Haushalt 2016

Die Beschlussvorlage 15/0369 des Amtes für Soziales und Wohnen dient als Grundlage für die anstehenden Haushaltsberatungen zum Haushalt 2016. Dem Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit werden hiermit sämtliche im Haushaltsentwurf 2016 aufgeführten Produkte des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Jobcenters zur Einsicht vorgelegt.

Der Umfang der Vorlage umfasst verschiedene Aufgabenbereiche des Amtes für Soziales und Wohnen. Dazu gehören die Sozialversicherungsangelegenheiten, die Beratung und Betreuung von Menschen in besonderen Lebenslagen sowie der Betrieb sozialer Einrichtungen. Des Weiteren sind Leistungen nach dem SGB XII, sonstige soziale Leistungen sowie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz enthalten. Ein weiterer Schwerpunkt der aufgeführten Produkte liegt im Bereich Wohnen, konkret umfasst dies die Wohngeldverwaltung, die Vermittlung von Wohnraum, die Verwaltung und den Betrieb von Übergangswohnheimen sowie Obdachlosenunterkünften sowie die Wohnraumüberwachung. Ergänzend werden die Produkte des Jobcenters, insbesondere die Grundsicherung für Arbeitsuchende, als Bestandteil der Vorlage aufgeführt.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Zudem wird vereinbart, den Haushalt 2016 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. November 2015 zu beraten. Finanzielle Auswirkungen durch diese Vorlage werden nicht ausgewiesen.