Änderung einer Ausschussbesetzung - DKP-Ratsfraktion -

Die DKP-Ratsfraktion hat einen Antrag auf Änderung der Besetzung des Kulturausschusses gestellt. Hintergrund der Vorlage 05/0149 ist das Ausscheiden eines Ratsmitglieds aus seiner Tätigkeit als beratendes Mitglied in diesem Ausschuss.

Mit einem Schreiben vom 28. Februar 2005 bat die Fraktion darum, eine Nachfolge für das vakante beratende Mandat zu benennen. Die Verwaltung schlägt vor, eine weitere Person als beratendes Mitglied im Kulturausschuss zu bestimmen. Die Benennung von beratenden sowie stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedern erfolgt auf Grundlage von § 58 Absatz 1 Satz 7 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

Laut der vorliegenden Beschlussvorlage erfüllt die vorgeschlagene Person die erforderlichen Voraussetzungen für die Ernennung. Durch die personelle Änderung im Ausschuss entstehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Gladbeck. Der Entwurf sieht vor, dass die Benennung des beratenden Mitglieds im Kulturausschuss gemäß der genannten gesetzlichen Grundlage erfolgt. Die Vorlage liegt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat zur Entscheidung vor.