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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2024-11-25T17:00:00+01:00
End: 2024-11-25T19:22:00+01:00
Location: Ratssaal

25.11.2024, 17:00 – 25.11.2024, 19:22 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses 26.08.2024
5

Straßenreinigungsgebühren 2025

Zur Vorlage · 24/0541 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Gladbeck hat die Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung im Jahr 2025 vorgelegt. Der voraussichtliche Bedarf ohne Gebührenausgleich beläuft sich auf 1.865.559 Euro, was einer Erhöhung von rund 45.000 Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. In die Berechnung fließen zudem noch nicht ausgeglichene Kostenunterdeckungen aus den Jahren 2021 und 2022 in der Gesamthöhe von 117.107 Euro ein.

Ein Überschuss aus dem Jahr 2023 in Höhe von 49.618 Euro soll zur Gebührenminderung genutzt werden. Unter Berücksichtigung dieses Ausgleichspostens ergibt sich ein Gesamtabbedarfsbedarf von 1.993.049 Euro. Dies entspricht einer Veränderung von 0,21 Prozent bzw. 4.102 Euro im Vergleich zum Jahr 2024. Aufgrund dieser geringen Bedarfssteigerung schlägt die Verwaltung vor, die bestehenden Gebührentarife sowie die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung unverändert zu lassen, da die Kostendeckung gewährleistet bleibt.

Auch das Straßenverzeichnis für das Jahr 2025 soll nicht geändert werden, da keine neuen Widmungen durch das Baudezernat vorliegen. Der Rat der Stadt Gladbeck soll die vorliegende Gebührenbedarfsberechnung zur Kenntnis nehmen und beschließen.

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Hauptdokument 20241115073111-0
6

Abfallentsorgungsgebühren 2025; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

Zur Vorlage · 24/0542 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Gladbeck hat mit der Vorlage 24/0542 die Neufassung der Tarifsatzung für die Abfallentsorgung sowie die Gebühren für das Jahr 2025 vorgelegt. Der ermittelte originäre Gebührenbedarf für das kommende Jahr beläuft sich auf rund 11,35 Millionen Euro, was einem Anstieg von etwa 363.000 Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Um die Gebührenentwicklung zu verstetigen und sprunghafte Anpassungen zu vermeiden, schlägt die Verwaltung vor, einen Betrag von 817.337 Euro aus dem vorhandenen Gebührenausgleichsposten zu verwenden. Dadurch ergibt sich eine Netto-Steigerung des Bedarfs von lediglich 0,28 Prozent bzw. rund 29.448 Euro.

Die Kalkulation der Tarife basiert auf dem Volumen der Abfallbehälter. Trotz einer erwarteten Erhöhung der Kreisgebühren für Restabfall von 168,00 Euro auf 184,50 Euro pro Tonne bleiben die Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger weitgehend stabil. So wird die jährliche Gebühr für einen 80-Liter-Restabfallbehälter mit wöchentlicher Leerung weiterhin bei 301,95 Euro liegen. Für die Behälter zwischen 60 und 240 Litern wird eine Grundgebühr von 12,52 Euro festgesetzt. Zudem bleibt der Rabatt von 10 Prozent für Eigenkompostierer bestehen. Der Rat der Stadt Gladbeck soll die Gebührenbedarfsberechnung, die Gebühsensatzberechnung sowie die neue Tarifsatzung beschließen.

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Hauptdokument 20241115075524-0 20241115075524-1 20241115075525-2
7

Friedhofsgebühren 2025

Zur Vorlage · 24/0543 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck hat eine Beschlussvorlage zur Neufestsetzung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2025 vorgelegt. Nach der Neustrukturierung der Tariflandschaft im Jahr 2023 zielt die aktuelle Planung darauf ab, die Kostendeckung sowie die Wettbewerbsfähigkeit der städtischen Friedhöfe zu sichern.

Für das Jahr 2025 schlägt die Verwaltung vor, rund 104.568 Euro aus dem Gebührenausgleichsposten des Jahres 2023 einzusetzen, um die Gebührenminderung zu unterstützen. Eine höhere Entnahme soll vermieden werden, um künftige Kostensteigerungen abzufangen und sprunghafte Erhöhungen zu verhindern. Der gesamte Gebührenbedarf beläuft sich auf 2.303.660 Euro, was einer Begrenzung des Anstiegs auf 0,59 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Die Kalkulation berücksichtigt die Entwicklung hin zu vermehrt Aschebeisetzungen, da der Anteil an Urnenbeisetzungen mit 63,25 Prozent über dem Planwert liegt. Die Gebühren für die Bestattung von Tot- und Fehlgeburten sollen weiterhin bei null Euro verbleiben und durch den Stadtkostenanteil finanziert werden. Zudem sind Tarife für anonyme Urnen-Gemeinschaftsgräber sowie Urnen-Reihengräber als Grundtarife gestaltet, um die Attraktivität der städtischen Friedhöfe zu fördern. Der Rat der Stadt Gladbeck soll die Gebührenbedarfsberechnung, die Gebührensatzberechnung sowie den Entwurf zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe beschließen.

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Hauptdokument 20241115080431-0 20241115080431-1 20241115080431-2
8

Sachstandsbericht Wertstoffhof

Zur Vorlage · 24/0544 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 25. November 2024 wird über den aktuellen Sachstand zum Bau des neuen Wertstoffhofes an der Stollenstraße berichtet. Die Grundlage für das Vorhaben ist ein Beschluss aus dem Jahr 2019, der die Realisierung eines modernen Wertstoffhofes auf einem bereits erworbenen Grundstück vorsah.

Das Projekt wurde zeitweise unterbrochen, da infolge des Brandschutzbedarfsplans von 2019 ein erhöhter Platzbedarf der Feuerwehr festgestellt wurde. Dies machte weitere Prüfschritte notwendig, um die Auswirkungen beider Großprojekte zu bewerten. Nach Abschluss dieser Untersuchungen und einer aktualisierten Kostenberechnung wurde die Fortführung des Projekts „Wertstoffhof Stollenstraße“ im Juni 2023 empfohlen. Der Rat der Stadt Gladbeck hat diesem Vorschlag am 15. Juni 2023 zugestimmt.

Die Betriebsleitung beabsichtigt, den Betriebsausschuss künftig über einen festen Tagesordnungspunkt regelmäßig über den Fortschritt des Projekts zu informieren. In der anstehenden Sitzung wird die Betriebsleitung mündlich zum aktuellen Stand berichten. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnisnahme entgegennehmen.

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Hauptdokument
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
11

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 26.08.2024nicht öffentlich
15

Wirtschaftsplan 2025nicht öffentlich
16

Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024nicht öffentlich
17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
19

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich