Haushalt 2025

Mit der Mitteilungsvorlage 24/0469 wurde dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität eine Übersicht über die im Haushaltsentwurf 2025 enthaltenen Positionen vorgelegt, die dem Dezernat V zugeordnet sind. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 wurde bereits in der Ratssitzung am 10. Oktober 2024 den Fraktionen zugeleitet.

Die Vorlage konkretisiert die im Haushaltsplan enthaltenen Produkte, welche durch das Amt für Immobilienwirtschaft verwaltet werden. Dies umfasst Bereiche wie die zentrale Bauverwaltung, das Energiemanagement sowie die allgemeine und die Bauleitplanung. Zudem sind Positionen zur Vermessung, zur Bauaufsicht und Denkmalpflege, zur Grundstückswertermittlung sowie zur Planung, zum Bau und zum Betrieb der Stadtentwässerung aufgeführt. Weitere Bestandteile des Entwurfs betreffen die Verkehrsplanung und die Unterhaltung von Verkehrsflächen, die Planung und Pflege von Freiflächen und Gewässern sowie Maßnahmen des Umweltschutzes und des Bodenschutzes inklusive Altlastensanierung.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss diese Übersicht der Buchungsstellen für das Jahr 202<0xC2>5 zur Kenntnis nimmt. Eine wesentliche Klimarelevanz wurde im Rahmen der Prüfung nicht festgestellt.