Antrag der Ratsfraktion Soziale Liste (DKP-Hartz IV-Initiative) vom 02.11.2011 gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Optionskommune Recklinghausen

Die Ratsfraktion Soziale Liste (DKP-Hartz IV-Initiative) hat mit der Vorlage Nummer 11/0419 einen Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit am 15. November 2011 gestellt. Der Antrag bezieht sich auf die Thematik der Optionskommune Recklinghausen.

Die Vorlage wurde durch das Sozialamt als federführendes Amt erstellt. Aus den Inhalten der Beschlussvorlage geht hervor, dass für die Bearbeitung des Antrags keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan vorgesehen. Es stehen keine zusätzlichen Haushaltsmittel für die Umsetzung dieses Vorgangs zur Verfügung. Der Antrag wurde gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse eingereicht.