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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2024-11-21T16:00:00+01:00
End: 2024-11-21T19:10:00+01:00
Location: Ratssaal

21.11.2024, 16:00 – 21.11.2024, 19:10 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.08.2024
5.a

Kapazitätserweiterungen am zentralen ÖPNV-Haltepunkt Humboldtstraße sowie Anpassungen am Parkraumangebot Humboldtstraße und Buersche Straße hier: Erneute Beratung

Zur Vorlage · 24/0531 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität berät erneut über die Kapazitätserweiterung am ÖPNV-Haltepunkt Humboldtstraße. Nachdem der ursprüngliche Standort vor den Gebäuden Humboldtstraße 16–20 auf Kritik von Anwohnern gestoßen war, wurde die Einrichtung einer Busbucht im Bereich der Christuskirche geprüft.

Die Verwaltung schlägt vor, eine Pausenhaltestelle auf der Nordseite der Humboldtstraße vor der Christuskirtschaft zu realisieren. Die Planung sieht vor, dass die Haltestelle sowohl für 12-Meter-Standardbusse als auch für 18-Meter-Gelenkbusse nutzbar ist. Durch die neue Lage müssen zehn Diagonalstellplätze entfallen, um die Befahrbarkeit der Grundstückszufahrt zu gewährleisten. Zudem sind die Entfernung von zwei Bäumen sowie einer Werbetafel und die Anpassung der Entwässerung erforderlich. Die Ersatzpflanzungen für die entfernten Bäume sollen an anderer Stelle im Stadtgebiet erfolgen.

Die Kosten für die Maßnahme werden auf etwa 90.000 Euro geschätzt, wobei eine Umsetzung frühestens im zweiten Halbjahr 2025 vorgesehen ist. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, die bisherigen Beschlüsse zur Standortwahl aufzuheben und die Verwaltung mit der Einrichtung der neuen Busbucht sowie der Kompensation der entfallenden Parkplätze im Abfahrtsarm zur Zweckeler Straße zu beauftragen.

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Hauptdokument 20241112150010-0 20241111134936-0
5.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Bushaltestellen und Parkplätze an der Humboldtstraßee -
5.c

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion - Kapazitätenerweiterungen am zentralen ÖPNV-Haltepunkt Humboldtstraße sowie Anpassungen am Parkraumangebot Humboldtstraße und Buersche Straße -
6

Sachstandsbericht Klimaanpassungskonzept 2024

Zur Vorlage · 24/0516 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität erhält einen Sachstandsbericht zum Projekt eines integrierten Klimafolgenanpassungskonzepts für Gladbeck. Ziel des Vorhabens ist es, Maßnahmen zur Abmilderung von Folgen des Klimawandels, wie etwa Hitzeinseln oder Starkregenereignisse, zu entwickeln und die Stadtentwicklung klimaresilient zu gestalten. Zur fachlichen Leitung wurde im Januar 2024 eine Klimaanpassungsmanagerin eingestellt; zudem wurde ein Planungsbüro mit der Unterstützung der Konzepterstellung beauftragt. Die Kosten für Personal und Konzeptentwicklung werden zu 95 Prozent durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gefördert.

Ein wesentlicher Bestandteil des Prozesses ist die Online-Beteiligung über eine sogenannte „Klimamap“. Im Zeitraum vom 22. November 2024 bis zum 2. Januar 2025 können Bürgerinnen und Bürger über eine interaktive Karte Anregungen und Hinweise zu Themen wie Hitze, Trockenheit oder Überflutungen einreichen. Die Ergebnisse werden anschließend fachlich geprüft und in die weitere Planung einbezogen. Eine öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung der Zwischenergebnisse ist für Anfang 2025 geplant.

Der Zeitplan sieht vor, dass die Bestandsaufnahme und die Identifizierung von Handlungsfeldern bis Ende des Jahres abgeschlossen werden sollen. Die Erarbeitung der Maßnahmen und der Gesamtstrategie soll im Frühjahr 2025 erfolgen, sodass das finale Konzept bis zum Sommer 2025 politisch beschlossen werden kann. Für die Umsetzung nach Abschluss der Konzepterstellung wird die Beantragung weiterer Bundesförderungen angestrebt.

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7

Sachstandsbericht GlaMobi / MobilitätsWerkStadt 2025

Zur Vorlage · 24/0517 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Das Forschungsprojekt „GlaMobi“ (Gladbecker Mobilität für Alle) wird bis Mai 2025 verlängert, um die Projektergebnisse der MobilitätsWerkStadt 2025 fertigzustellen. Die Maßnahme wird vollständig durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. In Zusammenarbeit mit der TU Berlin und der Universität Duisburg-Essen werden verschiedene Reallabore zur Untersuchung nachhaltiger Mobilitätsstrukturen in Gladbeck evaluiert.

Im Bereich der Schulmobilität wurden an Modellschulen Untersuchungen zum Verkehrsverhalten auf Schulwegen durchgeführt. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Fahrradkursen für Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund, die in Kooperation mit dem Internationalen Mädchenzentrum Gladbeck e.V. stattfanden. Die Evaluation einer temporären ÖPNV-Flatrate ergab eine positive Wahrnehmung des öffentlichen Nahverkehrs, wies jedoch auch auf Defizite bei der Taktung und Erreichbarkeit hin.

Weitere im Projekt umgesetzte Maßnahmen sind die Installation einer Protected Bike Lane in der Buersche Straße, die im Oktober 2024 wieder aufgehoben wurde, sowie der Einsatz mobiler Pflanzenkästen zur Verkehrsberuhigung in der Nähe von Grundschulen. Die App „Klima-Taler“ wird aufgrund mangelnder Angebote lokaler Händler und zur Entlastung des städtischen Haushalts nicht weitergeführt. Eine umfassende stadtweite Mobilitätsbefragung ist für Januar 2025 geplant.

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8.a

Sachstandsbericht Ingenieurbauwerke mit Schwerpunkt Brücken

Zur Vorlage · 24/0533 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität einen Sachstandsbericht zu den Ingenieurbauwerken der Stadt Gladbeck vorgelegt, wobei der Schwerpunkt auf Brücken liegt. Die Stadt ist Baulastträger von insgesamt 82 Bauwerken, darunter 18 maßgebliche Brücken mit hoher Verkehrsbedeutung. Weitere Brücken im Stadtgebiet unterliegen der Verantwortung anderer Institutionen wie der DB Netz AG, des Landes Nordrhein-Westfalen oder der Emschergenossenschaft.

Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden alle Brücken mindestens zweimal jährlich nach DIN 1076 geprüft. Die dabei ermittelten Zustandsnoten dienen als Indikator für künftige Instandsetzungsmaßnahmen. Für bestimmte Bauwerke wurden bereits Tonnagebeschränkungen angeordnet, wie etwa bei der Schultenbrücke und der Brücke Scheideweg. Zudem erfordern einige Brücken aufgrund ihres Alters ein verstärktes Monitoring durch die zuständige Fachabteilung.

Die Vorlage weist darauf hin, dass für mehrere Brückenbauwerke mittel- bis langfristig, also innerhalb der nächsten 10 bis 15 Jahre, eine Erneuerung erforderlich ist. Betroffen sind unter anderem Brücken in der Winkelstraße, Schultenstraße, Burgstraße sowie an der Bülser Straße und der Tunnelstraße. Der Ausschuss wurde gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument
8.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Brückensperrungen -
9

Metropolrad 2.0

Zur Vorlage · 24/0515 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität berät über die Teilnahme am neuen Fahrradverleihsystem Metropolrad 2.0. Da die Verträge mit dem aktuellen Betreiber TIER Ende August 2025 auslaufen, soll das System modernisiert und erweitert werden.

Für Gladbeck sieht das Konzept 15 Stationen mit insgesamt etwa 63 Fahrrädern der Basisvariante vor. Die jährlichen Kosten für dieses Angebot belaufen sich auf circa 18.000 Euro, wobei die Finanzierung in den ersten fünf Jahren durch den Kreis Recklinghausen übernommen werden soll. Das neue System nutzt virtuelle Stationen, die über eine App ersichtlich sind, was den baulichen Aufwand im Vergleich zum bisherigen stationsbasierten Modell reduziert. Zur Orientierung vor Ort wird die Aufstellung von Schildern empfohlen.

Das Angebot ermöglicht die Nutzung zwischen verschiedenen Städten der Metropolregion, wie etwa Gladbeck, Bottrop oder Gelsenkirchen. Neben dem Basisangebot besteht die Möglichkeit, optional Pedelecs oder Lastenfahrräder zu buchen. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht eine Teilnahme am Metropolrad 2.0 für zunächst fünf Jahre vor, unter der Voraussetzung der Kostentragung und Projektabwicklung durch den Kreis Recklinghausen. Ergänzend wird die Befreiung von Sondernutzungsgebühren beantragt, was einen weiteren Beschluss im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr voraussetzt.

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Hauptdokument 20241108143824-0
10

E-Scooter-Verleih durch den Anbieter Bolt

Zur Vorlage · 24/0532 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Anbieter Bolt hat bei der Stadt Gladbeck die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für den Betrieb von E-Scooter-Verleihsystemen beantragt. Damit folgt das Angebot auf das beendete Testjahr des Anbieters Lime, welcher sein Angebot aus wirtschaftlichen Gründen zurückgezogen hatte. Bolt ist bereits in 63 deutschen Städten aktiv und nutzt für seinen Betrieb Ökostrom sowie Fahrzeuge mit Wechselakkus.

Die Stadtverwaltung plant, die Nutzung im Rahmen der Sondernutzungssatzung zu regeln. Dabei ist die Anzahl der E-Scooter auf maximal 300 Fahrzeuge begrenzt, wobei pro Fahrzeug eine Gebühr von 50 Euro pro Jahr vorgesehen ist. Zur Vermeidung von Hindernissen im Straßenraum sollen technische Lösungen wie Geofencing zur Einrichtung von Sperrzonen und eine KI-gestützte Prüfung von Parkfotos eingesetzt werden. Zudem arbeitet der Anbieter mit dem Blindenleitsystem RTB zusammen, um die Sicherheit für Menschen mit Sehbehinderungen zu erhöhen.

Das Angebot soll als Element der multimodalen Mobilität dienen, insbesondere zur Überbrückung von Kurzstrecken und zum Anschluss an den öffentlichen Personennahverkehr. Zur Unfallprävention sieht das Konzept Reaktionstests vor dem Start der Fahrt sowie Fahrsicherheitstrainings in Zusammenarbeit mit der Deutschen Verkehrswacht vor. Aus Sicht der Verwaltung sind derzeit keine verkehrsrechtlichen Gründe ersichtlich, die gegen eine Genehmigung sprechen.

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Hauptdokument 20241112084938-0
11

Vorbereitende Untersuchungen zur Durchführung einer Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Stadtmitte - Butendorf B224" - Abschluss des Verfahrens und Ausblick

Zur Vorlage · 24/0512 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird in seiner Sitzung am 21. November 2024 den Abschlussbericht der vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet „Stadtmitte – Butendorf B224“ zur Kenntnis nehmen. Die Untersuchung, die auf einem Beschluss des Rates vom Oktober 2021 basiert, wurde seit Anfang 2022 durch das Büro Dr. Jansen durchgeführt.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfs gingen keine Stellungnahmen aus der Bevölkerung ein. Über 30 Institutionen als Träger öffentlicher Belange beteiligten sich am Verfahren; deren Hinweise wurden in den abschließenden Bericht eingearbeitet. Die vorliegende Kosten- und Finanzierungsübersicht basiert auf ersten Schätzungen, da die Umsetzung der Sanierungsmaßnahme maßgeblich von der Bewilligung von Fördermitteln aus der Städtebauförderung abhängt.

Das weitere Verfahren umfasst die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das Gebiet „37° Nordost“ sowie eines Teilkonzeptes für die Sanierungsmaßnahme, beides mit einem geplanten Zeitraum von Anfang 2025 bis Mitte 2026. Ein Erstantrag auf Fördermittel ist für September 2026 vorgesehen. Der Beginn der Maßnahmen und der endgültige Beschluss durch den Rat der Stadt Gladbeck sind für Mitte 2027 geplant. Das Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Fachbüros wird voraussichtlich im Februar 2025 abgeschlossen.

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Hauptdokument 20241108141402-0
12

Bebauungsplan Nr. 184 Gebiet: Buersche Straße/ Erlenstraße/ Charlottenstraße Satzung über die 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre

Zur Vorlage · 24/0513 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck soll über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 184 entscheiden. Der betroffene Bereich umfasst die Buersche Straße, die Erlenstraße sowie die Charlottenstraße und beinhaltet den ehemaligen Gebäudekomplex „Erlenkrug“. Ziel der städtebaulichen Planung ist eine geordnete Revitalisierung des Grundstücks, wobei die Entwicklung als Wohnstandort im Einklang mit der bestehenden Umgebung vorgesehen ist.

Die bisherige Veränderungssperre wurde bereits im Juni 2023 beschlossen und trat am 30. August 2023 in Kraft. Da diese Sperre zunächst auf eine Dauer von zwei Jahren befristet war, sieht die vorliegende Beschlussvorlage eine Verlängerung um ein weiteres Jahr vor. Damit soll der Planungsprozess bis zur Rechtswirksamkeit des Bebauungsplans abgesichert werden. Die geplanten Festsetzungen sollen unter anderem das Maß der baulichen Nutzung sowie die Gebäudehöhen regeln, um eine Anpassung an das städtebauliche Umfeld zu gewährleisten.

Das Verfahren befindet sich derzeit in der Fortführung. Während die Beteiligung von Behörden und die Öffentlichkeitsbeteiligung für das Jahr 2025 geplant sind, wird angestrebt, das Bebauungsplanverfahren spätestens bis Januar 2026 abzuschließen. Damit soll sichergestellt werden, dass der Abschluss des Verfahrens vor dem Ablauf der verlängerten Veränderungssperre erfolgt.

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Hauptdokument 20241202101737-0 20241108141332-0
13

Bebauungsplan Nr. 183, Gebiet Schulstraße/Schlägelstraße Vorstellung der Ausführungsplanung Straße im Bebauungsplangebiet

Zur Vorlage · 24/0514 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird die Ausführungsplanung der Straßen im Bebauungsplan Nr. 183, Gebiet Schulstraße/Schlägelstraße, vorgestellt. Die verkehrstechnische Anbindung des Gebiets soll über die Schulstraße sowie die Schlägelstraße erfolgen, wobei an der Schulstraße eine Gehwegüberfahrt vorgesehen ist. Das Neubaugebiet ist als Mischverkehrsfläche und verkehrsberuhigender Bereich konzipiert, der Baumscheiben und Stellplätze umfasst.

Die bauliche Gestaltung sieht Pflasterarbeiten in schiefer- und beigefarbenen Nuancen sowie anthrazitfarbene Parkflächen vor. Die Breiten der geplanten Straßen variieren zwischen 3,5 Metern und 7,25 Metern. Ein öffentlicher Fuß- und Radweg wird mit einer wassergebundenen Decke ausgeführt. Zur Entwässerung ist ein Trennsystem mit Rinnen und Gullys vorgesehen. Barrierefreiheit wird durch spezifische Kantenhöden zur Orientierung für sehbehinderte Menschen gewährleistet.

Die Grünflächengestaltung umfasst neben Rasen und Stauden auch die Anpflanzung von mindestens fünf Eichen sowie Traubenkirschen. Die Straßenbeleuchtung erfolgt über Mastaufsatzleuchten in einer Höhe von vier bis fünf Metern. Der Erschließungsträger bereitet derzeit die Ausschreibung vor, wobei der Bau der Entwässerungsanlagen und der Baustraße dem endgültigen Straßenbau nach Fertigstellung der Hochbebauung vorausgeht. Für den Betrieb werden jährliche Aufwendungen in Höhe von 2.000 Euro veranschlagt. Der Berichterstatter Dr. Volker Kreuzer legt dem Ausschuss die Zustimmung zur Ausführungsplanung vor.

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Hauptdokument 20241108142935-0 20241108142935-1 20241108142936-2 20241108142936-3
14

Haushalt 2025

Zur Vorlage · 24/0469 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Mitteilungsvorlage 24/0469 wurde dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität eine Übersicht über die im Haushaltsentwurf 2025 enthaltenen Positionen vorgelegt, die dem Dezernat V zugeordnet sind. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 wurde bereits in der Ratssitzung am 10. Oktober 2024 den Fraktionen zugeleitet.

Die Vorlage konkretisiert die im Haushaltsplan enthaltenen Produkte, welche durch das Amt für Immobilienwirtschaft verwaltet werden. Dies umfasst Bereiche wie die zentrale Bauverwaltung, das Energiemanagement sowie die allgemeine und die Bauleitplanung. Zudem sind Positionen zur Vermessung, zur Bauaufsicht und Denkmalpflege, zur Grundstückswertermittlung sowie zur Planung, zum Bau und zum Betrieb der Stadtentwässerung aufgeführt. Weitere Bestandteile des Entwurfs betreffen die Verkehrsplanung und die Unterhaltung von Verkehrsflächen, die Planung und Pflege von Freiflächen und Gewässern sowie Maßnahmen des Umweltschutzes und des Bodenschutzes inklusive Altlastensanierung.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss diese Übersicht der Buchungsstellen für das Jahr 202<0xC2>5 zur Kenntnis nimmt. Eine wesentliche Klimarelevanz wurde im Rahmen der Prüfung nicht festgestellt.

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Hauptdokument
15

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP - Wasservernebelungsanlage -
16

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis - Taubenpopulation in der Gladbecker Innenstadt -
17

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Nachfolgebebauung Stadtsparkassen-Turm -
18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
20

Mitteilungen des Dezernenten
21

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
22

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
23

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.08.2024nicht öffentlich
24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
25

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
26

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
27

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich