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Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Name: Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Start: 2023-03-09T16:08:00+01:00
End: 2023-03-09T20:18:00+01:00
Location: Ratssaal

09.03.2023, 16:08 – 09.03.2023, 20:18 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 19.01.2023
5

Städtebauliche Untersuchung zu den Gartenstadtsiedlungen in Gladbeck und ihre Potentiale und Perspektiven

Zur Vorlage · 230085 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität befasst sich mit dem Zwischenbericht zur städtebaulichen Untersuchung der Gartenstadtsiedlungen in Gladbeck. Die Untersuchung dient dazu, die Potenziale und Perspektiven dieser ehemaligen Bergarbeitersiedlungen aus der Zeit zwischen 1890 und 1920 zu bewerten. Da sich die Nutzung der Gartenflächen von Nutzgärten hin zu Freizeit- und Spielflächen gewandelt hat und unterschiedliche planungsrechtliche sowie denkmalpflegerische Vorgaben die Entwicklung beeinflussen, wurde eine Analyse der Situation initiiert.

Für die Untersuchung wurden neun Siedlungen ausgewählt, die sich durch ihre Größe und den Erhalt ihres Gartenstadtcharakters auszeichnen. Die Untersuchung konzentriert sich dabei auf die Aspekte der Nachverdichtung sowie des Klimaschutzes und der Klimaanpassung, wobei der Erhalt des städtebaulichen Erbes gewahrt bleiben soll. Mit der Durchführung der Analyse wurde das Planungsbüro Reicher Haase Assoziierte (RHA) beauftragt. In der Sitzung wird ein mündlicher Bericht zum ersten Zwischenstand der Untersuchung durch das Büro vorgelegt. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument
6

Durchführung eines Verkehrsversuchs auf der Buerschen Straße zur Erprobung einer geänderten Radverkehrsführung

Zur Vorlage · 230003 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant die Durchführung eines Verkehrsversuchs auf der Buerschen Straße, um eine geänderte Radverkehrsführung zu erproben. Grundlage ist ein Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität, der die Ausarbeitung eines Plans zur Richtungsseparation beauftragt hatte. Ziel des Vorhabens ist es, eine verkehrssichere Lösung zu evaluieren, welche die Einschränkungen für den fließenden Kfz-Verkehr minimiert.

Die aktuelle Situation auf der Buerschen Straße weist laut Planung ein Gefahrenpotenzial auf, da der erforderliche Abstand zwischen dem Radfahrstreifen und dem ruhenden Verkehr nicht durchgehend gewährleistet ist. Durch parkende Fahrzeuge wird die Fahrbahn eingeengt, was das Risiko für Unfälle beim Überholen oder durch sich öffnende Autotüren erhöht. Der geplante Versuch sieht eine kontinuierliche Führung des Radverkehrs zwischen der Humboldtstraße und der Konrad-Adenauer-Allee vor, wobei teilweise geschützte Radfahrstreifen entstehen sollen.

Die Umsetzung erfolgt mittels temporärer gelber Markierungen, die bestehende weiße Linien überlagern. Zur baulichen Abgrenzung werden Kunststoffmarkierungen verwendet, die für Rettungsfahrzeuge wie die Feuerwehr überfahrbar bleiben müssen. Während im ersten Abschnitt des Straßenabschnitts bestimmte Parkflächen entfallen, bleiben die Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie die bestehenden Fußgängerüberwege unverändert. Der Verkehrsversuch dient als temporäre Maßnahme zur Prüfung der neuen Verkehrsführung vor einer möglichen dauerhaften Umsetzung.

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Hauptdokument 20230301101850-0 20230301101852-1 20230301101853-2 20230301101856-3 20230301101901-4 20230301101904-5 20230301101906-6 20230301101906-7
7.a

Oberhof | Sachstand und Ausblick

Zur Vorlage · 230084 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Bereich der Grabenstraße und Zweckeler Straße plant die Stadt Gladbeck die Entwicklung eines neuen ÖPNV-Verknüpunktes. Das als „Gesamtprojekt Oberhof“ bezeichnete Vorhaben umfasst sieben Teilprojekte, um die bestehende Infrastruktur zu modernisieren und die Verknüpfung verschiedener Verkehrsarten zu verbessern. Ein zentraler Bestandteil ist der Neubau eines Bahnübergangs als Ersatz für den bestehenden Tunnel. Die weiteren Investitionen sind derzeit zurückgestellt, bis eine Genehmigung durch das Eisenbahnbundesamt absehbar ist. Die Kosten für den Bahnübergang werden auf etwa 2,1 Millionen Euro geschätzt, wobei eine vollständige Förderung angestrebt wird.

Parallel dazu findet eine Verlagerung des Haltepunkts Gladbeck Ost statt, um den Einsatz neuer batterieelektrischer Triebzüge im Zeitraum bis 2028 zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang ist die Planung eines neuen Busbahnhofs mit geschätzten Kosten von rund 7,6 Millionen Euro vorgesehen, der unter anderem einen neuen Kreisverkehr umfasst. Der Baubeginn für den Busbahnhof soll spätestens im Dezember 2027 erfolgen.

Das Projekt beinhaltet zudem den gleichzeitigen Rückbau des Tunnels und der Tiefgarage, um Kosten zu sparen. Für die Erstellung einer neuen Park&Ride-Anlage mit Mobilstation werden rund 1,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Neugestaltung umfasst auch Anpassungen im Straßenbau sowie eine Neubebauung freier Flächen, um Platz für Mobilitätsangebote und weitere Funktionen zu schaffen.

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Hauptdokument 20230228111708-0
7.b

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 05.02.2023 'Sachstandsbericht zum Bahnhof Ost / Oberhof'
8

37° Nordost - Gladbeck wächst zusammen Städtebaulicher Wettbewerb - Auslobung

Zur Vorlage · 230087 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität befasst sich mit der Auslobung des städtebaulichen Wettbewerbs „37° Nordost – Gladbeck wächst zusammen“. Ziel des Verfahrens ist es, durch die Erarbeitung von Entwürfen verschiedener Planungsbüros die zukünftige Entwicklung des Planungsgebietes zu gestalten. Ein Preisgericht wird den besten Entwurf auswählen, der als Grundlage für einen Rahmenplan und die weiteren Planungsschritte dient.

Die Auslobung umfasst die Beschreibung des Wettbewerbsgebiets sowie die Festlegung von Planungszielen, die unter anderem die Bereiche Stadtmitte, Wittringer Mühlenbach sowie Wittringen und Butendorf betreffen. Diese Ziele sind das Ergebnis von Abstimmungen zwischen der Verwaltung, dem Projektbeirat und der Bürgerschaft. Das Preisgericht setzt sich aus Fachpreisrichter:innen sowie Sachpreisrichter:innen aus Vertretung der Verwaltung zusammen.

Die Verwaltung hat bereits fünf Planungsbüros für die Teilnahme ausgewählt. Ein europaweiter Teilnahmewettbewerb zur Suche nach weiteren Teams ist für März 2023 geplant. Das siegreiche Team wird zudem mit der Erstellung eines Gestaltungshandbuchs und der künstlerischen Oberleitung für weitere Planungsschritte beauftragt. Für das Verfahren sind einmalige Aufwendungen in einem Umfang von 270.000 Euro vorgesehen. Die Abgabe der Wettbewerbsbeiträge ist für August 2023 terminiert, gefolgt von der Sitzung des Preisgerichts im November 2023.

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Hauptdokument 20230228111738-0
9

Straßenbauprojekte der Stadt Gladbeck; Arbeitsprogramm 2023-2024

Zur Vorlage · 230111 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Planen, Bauen, Umwelt hat dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität die Straßenbauprojekte der Stadt Gladbeck sowie das Arbeitsprogramm für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Grundlage hierfür ist die Projektliste „Straße“, in der sämtliche städtischen Vorhaben mit Bezug zum öffentlichen Straßenraum zusammengefasst werden. Diese Liste integriert verschiedene Aufgabenbereiche, darunter den Kanalbau, die Straßenplanung sowie Konzepte zum Radverkehr und zur Barrierefreiheit von Haltestellen.

Zum Stand vom 1. Januar 2023 umfasst die Projektliste insgesamt 244 Einzelprojekte. Da eine gleichzeitige Bearbeitung aller Vorhaben nicht möglich ist, dient das Arbeitsprogramm der Priorisierung nach finanziellen, fachplanerischen und kommunalpolitischen Kriterien für einen Zeitraum von etwa zwei Jahren. Für den Zeitraum 2023 bis 2024 wurden 97 Projekte der ersten Priorität zugeordnet. Weitere 31 Projekte sind der zweiten Priorität zugeordnet und werden nur bei verfügbaren Kapazitäten bearbeitet.

Zusätzlich wird berichtet, dass 11 Projekte abgeschlossen wurden, während 32 Projekte aufgrund unklarer Rahmenbedingungen oder fachlicher Abhängigkeiten zurückgestellt werden mussten. Aufgrund fehlender Ressourcen wurden zudem 73 Projekte aus der aktuellen Betrachtung herausgenommen. Die Projektliste dient als Basis für das künftige Straßen- und Wegekonzept der Stadt. Der Ausschuss soll die vorliegenden Informationen sowie das Arbeitsprogramm zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument 20230228111806-0 20230228111808-1 20230228111808-2 20230228111809-3
10

Straßen- und Wegekonzept (SWK) der Stadt Gladbeck Erste Fortschreibung

Zur Vorlage · 230089 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität erhält die erste Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes (SWK) der Stadt Gladbeck zur Entscheidung vorgelegt. Die Vorlage basiert auf den Vorgaben des § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen, welcher eine regelmäßige Aktualisierung des Konzepts alle zwei Jahre vorschreibt. Das ursprüngliche Straßen- und Wegekonzept wurde im Jahr 2021 erstellt.

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage betrifft die Regelungen zu Anliegerbeiträgen nach § 8 KAG. Durch das bestehende Konzept besteht die Möglichkeit, sich Beiträge für Maßnahmen im Bereich des Kanal- und Straßenbaus fördern zu lassen. Die Förderquote wurde dabei von ursprünglich 50 Prozent auf 100 Prozent erhöht. Damit können Grundstückseigentümer unter Vorbehalt der entsprechenden Förderung von einer Kostenbeteiligung an diesen Baumaßnahmen entlastet werden. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht die Verabschiedung dieser ersten Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes vor.

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Hauptdokument 20230228111901-0 20230228111901-1
11

Umbau der Stralsunder Straße - Vorstellung der Ausführungsplanung

Zur Vorlage · 230102 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität prüft die Ausführungsplanung für den Umbau der Stralsunder Straße. Die vorliegende Planung konkretisiert einen bereits im Jahr 2019 beschlossenen Entwurf zur Umgestaltung des Straßenraums.

Die geplante Maßnahme sieht eine Verbreiterung der Fahrbahn auf fünf Meter vor, wobei die Parkflächen am östlichen Rand erhalten bleiben sollen. Auf der westlichen Seite wird ein neuer Gehweg mit einer Breite von 2,10 Metern realisiert, während auf der östlichen Seite eine Nebenanlage zwischen 0,50 und 0,90 Metern entsteht. Als Oberflächenmaterial für die Fahrbahn und die Nebenanlage ist Asphalt vorgesehen, während der westliche Gehweg mit braunen Betonsteinen gepflastert wird. Im Zuge des Umbaus wird zudem die Entwässerung auf ein einseitiges System umgestellt und zehn neue Straßenabläufe an den Mischwasserkanal angeschlossen. Die bestehende Straßenbeleuchtung soll durch LED-Leuchten ersetzt werden.

Um die Gehwegbreite im Bereich der Einmündung zur Schulte-Berge Straße zu gewährleisten, führt die Verwaltung derzeit Verhandlungen über den Erwerb einer Teilfläche eines Privatgrundstücks. Die bauliche Umsetzung ist für das Jahr 2023 geplant und soll mit dem Ausbau der Kanalisation sowie Arbeiten der Versorgungsträger koordiniert werden. Für das Projekt sind einmalige Ausgaben in Höhe von 550.000 Euro veranschlagt. Eine abschließende Prüfung der Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz steht noch aus.

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Hauptdokument 20230228111933-0 20230228111933-1
12

Vorstellung der Ausführungsplanung Buschfortweg zwischen Bottroper Straße und Breddestraße

Zur Vorlage · 230112 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität wird über die Ausführungsplanung des Buschfortwegs zwischen der Bottroper Straße und der Breddestraße informiert. Das Baugebiet im Ortsteil Mitte wurde ursprünglich durch einen Investor entwickelt, dessen Insolvenz zu Verzögerungen im Erschließungsprozess führte. Da die Hochbauten erst 2022 abgeschlossen wurden, soll die Straße im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Die Planung wurde gegenüber dem ursprünglichen Stand von 2013 an aktuelle Rahmenbedingungen angepasst.

Geplant ist der Ausbau des Buschfortwegs als verkehrsberuhigte Mischverkehrsfläche. Zur Sicherstellung der Sichtbeziehungen in den Zufahrtsbereichen sollen Stellplätze in der Bottroper Straße entfallen und das Halteverbot in der Breddestraße ausgedehnt werden. Die Gestaltung umfasst mehrfarbigen Betonstein sowie eine mittig verlaufende Entwässerungsrinne. Für eine optimierte Straßenführung ist zudem der Erwerb eines schmalen Streifens von Privatgrundstücken vorgesehen. Im Bereich der Baumstandorte wird durch wasserdurchlässiges Pflaster der Wurzelraum erweitert. Die bestehende Straßenbeleuchtung bleibt weitgehend erhalten, wobei zwei Leuchten versetzt werden.

Die einmaligen Ausgaben für das Vorhaben belaufen sich auf 230.000 Euro, während die jährlichen Folgekosten mit 2.100 Euro veranschlagt sind. Nach der Beschlussfassung soll die Ausschreibung vorbereitet werden, um den endgültigen Ausbau im Laufe des Jahres 2023 zu ermöglichen.

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Hauptdokument 20230228112028-0 20230228112029-1
13

Sachstandsbericht zum Ausbau des Haltepunktes Gladbeck Zweckel

Zur Vorlage · 230086 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Ausbau des Haltepunktes Gladbeck Zweckel liegt dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität vor. Die Deutsche Bahn Station und Service AG plant die Modernisierung der Anlage. Im Rahmen dieser Maßnahmen sollen die Bahnsteige auf eine Höhe von 76 cm angehoben werden, um ein barrierearmes Ein- und Aussteigen zu ermöglichen. Zudem ist eine Verlängerung der Bahnsteiglänge auf 175 Meter vorgesehen.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Ausstattung der Bahnsteige mit überdachten Wartemöglichkeiten aus ihrer Sicht unzureichend bleibt. Trotz Hinweisen der Stadtverwaltung sieht die Deutsche Bahn im Planungsprozess lediglich eine Minimalausstattung vor. Über den Umbau des Haltepunktes hinaus besteht laut Bericht Potenzial für die Einrichtung einer Mobilstation im Umfeld, um die Nahmobilität weiter zu verbessern. Erste Überlegungen hierzu werden in der Sitzung vorgestellt. Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument
14

Baukultur in Gladbeck hier: Entwicklung eines Konzepts zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates

Zur Vorlage · 230090 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Gladbeck beabsichtigt, ein Konzept zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirates zu entwickeln. Ziel dieses Vorhabens ist es, die Baukultur in der Stadt zu fördern und die architektonische sowie städtebauliche Qualität bei Bauvorhaben zu sichern. Ein solches Gremium soll als beratendes Instrument fungieren, um den Austausch zwischen Bauherren, der Verwaltung, der Politik und der Öffentlichkeit zu unterstützen.

Das zu erstellende Konzept soll verschiedene Kernaspekte abdecken. Dazu gehören die Definition von Zielen für das Gremium, die Festlegung der Projekte, die ein Beratungsbedarf besteht, sowie die Bestimmung der Zusammensetzung des Beirats. Ebenfalls Bestandteil der Ausarbeitung sollen ein Entwurf der Geschäftsordnung sowie eine Analyse der finanziellen und personellen Auswirkungen sein. Zur Unterstützung des Prozesses ist ein Austausch mit der Architektenkammer NRW und anderen Kommunen geplant, die bereits über solche Gremien verfügen.

Die Erstellung des Konzepts soll zunächst durch den internen Personalaufwand der Verwaltung erfolgen. Die zukünftigen laufenden Kosten für einen etwaigen Gestaltungsbeirat werden im Rahmen dieser Konzepterstellung ermittelt. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Verwaltung das fertige Konzept dem Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität zur Entscheidung vorlegt.

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15

Innovation-City Sachstandbericht

Zur Vorlage · 230092 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität einen Sachstandsbericht zum Projekt InnovationCity vorgelegt. Das seit 201au 2017 bestehende Programm umfasst Beratungsangebote sowie städtische Förderprogramme für den klimagerechten Stadtumbau. Aktuell sind drei Sanierungsmanager in verschiedenen Quartieren tätig, wobei die Kosten zu 75 % durch Mittel der KfW finanziert werden. Während im Quartier Brauck-West/Butendorf die Arbeit fortgesetzt wird, steht für das Quartier Stadtmitte eine Verlängerung an. Ein Konzept für ein Nachfolgequartier soll im laufenden Jahr entwickelt werden, um den Übergang des Sanierungsmanagements sicherzustellen. Die inhaltliche Ausrichtung wurde zudem um Themen wie Klimaanpassung, Mobilität und Artenschutz erweitert.

Der Sanierungszuschuss verzeichnete nach einer Phase der Stagnation im Jahr 2022 einen Anstieg der Antragszahlen. Bisher wurden insgesamt 256 Anträge gestellt, von denen 198 bereits abgeschlossen sind. Diese Maßnahmen haben Investitionen in Höhe von fast 4 Millionen Euro ausgelöst, wobei städtische Zuschüsse in Höhe von rund 292.000 Euro gezahlt wurden. Mit den noch ausstehenden Maßnahmen wird eine Erhöhung der Gesamtinvestitionen auf etwa 4,9 Millionen Euro erwartet. Die Auswertung der Aufträge zeigt, dass 55 % der Auftragssummen an Unternehmen aus Gladbeck vergeben werden, während 31 % in Nachbarstädte und 14 % in die weitere Region fließen.

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Hauptdokument
16

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 29.01.2023 'Klimaaktive Kommunen'
17

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Gladbeck vom 01.02.2023 'Gladbecker Fahrradgaragenprogramm'
18

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 01.02.2023 'Ortsbegehung des neu geplanten Abschnitts der Kirchellener Straße zwischen Marq-en-Baroeul-Straße und Berliner Straße'
19

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 15.02.2023 'Radweg Talstraße nach Ellinghorst'
20

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 19.02.2023 'Einrichtung Kreisverkehr Schulten- Möllerstraße'
21

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 19.02.2023 'Erweiterung E-Ladestationen für E-Autos'
22

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion 21.02.2023 'Fußgängerüberweg Postallee in Höhe der Ev. Kita Dietrich Bonhoeffer und dortige Parkplatzsituation'
23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
25

Mitteilungen des Dezernenten
26

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
27

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
28

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 19.01.2023nicht öffentlich
29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
30

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
31

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
32

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich