Haushalt 2019

Die vorliegende Beschlussvorlage 18/0384 des Amtes für Soziales und Wohnen dient der Information des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019. Der Bericht legt die Grundlage für die anstehenden Beratungen fest, indem er die im Haushaltsentwurf 2019 enthaltenen Produkte des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Jobcenters aufführt.

Die aufgeführten Haushaltsprodukte des Amtes für Soziales und Wohnen umfassen Bereiche wie Sozialversicherungsangelegenheiten, Beratung und Service für Menschen in besonderen Lebenslagen, die Verwaltung sozialer Einrichtungen sowie Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz. Des Weiteren sind die Wohngeldverwaltung, die Vermittlung von Wohnraum, der Betrieb von Übergangswohnheimen und Obdachlosenunterkünften sowie die Wohnraumüberwachung Bestandteil der Vorlage. Für das Jobcenter wird das Produkt der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufgeführt.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit den Bericht zur Kenntnis nehmen. Zudem wird vereinbart, dass die Beratung des Haushalts 2019 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. Dezember 2018 erfolgen soll. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.