Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 3 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2005

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 06/0040 des Amtes für kommunale Finanzen dient der Information des Rates über die Haushaltsführung im vergangenen Jahr. Gegenstand der Vorlage ist die Zusammenstellung der unerheblichen überplanmäßigen sowie außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2005, welche unter der Bezeichnung Liste 3 geführt werden.

Gemäß den Bestimmungen der §§ 81 und 82 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sind derartige Ausgaben, die als unerheblich eingestuft werden, dem Rat zur Kenntnis zu bringen. Die Verwaltung legt hierzu eine entsprechende Aufstellung vor, die die Details der betreffenden Ausgabenposten enthält.

Der Entwurf sieht vor, dass der Rat die vorgelegte Zusammenstellung der Ausgaben für das Jahr 2005 förmlich zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister sowie die zuständigen Beigeordneten und das Rechtsamt zur weiteren Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat vorbereitet.