Haushalt 2007

Die vorliegende Beschlussvorlage 06/0425 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales erläutert die Haushaltsplanung für das Jahr 2007. Der Entwurf des Haushaltsbuches umfasst verschiedene Produktgruppen, die von Hilfen bei Krankheit und Behinderung bis hin zur Kindertagesbetreuung und der Arbeit mit Asylbewerbern reichen.

Im Verwaltungshaushalt zeigt sich für das Jahr 2007 ein Anstieg des Netto-Zuschussbedarfs um 5,33 Prozent auf rund 12,6 Millionen Euro. Während die Gesamtausgaben im Vergleich zum Vorjahr geringfügig steigen, sinken die Einnahmen um etwa 7 Prozent. Dieser Rückgang der Einnahmen wird primär durch wegfallende Landeszuweisungen und Erstattungen begründet. Konkret werden Kürzungen bei den Betriebskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen sowie geringere Landeserstattungen im Bereich der Asylbewerberleistungen aufgeführt.

Auf der Ausgabenseite führt der Abschluss laufender Asylverfahren zu einem Anstieg der Mittel für Personen, die zur Ausreise verpflichtet sind, um etwa 150.000 Euro. Demgegenüber stehen Einsparungen bei den Familienhilfen durch eine Neustrukturierung des Amtes. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen ist ein Anstieg der Betriebskostenzuschüsse aufgrund erwarteter Personalkostensteigerungen vorgesehen.

Der Vermögenshaushalt sieht Mittel für verschiedene Projekte vor. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Projekt „Soziale Stadt Brauck“ mit einem Volumen von 201.000 Euro, das unter anderem Sprachförderung und Bildungsangebote umfasst. Weitere Mittel sind für Ersatzbeschaffungen in Kindertageseinrichtungen, bauliche Maßnahmen am Kotten Nie sowie für die Ausstattung von Jugendtreffs eingeplant.