Antrag der Ratsfraktion Soziale Liste (DKP-Hartz IV-Initiative) vom 26.02.2014 gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Energiesperren 2013

Die Beschlussvorlage 14/0129 des Amts für Soziales und Wohnen befasst sich mit einem Antrag der Ratsfraktion Soziale Liste (DKP-Hartz IV-Initiative) vom 26. Februar 2014. Gegenstand der Vorlage ist die Thematik der Energiesperren im Jahr 2013.

Der Antrag wurde gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse eingereicht. Die Vorlage war als Entscheidungsvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit am 11. März 2014 vorgesehen.

Aus den Dokumenten geht hervor, dass für das Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan aufgeführt. Die Vorlage enthält zudem keine weiteren inhaltlichen Begründungen oder detaillierte Sachverhaltsdarstellungen zum Vorgang der Energiesperren.