sitzung die Ergebnisse und Erfahrungen aus dem ersten Jahr der Umsetzung dar.
Aus den finanziellen Auswirkungen der Vorlage geht hervor, dass für den vorliegenden Bericht keine zusätzlichen Kosten oder Erträge im Haushalt anfallen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit den Bericht des Caritasverbandes lediglich zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9Sozialkaufhaus hier: ZwischenberichtZur Vorlage · 10/0091 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Sozialamtes dient als Zwischenbericht zum Thema Sozialkaufhaus in Gladbeck für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Projekt begann im Februar 2007, als Vertreter der Diakonie und der GABS ein Konzept vorstellten, welches die Ausschussmitglieder aufgrund der arbeitsmarktpolitischen Aspekte befürworteten. Nach Besichtigungen vergleichbarer Einrichtungen in anderen Städten und Gesprächen mit Wohlfahrtsverbänden wurde das Diakonische Werk Bottrop-Gladbeck-Dorsten als potenzieller Träger identifiziert.
Das ursprüngliche Konzept sah die Beschäftigung von zwei Stammkräften sowie sechs bis acht Maßnahmeteilnehmern in den Bereichen Einzelhandel und Logistik vor. Für die Umsetzung waren Anforderungen an die Standortgröße, die Parkplatzsituation sowie die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr und die Lkw-Anfahrt definiert. Nachdem die Suche nach einer Immobilie aufgrund hoher Mietpreisforderungen zunächst ohne Erfolg blieb, wurde eine Konzeptänderung durch den Träger vorgenommen. Das neue Vorhaben konzentriert sich auf den Verkauf von Kleinmöbeln und Haushaltsbedarf, wodurch ein geringeres Flächenangebot erforderlich ist.
Inzwischen wurde eine geeignete Immobilie gefunden, sodass der Betrieb des Sozialkaufhauses für das zweite Quartal 2010 geplant ist. Die Vorlage sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bericht zur Kenntnis nehmen. Finanzielle Auswirkungen für die Stadt werden nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 10Haushalt 2010Zur Vorlage · 10/0084 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 10/0084 des Sozialamtes befasst sich mit dem Haushalt 2010 der Stadt Gladbeck. Seit 2008 wird der Haushalt nach doppischen Grundsätzen geführt, wobei die Struktur produktorientiert aufgebaut ist und neben dem Ergebnis- und Finanzplan auch eine Bilanz umfasst. Durch die Trennung des Amtes für Familie, Jugend und Soziales zum 20. Januar 2010 hat sich die Anzahl der dem Sozialamt zugeordneten Produkte von zuvor 21 auf aktuell 10 reduziert.
Der Entwurf für den Produktplan 2010 weist für das Gesamtergebnis des Sozialamtes einen Wert von -5.347.671 € aus, was einer Erhöhung des Zuschusses um 293.669 € gegenüber dem Vorjahr entspricht. Im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit zeigt sich eine Verschlechterung des Saldos um 195.714 €.
Innerhalb der Produkte werden spezifische Entwicklungen aufgeführt. Bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der Verwaltung von Übergangswohnheimen ergibt sich durch geringere Transferaufwendungen aufgrund rückläufiger Nutzerzahlen eine Verbesserung von etwa 87.000 €. Für das Jahr 2011 ist die Schließung des Übergangsheims an der Horster Straße vorgesehen. Im Produkt ARGE wird eine Verschlechterung des Ergebnisses um circa 320.000 € gegenüber dem Vorjahr erwartet, was auf die Kosten des kommunalen Finanzierungsanteils an die Vestische Arbeit zurückzuführen ist. Die Teilfinanzpläne weisen für das Jahr 2010 ein Gesamtergebnis von -5.500 € aus. Der Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit soll den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 11Ausländische Flüchtlinge in Gladbeck hier: SituationsberichtZur Vorlage · 10/0085 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 10/0085 des Sozialamtes dient als Situationsbericht zur Lage ausländischer Flüchtlinge in Gladbeck und wird dem Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Bericht thematisiert die historischen Entwicklungen der Flüchtlingsbewegungen sowie deren Auswirkungen auf die Stadt. Es wird ausgeführt, dass die starken Zuzüge zwischen den späten 1980er-Jahren und der Mitte der 1990er-Jahre die Stadt finanziell und personell beansprucht haben. Durch die Asylrechtsänderung im Jahr 1993 sowie die Einführung von Regelungen zu sicheren Herkunftsstaaten und sicheren Drittstaaten sank die Zahl der Zuzüge. Zudem führten das Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien und die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen zu einer Entspannung der Situation.
Aufgrund der sinkenden Zuzugszahlen begann die Verwaltung bereits ab dem Jahr 1999 mit der Schließung der ersten Übergangsheime, um die Kapazitäten an die aktuelle Lage anzupassen. Die Vorlage umfasst eine Präsentation der zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen, der derzeitigen Situation sowie einer Einschätzung der künftigen Entwicklung. Der Entwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 12Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21.01.2010 gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Neustrukturierung der Notfallpraxen in Westfalen-LippeZur Vorlage · 10/0086 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 10/0086 des Sozialamtes befasst sich mit einem Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21. Januar 2010. Gegenstand der Vorlage ist die Untersuchung einer Neustrukturierung der Notfallpraxen in der Region Westfalen-Lippe.
Der Antrag wurde gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse gestellt. Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit. In der Sitzung am 2. März 2010 sollte über das weitere Vorgehen bezüglich der genannten Neustrukturierung entschieden werden.
Aus den Angaben zur finanziellen Auswirkung geht hervor, dass durch die Behandlung des Antrags keine unmittelbaren Kosten oder Einnahnahmen für den Haushalt entstehen. Es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan ausgewiesen. Die Vorlage dient somit der Vorbereitung einer politischen Entscheidung über die inhaltliche Ausrichtung der medizinischen Notfallversorgung im regionalen Kontext.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 13Antrag der SPD-Ratsfraktion/Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2010 gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Notfallversorgung in der Stadt GladbeckZur Vorlage · 10/0123 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben mit einem Antrag vom 18. Februar 2010 eine Vorlage für den Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit vorgelegt. Gegenstand der Beschlussvorlage der Nummer 10/0123 ist die Thematik der Notfallversorgung in der Stadt Gladbeck.
Der Antrag wurde gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse eingereicht. Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung in der öffentlichen Sitzung des zuständigen Ausschusses, die für den 2. März 2010 angesetzt ist. Aus dem vorliegenden Dokument geht hervor, dass für die Behandlung des Antrags keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt entstehen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sozialamt. Eine detaillierte Begründung des Antrags ist in einer separaten Anlage enthalten, die dem vorliegenden Text nicht beigefügt war.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 14Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 15Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
- 16Mitteilungen des Dezernenten