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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2023-11-20T17:00:00+01:00
End: 2023-11-20T18:30:00+01:00
Location: Feuerwehr Gladbeck, Schulungsraum

20.11.2023, 17:00 – 20.11.2023, 18:30 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 21.08.2023
5

Auswirkungen des Klimawandels - Sachstandsbericht Silberlinden

Zur Vorlage · 230499 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck erhält einen Sachstandsbericht über die Auswirkungen des Klimawandels auf den Baumbestand im Stadtgebiet. Insbesondere Silberlinden mit einem Alter von 80 bis 100 Jahren weisen zunehmend strukturelle Schäden auf. Ursachen hierfür sind Trockenperioden, Pilzerkrankungen sowie die statische Belastung durch Eigengewicht und Windlast.

Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit wurden verschiedene Maßnahmen identifiziert. Geplant sind etwa 90 Kontrollschnitte sowie rund 70 Kronenreduzierungen um bis zu 30 Prozent der Kronenmasse. Zudem ist die Fällung von circa 35 Bäumen vorgesehen, darunter sieben Alleebäume am Weg zur Trauerhalle des Friedhofes Brauck, da dort Pilzbefall und Bruchstellen den Erhalt verhindern.

Auch im Wittringer und Buerschen Wald sind Maßnahmen erforderlich. Im Wittringer Wald sollen etwa 35 Buchen im Alter von 200 bis 220 Jahren gefällt werden. Im Buerschen Wald ist die Fällung von circa 80 Eichen und Buchen im Grenzbereich zur Bebauung am Bloomsweg und Ludwig-Bette-Weg vorgesehen. Die Arbeiten sollen in den kommenden Wintermonaten durch eigenes Personal sowie beauftragte Fachunternehmen durchgeführt werden. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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6

Bestattungswesen: Vorstellung neuer Grabarten

Zur Vorlage · 230500 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck plant die Einführung zweier neuer Grabarten auf den städtischen Friedhöfen ab dem Jahr 2024. Laut einer Beschlussvorlage für den Betriebsausschuss sollen diese Angebote das Bestattungswesen erweitern, um unterschiedlichen Wünschen sowie dem Trend zu pflegefreien Bestattungen gerecht zu werden.

Die erste Neuerung ist ein anonymes Gemeinschaftsurnenreihengrab. Diese Variante ermöglicht die Beisetzung einer Urne ohne Anwesenheit von Angehörigen oder Dritten. Die Durchführung erfolgt durch das Friedhofspersonal auf einer ausgewiesenen Rasenfläche des Friedhofs Rentfort. Trauerfeiern können in den Trauerhallen der Friedhöfe Mitte, Brauck oder Rentfort stattfinden.

Die zweite Option ist ein Urnen-Baumwahlgrab, das sich an naturnahen Bestattungsformen orientiert. Hierbei werden bis zu vier Urnen in einem Erdgrabsystem um einen zentralen Baum angeordnet. Die Aufnahme der Urnen erfolgt über Edelstahlrohre mit Bronze-Abdeckungen, die für individuelle Gravuren genutzt werden können. Das System ist so konzipiert, dass nach einer Erstbestattung weitere Urnen hinzugefügt werden können. Diese Grabart wird zunächst auf dem Friedhof Brauck eingeführt und anschließend auf weitere städtische Friedhöfe ausgeweitet.

Die Vorlage weist darauf hin, dass durch die Einführung keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine wesentliche Klimarelevanz vorliegt. Der Bericht steht im Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme.

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7

Friedhofsgebühren 2024

Zur Vorlage · 230501 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Gladbeck soll über die Gebühren für das Bestattungswesen im Jahr 2024 entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht eine Anpassung der Tariflandschaft vor. Um den Anstieg des Gebührenbedarfs gegenüber dem Vorjahr zu begrenzen, ist vorgesehen, den Überschuss aus dem Jahr 2022 in Höhe von rund 101.910 Euro einzusetzen. Dadurch soll die Steigerung des Bedarfs auf 2,71 Prozent begrenzt werden, was einem Gesamtbedarf von etwa 2,29 Millionen Euro entspricht.

Die Kalkulation berücksichtigt neue Grabarten wie das anonyme Urnen-Gemeinschaftsgrab und das Urnen-Baumwahlgrab, um die Attraktivität der städtischen Friedhöfe zu unterstützen. Die Gebühren für diese neuen Angebote beginnen bei 416 Euro bzw. 601 Euro zuzüglich der Kosten für die Grabbereitung. Für die Bestattung von Tot- und Fehlgeburten wird ein Tarif von null Euro vorgeschlagen, wobei die anfallenden Kosten über den Stadtkostenanteil finanziert werden sollen. Darüber hinaus sieht der Entwurf Anpassungen bei den Verwaltungsgebühren vor. So sollen Gebühren für Umschreibungen, Grabmalanträge sowie Einebnungen wegen Vernachlässigung der Grabstätte um Beträge zwischen 10 und 50 Euro erhöht werden.

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Hauptdokument 20231109143653-2 20231109143652-1 20231109143651-0
8

Abfallentsorgungsgebühren 2024; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

Zur Vorlage · 230502 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung von Gladbeck hat für das Jahr 2024 eine Neufassung der Tarifsatzung zur Abfallentsorgung vorgelegt. Der ermittelte Gebührenbedarf beläuft sich auf rund 10,99 Millionen Euro, was einer Steigerung von etwa 501.521 Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Um diesen Anstieg abzufedern, schlägt die Verwaltung vor, einen Teil der Überschüsse aus den Jahren 2021 und 2022 in Höhe von 483.859 Euro zur Gebührenminderung einzusetzen. Nach dieser Entnahme ergibt sich eine Netto-Steigerung der Gebühren um 2,06 Prozent bzw. rund 211.629 Euro im Vergleich zu 2023. Eine höhere Entnahme aus dem Ausgleichsposten wurde nicht vorgeschlagen, um künftige Gebührenentwicklungen zu verstetigen.

Die Kalkulation basiert auf dem Volumen der Abfallbehälter. Für Restabfallbehälter zwischen 60 und 240 Litern wird eine Grundgebühr von 11,01 Euro pro Behälter festgesetzt, um Kosten für Beschaffung und Wartung durch den ZBG zu decken. Die Anzahl der gebührenfreien Bioabfallbehälter ist weiterhin steigend. Für Eigenkompostierer wird ein Rabatt von 10 Prozent auf die Restabfallgebühren beibehalten. Konkret würde sich die jährliche Gebühr für den am häufigsten genutzten 80-Liter-Behälter mit wöchentlicher Leerung von 296,77 Euro auf 301,95 Euro erhöhen. Der Rat der Stadt Gladbeck soll die vorliegende Gebührenbedarfsberechnung sowie die neue Tarifsatzung für das Jahr 2024 beschließen.

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Hauptdokument 20231109144228-2 20231109144226-1 20231109144226-0
9

Straßenreinigungsgebühren 2024; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Zur Vorlage · 230505 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant für das Jahr 2024 eine Anpassung der Straßenreinigungsgebühren. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage ergibt sich ein Gebührenbedarf von insgesamt 1.928.947 Euro, was einer Steigerungsrate von 4,27 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dieser Betrag beinhaltet die teilweise Ausgleichung von Unterdeckungen aus den Jahren 2021 und 2022. Die Kostensteigerung wird unter anderem auf höhere Personalkosten sowie kalkulatorische Zinsen zurückgeführt.

Für die Gebührentarife ab dem 1. Januar 2024 werden neue Sätze vorgeschlagen. Außerhalb der Innenstadt soll der Preis von bisher 4,60 Euro auf 4,87 Euro pro laufendem Frontmeter steigen. Im Innenstadtbereich wird eine Änderung von 9,41 Euro auf 9,43 Euro pro Frontmeter und Reinigung angestrebt. Als Beispiel für die Auswirkungen wird ein Grundstück mit 12 laufenden Metern Front angeführt, bei dem sich die jährlichen Kosten um 3,24 Euro erhöhen würden.

Parallel dazu ist eine Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgesehen. Im Rahmen einer Aktualisierung des Straßenverzeichnisses soll die Straße „Alter Sportplatz“ als verkehrsberuhigter Bereich aufgenommen werden. Damit verbunden ist die Übertragung der Reinigungspflicht für Gehwege, Fahrbahnen und das Straßenbegleitgrün auf die jeweiligen Grundstückseigentümer, was auch die Winterwartung umfasst.

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Hauptdokument 20231109153403-1 20231109153402-0 20231109153404-2
10

Sachstandsbericht Wertstoffhof

Zur Vorlage · 230503 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck setzt sich in seiner Sitzung am 20. November 2023 mit dem aktuellen Sachstand zum Bau des neuen Wertstoffhofs an der Stollenstraße auseinander. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, die Mitglieder des Ausschusses fortlaufend über den Fortschritt des Projekts zu informieren.

Die Entscheidung für den Neubau eines modernen Wertstoffhofes auf einem bereits erworbenen Grundstück wurde im November 2019 einmütig gefasst. Das Projekt wurde jedoch zwischenzeitlich unterbrochen, da der Brandschutzbedarfsplan von 2019 einen gestiegenen Platzbedarf der Feuerwehr aufzeigte. Dies machte weitere Prüfschritte zur Beurteilung beider Großprojekte sowie eine aktualisierte Kostenberechnung erforderlich.

Nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse empfahl der Betriebsausschuss am 13. Juni 2023 die Fortführung des Projekts „Wertstoffhof Stollenstraße“. Dem Rat der Stadt Gladbeck folgte diese Empfehlung am 15. Juni 2023 mit der Entscheidung zur Realisierung des Vorhabens. Im Rahmen der kommenden Sitzung wird die Betriebsleitung mündlich über den aktuellen Stand des Projektes berichten.

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11

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
12

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
13

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
14

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
15

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
16

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 21.08.2023nicht öffentlich
17

Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023nicht öffentlich
18

Wirtschaftsplan 2024 - ZBGnicht öffentlich
19

Vermögensplan 2023 - Zustimmung zu einer Mehrausgabe (elektrische knickge-lenkte Kleinkehrsaugmaschine)nicht öffentlich
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
22

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich